Basisdaten
Titel:
Zivilprozessordnung
Langtitel:
Gesetz vom 1. August 1895 über
das gerichtliche Verfahren
in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
(Zivilprozessordnung)
Abkürzung:
ZPO
Typ:
Bundesgesetz
Geltungsbereich:
Republik Österreich
Rechtsmaterie:
Zivilverfahrensrecht
Fundstelle:
RGBl. Nr. 113/1895
Datum des Gesetzes:
1. August 1895
Letzte Änderung:
BGBl. I Nr. 94/2015
Bitte beachte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung!
Die österreichische Zivilprozessordnung (ZPO; im Ausland: öZPO) regelt "das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten" und stellt damit die zentrale Verfahrensordnung für gerichtliche Streitigkeiten über privatrechtliche Ansprüche dar.Inhaltsverzeichnis
1 Geschichte
2 Inhalt
3 Gliederung
4 Die Gerichte4.1 Zuständigkeit
4.2 Instanzenzug
5 Rezeption
6 Siehe auch
7 Literatur
8 WeblinksGeschichte[Bearbeiten]
Die Zivilprozessordnung trat nach Art. I Abs. 1 des Gesetzes vom 1. August 1895 betreffend die Einführung des Gesetzes über das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten (Zivilprozessordnung), RGBl. 112/1895 (kurz Einführungsgesetz zur Zivilprozessordnung bzw. EGZPO, das neben Übergangsbestimmungen auch Bestimmungen für Börsenschiedsgerichte enthielt) am 1. Jänner 1898 in Kraft. Schöpfer dieses Gesetzes war der damalige Beamte im Justizministerium Franz Klein, das bis heute in Geltung ist und seither über 75-mal novelliert wurde. Auch nach dem „Anschluss Österreichs“ an das Deutsche Reich blieb in den ehemals österreichischen Gebieten die ZPO in Geltung.
Die Bestimmungen der Zivilprozessordnung sind grundsätzlich auch im Verfahren über Arbeits- und Sozialrechtssachen anzuwenden, so weit nicht im Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz etwas anderes angeordnet wird.
Da das am 1. Jänner 2005 in Kraft getretene neue Außerstreitgesetz eine umfassende eigene, den Bedürfnissen des Außerstreitverfahrens angepasste Regelung des Verfahrens enthält, sind im Verfahren außer Streitsachen die Bestimmungen der Zivilprozessordnung nicht schlechthin sinngemäß anzuwenden, sondern nur dort und in dem Umfang, in dem es das Außerstreitgesetz ausdrücklich anordnet, z. B. die Bestimmungen über die Prozessfähigkeit, subsidiär über Bevollmächtigten, über die Anleitungs- und Belehrungspflicht des Richters, die Aufnahme von Beweisen, die Berichtigung und Ergänzung von Beschlüssen, über Protokolle, Akten, Sitzungspolizei, Beleidigungen in Schriftsätzen, Strafen, über Fristen u.a.m.
Inhalt[Bearbeiten]
Die Zivilprozessordnung regelt die Partei- und Prozessfähigkeit, die Stellung der Prozessparteien sowie Aufgaben und Befugnisse des Richters, die Grundsätze für Schriftsätze, Fristen und Tagsatzungen und Folgen der Säumnis, die allgemeinen Verfahrensgrundsätze, den Gang der Verhandlung von der Klage bis zum Urteil sowie die Bestimmungen über Urteile und Beschlüsse, das Rechtsmittelverfahren sowie besondere Verfahrensarten.
Nicht in der Zivilprozessordnung, sondern im Gesetz vom 1. August 1895 über die Ausübung der Gerichtsbarkeit und die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte in bürgerlichen Rechtssachen (Jurisdiktionsnorm), RGBl. 111/1895, geregelt ist die sachliche und örtliche Zuständigkeit der Gerichte in Zivilrechtssachen einschließlich des Instanzenzugs im Rechtsmittelverfahren sowie die Besetzung der Gerichte je nach Zuständigkeit (Einzelrichter – Senat, siehe Gerichtsorganisation in Österreich).
Auch die Zwangsvollstreckung ist nicht in der Zivilprozessordnung, sondern im Gesetz vom 27. Mai 1896 über das Exekutions- und Sicherungvserfahren (Exekutionsordnung), RGBl. 79/1896, geregelt.
Gliederung[Bearbeiten]Erster Teil. Allgemeine BestimmungenErster Abschnitt. ParteienProzessfähigkeit
Streitgenossenschaft und Hauptintervention
Beteiligung Dritter am Rechtsstreit
Bevollmächtigte
Prozesskosten
Sicherheitsleistung für Prozesskosten
Verfahrenshilfe.
Zweiter Abschnitt. VerfahrenSchriftsätze
Zustellungen
Fristen und Tagsatzungen
Folgen der Versäumung, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Unterbrechung und das Ruhen des Verfahrens.
Dritter Abschnitt. Mündliche VerhandlungÖffentlichkeit
Vorträge der Parteien und Prozessleitung
Sitzungspolizei
Vergleiche
Protokolle
Akten
Strafen
Sonntagsruhe und verhandlungsfreie Zeit.
Zweiter Teil. Verfahren vor den Gerichtshöfen erster InstanzErster Abschnitt. Verfahren bis zum UrteilKlage, Klagebeantwortung, vorbereitendes Verfahren und Streitverhandlung
Allgemeine Bestimmungen über den Beweis und die Beweisaufnahme
Beweis durch Urkunden
Beweis durch Zeugen
Beweis durch Sachverständige
Beweis durch Augenschein
Beweis durch Vernehmung der Parteien
Sicherung von Beweisen.
Zweiter Abschnitt. Urteile und BeschlüsseUrteile
Beschlüsse
Dritter Teil. Verfahren vor den Bezirksgerichten
Vierter Teil. RechtsmittelErster Abschnitt. Berufung
Zweiter Abschnitt. Revision
Dritter Abschnitt. Rekurs
Fünfter Teil. Nichtigkeits- und Wiederaufnahmsklage
Sechster Teil. Besondere Arten des VerfahrensErster Abschnitt. Europäisches Bagatellverfahren
Zweiter Abschnitt. Verfahren in Wechselstreitigkeiten
Dritter Abschnitt. Verfahren bei Streitigkeiten aus dem Bestandvertrag
Vierter Abschnitt. SchiedsverfahrenDie Gerichte[Bearbeiten]
Die Zivilgerichtsbarkeit wird von den ordentlichen (staatlichen) Gerichten ausgeübt. Das Gericht erster Instanz hat die Anträge der Parteien entgegenzunehmen, das Beweisverfahren durchzuführen und – falls es nicht zuvor aus anderen Gründen zur Beendigung des Verfahrens kommt – ein Urteil zu fällen. Die Entscheidungen des Gerichtes erster Instanz unterliegen der Überprüfung durch das Rechtsmittelgericht und in einigen Fällen auch des Obersten Gerichtshofs (OGH).
Zuständigkeit[Bearbeiten]
Die Zuständigkeit des jeweiligen Erstgerichts ist nicht in der ZPO selbst geregelt, sondern in einem anderen Gesetz, der Jurisdiktionsnorm (JN). Die individuelle Zuständigkeit des Gerichts ergibt sich aus zwei Komponenten:
1. örtliche Zuständigkeit
Das ist das Vorliegen eines örtlichen Anknüpfungspunktes für eine Rechtssache, die den Gerichtsstand begründet. Zu unterscheiden ist zwischendem allgemeinen Gerichtsstand (Sitz des Beklagten)
den ausschließlichen Gerichtsständen (die den allgemeinen Gerichtsstand ausschließen; z. B. Ort der Lage der Mietobjekts, der Pfandsache)
Wahlgerichtsstände (die der Kläger anstelle eines allgemeinen oder ausschließlichen Gerichtsstands wählen kann; z. B. Ort der Schadenszufügung, Ort der Vertragserfüllung)
Zwangsgerichtsständen (z. B. Verbandsklagen)2. sachliche Zuständigkeit
Das ist das Vorliegen eines sachlichen Anknüpfungspunktes für eine Rechtssache (z. B. allgemeine Streitsachen, Handelssachen, Arbeits- und Sozialrechtssachen, Bestandsachen, Ehesachen)
Daneben sind manche Vereinbarungen der Parteien über Gerichtsstände zulässig.
Instanzenzug[Bearbeiten]
Zur Entscheidung in erster Instanz können berufen sein:
1. Bezirksgerichte in Verfahrenmit Streitwerten bis € 15.000,–
in Rechtssachen, die ausdrücklich den Bezirksgerichten zugewiesen sind (z. B. Bestandsachen, Ehesachen, Besitzstörungen)2. Landesgerichte in Verfahrenmit Streitwerten von mehr als € 15.000,–
in Rechtssachen, die ausdrücklich den Landesgerichten zugewiesen sind (z. B. Arbeits- und Sozialrechtssachen, Amtshaftungssachen)Zur Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidungen der Bezirksgerichte sind die Landesgerichte, jener der Landesgerichte sind die Oberlandesgerichte berufen.
Sofern dann noch einen Rechtsmittel an den Obersten Gerichtshof zulässig ist, entscheidet dieser in dritter und jedenfalls letzter Instanz.
Rezeption[Bearbeiten]
Die österreichische Zivilprozessordnung wurde weitgehend (jedoch mit veränderter Zählung und anstelle von Paragraphen mit der Bezeichnung Artikel) im Fürstentum Liechtenstein übernommen und ist nach wie vor in Kraft (Gesetz vom 10. Dezember 1912 über das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten [Zivilprozessordnung], LGBl 9/1/1912, FL-ZPO).
Die Änderungen in der österreichischen Zivilprozessordnung werden in Liechtenstein zeitversetzt und mit Abänderungen und Anpassungen an die nationalen Besonderheiten übernommen (siehe z.B. hinsichtlich der Aktorischen Kaution).
Von der Rechtsprechung in Liechtenstein wird teilweise die Rechtsprechung des österreichischen Obersten Gerichtshofes (OGH) zur österreichischen Zivilprozessordnung zur Auslegung der liechtensteinischen Zivilprozessordnung herangezogen.
Siehe auch[Bearbeiten]Ordentliche Gerichtsbarkeit (Österreich)
Allgemeines Bürgerliches GesetzbuchLiteratur[Bearbeiten]
Liechtenstein:Antonius Opilio: Passepartout für Rechtwisser, Wegleitung durch das liechtensteinische Zivilprozessrecht. Edition Europa Verlag, 2006, ISBN 978-3-901924-24-8.Weblinks[Bearbeiten]Text der Zivilprozessordnung
Österreichische Gesetzestexte im Rechtsinformationssystem des Bundes
Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!
<!–NewPP limit report
Parsed by mw1102
Cached time: 20151122232204
Cache expiry: 2592000
Dynamic content: false
CPU time usage: 0.062 seconds
Real time usage: 0.073 seconds
Preprocessor visited node count: 295/1000000
Preprocessor generated node count: 0/1500000
Post‐expand include size: 2791/2097152 bytes
Template argument size: 1023/2097152 bytes
Highest expansion depth: 5/40
Expensive parser function count: 0/500
Lua time usage: 0.006/10.000 seconds
Lua memory usage: 496 KB/50 MB
Number of Wikibase entities loaded: 0–><!–Transclusion expansion time report (%,ms,calls,template)
100.00% 38.6931 – -total87.61% 33.8981 – Vorlage:Infobox_Gesetz_(Österreich)71.39% 27.6221 – Vorlage:BGBl11.01%4.2621 – Vorlage:Rechtshinweis 5.31%2.0531 – Vorlage:Bausteindesign2
–><!– Saved in parser cache with key dewiki:stable-pcache:idhash:3607296-0!*!0!!de!4!* and timestamp 20151122232204 and revision id 146705747–>

Die Trägergemeinschaft für Akkreditierung German Association for Accreditation GmbH (TGA) ist eine ehemalige Akkreditierungsstelle und ist zum 1. Januar 2010 aufgegangen in der Deutschen Akkreditierungsstelle (DAkkS).
Gegründet wurde die TGA 1990 in Köln als Trägermeinschaft für Akkreditierung GmbH. Im Jahre 2000 verlegte die TGA ihren Sitz nach Frankfurt. Seit 2005 nannte sich die TGA offiziell TGA – Trägergemeinschaft für Akkreditierung – German Association for Accreditation GmbH. Im Zuge der EU-Richtlinie, die für jedes EU-Mitgliedsland genau eine oberste Akkreditierungsgesellschaft vorschreibt, erfolgte die Fusion.
Die TGA akkreditierte Zertifizierungsstellen im gesetzlich nicht geregelten Bereich für Qualitätsmanagementsysteme (ISO 9001), QS 9000, SCC, EN 46001/2 und ISO/IEC Guide 66, Umweltmanagementsysteme nach ISO 14001 sowie Personalzertifizierungsstellen fürZerstörungsfreie Prüfung
Fügetechnik und Schweißen
Kfz-Sachverständige
Korrosionssachverständige
Grundstücksbewerter
QM- und UM-PersonalDie Akkreditierung der Zertifizierungsstellen wurde auf der Basis der Normreihen DIN EN 45000 ff und DIN EN ISO/IEC 17000 ff durchgeführt. Die Personalzertifizerung führte die TGA nach DIN EN 45013 bzw. ISO 17024 durch.
Weblinks[Bearbeiten]tga-gmbh.de – Offizielle Webseite der TGA<!–NewPP limit report
Parsed by mw1112
Cached time: 20151209193442
Cache expiry: 2592000
Dynamic content: false
CPU time usage: 0.004 seconds
Real time usage: 0.006 seconds
Preprocessor visited node count: 38/1000000
Preprocessor generated node count: 0/1500000
Post‐expand include size: 0/2097152 bytes
Template argument size: 0/2097152 bytes
Highest expansion depth: 2/40
Expensive parser function count: 0/500
Number of Wikibase entities loaded: 0–><!–Transclusion expansion time report (%,ms,calls,template)
100.00%0.0001 – -total
–><!– Saved in parser cache with key dewiki:stable-pcache:idhash:464463-0!*!0!*!*!*!* and timestamp 20151209193442 and revision id 147869280–>

afo architekturforum oberösterreichZweck:
Vermittlung von zeitgenössischer Architektur und Baukultur
Vorsitz:
Christoph Weidinger (Obmann), Franz Koppelstätter (Leitung)
Gründungsdatum:
1994
Sitz:
Herbert-Bayer-Platz 1, 4020 Linz
Website:
www.afo.at
Das Architekturforum Oberösterreich (kurz: afo; eigene Schreibweise: afo architekturforum oberösterreich) ist ein 1994 gegründetes Architekturzentrum in Linz, das sich mit Ausstellungen, Vorträgen und Exkursionen als Plattform für die vielfältige Vermittlung von zeitgenössischer Architektur und Baukultur versteht. Seit 2003 hat das Architekturforum seinen Sitz in der 1926 nach den Plänen des Stadtbaudirektor Curt Kühne errichteten Linzer Volksküche.[1]Inhaltsverzeichnis
1 Aktivitäten
2 Ausstellungen
3 Weblinks
4 EinzelnachweiseAktivitäten[Bearbeiten]
Zu den Aktivitäten des gemeinnützigen Vereins zählen neben der Konzeption und Durchführung von Ausstellungen, Symposien und Exkursionen auch die Abhaltung sowie Begleitung von Wettbewerben, die kontinuierliche Erweiterung einer Online-Baudatenbank sowie Forschungen und Publikationen mit Schwerpunkt Architektur und Städtebau in Oberösterreich im 20. und 21. Jahrhundert.[2] Das afo ist Mitglied der Architekturstiftung Österreich und wird subventioniert vom Bundeskanzleramt Sektion Kultur, dem Land Oberösterreich, der Kammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten für Oberösterreich und Salzburg sowie der Stadt Linz.
Ausstellungen[Bearbeiten]
Jahr
Künstler
Ausstellung
Dauer
2013
Architekt Karl Odorizzi
Räume, die offen bleiben[3]
16. Jänner bis 22. Februar 2013
Johannes Derntl / Katharina Doblinger
Hofverband. Chancen und Potentiale landwirtschaftlicher Betriebsbrachen[4]
24. bis 30. Jänner 2013
Künstlervereinigung MAERZ
WEGMARKEN Architekturfotografie u. a. zu Josef Pausch[5]
20. März bis 27. April 2013
diverse
Bauherrenpreis 2012[6]
11. bis 27. April 2013
Sylvia Necker[7] (Kuratorin)
Wohn(ge)schichten – 75 Jahre WAG[8]
16. Mai bis 15. Juni 2013
Anja Aichinger &amp; Reni Hofmüller, Billy Roisz &amp; Ana Threat, Reinhard Gupfinger &amp; Maurizio Nardo, Sun Li Lian Obwegeser &amp; Gerald Roßbacher, Clemens Bauder &amp; Ilpo Väisänen, Jakob Dietrich &amp; Kai Maier-Rothe, Davide Tidoni, Enrique Tomás, Andre Zogholy (Kurator)
Architektur und Klang[9]
3. Juli bis 26. Oktober 2013
diverse
BDA (Bund Deutscher Architekten) Preis 2013[10]
11. bis 26. Oktober 2013
Maximilian Luger (Projektleitung), Leo Schatzl (Gestaltung)
ausgezeichnet – OÖ Landeskulturpreis Architektur 1978–2012[11]
28. November 2013 bis 22. März 2014
2014
diverse
Die Leichtigeit des Seins – Aktuelle Bauten aus Holz in Frankreich[12]
3. bis 17. Juni 2014
diverse
in Kooperation mit kiosque[13]
Heißer Sommer in el afo – Ein Kulissenstück in 4 Akten mit einem Showdown anlässlich 20 Jahre afo architekturforum oberösterreich[14]
11. Juli bis 5. September 2014
diverse
HOLZ. Nachhaltiges Bauen in Finnland[15]
9. bis 30. Oktober 2014
Veronika Müller (Kuratorin)
Friedrich Goffitzer 1927–2010
Bauten, Projekte, Szenografien, Design[16]
3. Dezember 2014 bis 28. Februar 2015
2015
katrinem[17]
Zu Fuß im Stadtraum[18]
26. März bis 12. Juni 2015
Susi Jirkuff[19]
Elisa Andessner[20]
Gabriele-Heidegger-Preis 2015[21]
25. Juni bis 3. Juli 2015
Studierende der Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung Linz / die architektur[22]
MODULBAU – mobile wachsende Häuser[23]
25. Juni bis 3. Juli 2015
heri&amp;salli[24]
Architektur im Schlaf[25]
23. September bis 10. Oktober 2015
Leonhard Müllner &amp; Dirk Art Arthofer / AMS Arthofer Müllner Solutions
Schönberg op.A13 – Transitlärm-Metamorphosen[26]
21. bis 31. Oktober 2015
Eva Mair | Isabel Zelger, Lorenz Estermann, Ulrich Fohler, gaupenraub+/-, Michael Heindl, Linde Klement, Thomas Kluckner und Leonhard Müllner, Nina Valerie Kolowratnik | Birgit Miksch | Johannes Pointl | Lea Soltau | Jasmin Stadlhofer | Anton Wagner und Mario Weisböck, Paul Kranzler, Melanie Leitner, Katharina Anna Loidl, Juan Muñoz, POSTMAN, Antje Seeger
RAND[27]
21. Oktober 2015 bis 29. Jänner 2016
Weblinks[Bearbeiten]afo architekturforum oberösterreich
afo auf nextroom
afo auf www.linz.atEinzelnachweise[Bearbeiten]↑ &#160;Deutsche Bauzeitung. Fachzeitschrift für Architektur und Bautechnik. V. 138, Konradin Mediengruppe, Leinfelden-Echterdingen 2004, S.&#160;113.
↑ vgl. &#160;Christian Kühn: Ringstraße ist überall. Texte über Architektur und Stadt 1992–2007. 1.&#160;Auflage. Springer, Wien September 2008, ISBN 978-3211757857, S.&#160;215.
↑ Karl Odorizzi: Räume, die offen bleiben.
↑ Derntl/Doblinger: Hofverband.
↑ WEGMARKEN Architekturfotografie u. a. zu Josef Pausch
↑ Bauherrenpreis 2012
↑ Sylvia Necker
↑ Wohn(ge)schichten
↑ Architektur und Klang
↑ BDA Preis 2013
↑ ausgezeichnet – OÖ Landeskulturpreis Architektur 1978-2012
↑ Die Leichtigkeit des Seins
↑ kiosque
↑ Heißer Sommer in el afo
↑ HOLZ. Nachhaltiges Bauen in Finnland als Beispiel für Energieeffizienz
↑ Friedrich Goffitzer 1927-2010
↑ katrinem
↑ Zu Fuß im Stadtraum
↑ Susi Jirkuff / Galerie Meyer Kainer
↑ Elisa Andessner
↑ Gabriele-Heidegger-Preis 2015
↑ Kunstuniversität Linz / die architektur
↑ MODULBAU – mobile wachsende Häuser
↑ heri&amp;salli
↑ Architektur im Schlaf
↑ Schönberg op.A13 – Transitlärm-Metamorphosen
↑ RAND<!–NewPP limit report
Parsed by mw1070
Cached time: 20151210014503
Cache expiry: 2592000
Dynamic content: false
CPU time usage: 0.161 seconds
Real time usage: 0.175 seconds
Preprocessor visited node count: 1679/1000000
Preprocessor generated node count: 0/1500000
Post‐expand include size: 4874/2097152 bytes
Template argument size: 1989/2097152 bytes
Highest expansion depth: 14/40
Expensive parser function count: 0/500
Lua time usage: 0.017/10.000 seconds
Lua memory usage: 717 KB/50 MB
Number of Wikibase entities loaded: 0–><!–Transclusion expansion time report (%,ms,calls,template)
100.00%125.5891 – -total68.66% 86.2332 – Vorlage:Literatur33.64% 42.2442 – Vorlage:COinS 7.02%8.8182 – Vorlage:Datum 3.59%4.5031 – Vorlage:Infobox_Verein 2.66%3.3401 – Vorlage:IstZahl
–><!– Saved in parser cache with key dewiki:stable-pcache:idhash:5855506-0!*!0!!de!4!* and timestamp 20151210014503 and revision id 148322208–>