Sachverhalt ist ein interdisziplinärer Begriff, unter dem die Gesamtheit aller Aussagen zu einem abgegrenzten Themenbereich verstanden wird.Inhaltsverzeichnis
1 Allgemeines
2 Aussagenlogik
3 Rechtswissenschaft
4 Sonstiges
5 Literatur
6 Weblinks
7 EinzelnachweiseAllgemeines[Bearbeiten]
Entgegen der Bedeutung in der Umgangssprache sind Sachverhalte nicht mit Tatsachen gleichzusetzen. Ein Sachverhalt ist in der Wissenschaftstheorie lediglich der Gegenstand einer Aussage.[1] Ein Sachverhalt ist solange fiktiv, bis er einer Überprüfung unterzogen und verifiziert wurde. Dann wandelt er sich zur wahren Aussage, zur Tatsache.[1] Wurde er hingegen für falsch eingestuft („falsifiziert“), handelt es sich um eine „negative Tatsache“, die keinen Sachverhalt darstellt.
Hier enden die Gemeinsamkeiten. Denn Sachverhalte sind Forschungsgegenstand insbesondere in der Aussagenlogik, Wissenschaftstheorie und Rechtswissenschaft. Da diese Disziplinen jeweils unterschiedliche Erkenntnisobjekte aufweisen, müssen die Definitionen des Sachverhalts-Begriffs notwendig unterschiedlich ausfallen. Der Begriff „Arbeit“ hat schließlich in der Physik einen anderen Inhalt als in der Volkswirtschaftslehre. Physikalische Arbeit ist vereinfacht definiert Kraft x Weg (Treppensteigen ist in diesem Sinne Arbeit, beim Treppenabsteigen erhält man aus der Natur die Arbeit). Arbeit ist in der Volkswirtschaftslehre hingegen ein Produktionsfaktor, der alle planmäßigen menschlichen Tätigkeiten zur Einkommenserzielung umfasst.
Für den Duden ist Sachverhalt „die Gesamtheit aller in einem bestimmten Zusammenhang bedeutsamen Umstände oder Tatsachen“, mithin sind für den Duden die Tatsachen ein Teil des Sachverhalts. Philosophie, Wissenschaftstheorie und Recht haben jedoch gemeinsam, dass sie Sachverhalt und Tatsache als zwei voneinander zu trennende Begriffe auffassen. Tatsachen sind nur wahre Sachverhalte. Wenn ein Sachverhalt besteht, nennt ihn Ludwig Wittgenstein eine (einfache) Tatsache. Für den Philosophen Edmund Husserl ist Sachverhalt „der Zusammenhang der Sachen.“[2] Für Bertrand Russell kann der Sachverhalt eine Tatsache sein, eine Tatsache aber niemals ein Sachverhalt; ein Sachverhalt kann bestehen oder nicht bestehen, eine Tatsache ist ein bestehender Sachverhalt. Sachverhalt ist die deutsche Übersetzung des lateinischen „status rerum“.[3] Er bezeichnet jedoch nicht die Sachen selbst, sondern die Stellung derselben zueinander, etwa was sie verbindet oder trennt.[4]
Aussagenlogik[Bearbeiten]
Die Aussagenlogik hat eher mit Sachverhalten zu tun als mit Tatsachen. Sie ist eine Theorie über die Existenz von Sachverhalten. Werden Aussagen miteinander verknüpft, ergibt sich die Aussage über einen Sachverhalt. Eine Aussage ist ein atomares sprachliches Gebilde, das einen Sachverhalt intendiert und dadurch die Eigenschaft erhält, wahr oder falsch zu sein. Demnach ist eine Aussage nur dann wahr, wenn sie mit dem intendierten Sachverhalt übereinstimmt. Das Bestehen oder Nichtbestehen einer Tatsache ist abhängig vom Bestehen oder Nichtbestehen eines Sachverhalts.[5] In der Philosophie ist ein Sachverhalt der Gegenstand einer Aussage, die beschreibt, wie etwas beschaffen ist.[6] Eine Bedingung formuliert einen Sachverhalt, der in bestimmter Weise Voraussetzung für einen anderen Sachverhalt ist.[7] Ohne den Begriff des Sachverhalts lässt sich keine Aussagenlogik betreiben.[8]
Die Grenzen sinnvoll formulierter Sachverhalte zeigte Ludwig Wittgenstein 1922 im Tractatus Logico-Philosophicus auf. Sie liegen dort, wo Unklarheit darüber besteht, unter welchen Bedingungen man einen Sachverhalt als Tatsache einstufen wird. Der Bereich der Sachverhalte ist damit nicht durch die Naturgesetze bestimmt. Dass der Kölner Dom 37 km hoch ist, formuliert einen Sachverhalt (auch wenn es nach den Naturgesetzen unmöglich sein sollte, ein Bauwerk dieser Höhe zu errichten). Die Formulierung kann als sinnvoll eingestuft werden, da wir eine Vorstellung davon haben, was der Fall sein müsste, wenn sie wahr wäre (dann müssten die Türme in die Stratosphäre reichen …); wir können nach den bestehenden Vereinbarungen darüber, was mit Sätzen wie „… ist 37 km hoch“ notiert ist, entscheiden, ob dies der Fall ist oder nicht, indem wir die Turmhöhen durch eine Messung feststellen. Nach Wittgenstein ist diese Angleichung an die Realität (Korrespondenztheorie) notwendig, um eine Tatsache festzustellen. Nach der Messung steht der Sachverhalt nun als eine Tatsache fest, und zwar dass der Dom 157,38 m hoch war (zum Zeitpunkt der Messung).
Wittgensteins Analyse des Sprachgebrauchs erlaubte einige logische Feststellungen: Die Menge der Sachverhalte ist größer als die der Tatsachen, sie bindet sich nicht an Naturgesetze und auch nicht an vorherige Beobachtungen. Wohl aber impliziert ein Sachverhalt eine theoretische Überprüfbarkeit der mit ihm getroffenen Aussage. Im selben Moment ließen sich die Grenzen sinnvoller Aussagen von Sachverhalten definieren: Aussagen, bei denen unklar ist, was der Fall sein soll, wenn sie wahr sind, sind unverständlich formuliert und insofern sinnlos. Aussagen zu Kausalität und ethische Leitsätze haben ebenso wenig abbildenden Charakter. Als Realität abbildende Aussagen sind sie streng genommen sinnlos.
Rechtswissenschaft[Bearbeiten]
Sachverhalt im Recht ist der zweckhafte Sinnzusammenhang von rechtserheblichem menschlichen Verhalten, von Rechtsverhältnissen, Rechtstatsachen oder von Daten und Fakten der kulturell-sozialen Wirklichkeit im Hinblick auf rechtlich geregeltes menschliches Verhalten. Während der Tatbestand meist generell-abstrakt ist, ist der Sachverhalt individuell-konkret.[9]
Zu den wichtigsten Maximen der Rechtsprechung gehört die Sachverhaltsaufklärung. Gerichten obliegt die Pflicht, den ihnen zur Entscheidung unterbreiteten Sachverhalt auszuschöpfen und sämtlichen Unklarheiten, Zweifeln oder Widersprüchen von Amts wegen nachzugehen.[10] Nach der Aufklärung des Sachverhalts hat das Gericht in freier Beweiswürdigung gemäß § 286 Abs. 1 ZPO zu entscheiden, ob eine tatsächliche Behauptung für wahr oder nicht wahr zu erachten ist. Der Sachverhalt wird im Wege der Beweiswürdigung vom Gericht festgestellt und sodann im Rahmen der Subsumtion einer Rechtsnorm unterworfen.[11] Hilfsmittel zur Erfassung des Sachverhalts sind Zeittafeln (Daten im zeitlichen Ablauf) und Skizzen des Ablaufgeschehens oder des Beziehungsgeflechts von Personen/Unternehmen.[11]
Die Streitparteien neigen dazu, den Sachverhalt (Geschehnisablauf) – möglicherweise begünstigt durch Wahrnehmungsmängel − für sich günstig zu präsentieren, so dass dasselbe Geschehnis dem Gericht unterschiedlich nuanciert wiedergegeben wird. Rechtsanwälten, Steuerberatern oder Notaren obliegt nach ständiger Rechtsprechung des BGH eine Pflicht zur umfassenden Aufklärung des Sachverhalts. Der Notar hat nach § 17 BeurkG den Willen der Beteiligten zu erforschen und den Sachverhalt zu klären. Art. 103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht, den Vortrag der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und bei seiner Entscheidung in Erwägung zu ziehen.[12] Vom Gericht festgestellte Sachverhalte sind stets bewiesen; was im Gerichtsverfahren nicht bewiesen werden kann, wird nicht in den Sachverhalt aufgenommen und gilt als nicht geschehen. Der in der Niederschrift beurkundete Sachverhalt bildet nach dem Gesetz − ohne Rücksicht auf die wirklichen Vorkommnisse − in der Hauptverhandlung die Grundlage des Verfahrens, insbesondere für das Revisionsverfahren.[13] Die richterliche Überzeugungsbildung strebt nach der absoluten Wahrheit, die jedoch wegen der erkennbaren Unvollkommenheit der menschlichen Erkenntnis nie erreicht werden könne.[14] Der einem Urteil zugrundeliegende Sachverhalt ist ein verfahrensinternes Konstrukt, denn ein Verfahren produziert seine eigene Wahrheit selbst.[15]
Sonstiges[Bearbeiten]
Bei der Erarbeitung eines Sachverhalts, etwa anhand von aktenkundigen Zeugenaussagen oder Polizeiberichten dürfen keine wesentlichen Umstände weggelassen oder hinzugefügt werden. Der Fehler von Jurastudenten, in einer Sachverhaltsdarstellung Aussagen zu machen, die sich nicht aus mitgeteilten Tatsachen ergeben, sondern aus eigener Interpretation, heißt unter Prüfern „Sachverhaltsquetsche“. Der zu bearbeitende Sachverhalt versteht sich als konkreter Lebenssachverhalt, also die sprachlich umgesetzte Wiedergabe eines – wenn auch kleinen – Ausschnitts aus der gesellschaftlichen Lebenswirklichkeit.[16]
Die grundlegende Frage­stellung zu einem Sachverhalt bezeichnet man als Kardinalfrage.
Literatur[Bearbeiten]David Malet Armstrong: A World of States of Affairs, Cambridge University Press, Cambridge 1997 (deutsch: Sachverhalte, Sachverhalte, Berlin 2004, ISBN 3-936532-33-8)
Barry Smith: Sachverhalt (PDF; 10,2 MB), Historisches Wörterbuch der Philosophie, Bd. 8, J. Ritter, K. Gründer (Hrsg.), Stuttgart und Basel, ISBN 3-796506-92-5Weblinks[Bearbeiten]Mark Textor: States of Affairs. In: Edward N. Zalta (Hrsg.): Stanford Encyclopedia of Philosophy
Kevin Mulligan und Fabrice Correia: Facts. In: Edward N. Zalta (Hrsg.): Stanford Encyclopedia of PhilosophyEinzelnachweise[Bearbeiten]↑ a b Gerold Wünsch: Einführung in die Philosophie der Chemie. Königshausen & Neumann, 2000, ISBN 978-3-826-01843-5, S. 28 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
↑ Edmund Husserl, Logische Untersuchungen, Erster Teil, 1900, S. 228
↑ Jacob und Wilhelm Grimm, Deutsches Wörterbuch, 1893, Sp. 1609
↑ Rolf-Albert Dietrich: Sprache und Wirklichkeit in Wittgensteins Tractatus. Walter de Gruyter, 1973, ISBN 978-3-111-35528-3, S. 22 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
↑ Ralf Goeres: Die Entwicklung der Philosophie Ludwig Wittgensteins. Königshausen & Neumann, 2000, ISBN 978-3-826-01819-0, S. 358 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
↑ Helmut Seiffert: Einführung in die Wissenschaftstheorie: Bd. Wörterbuch der wissenschaftstheoretischen Terminologie. C.H.Beck, 1997, ISBN 978-3-406-42200-3, S. 155 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
↑ Helmut Seiffert: Einführung in die Wissenschaftstheorie: Bd. Wörterbuch der wissenschaftstheoretischen Terminologie. C.H.Beck, 1997, ISBN 978-3-406-42200-3, S. 37 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
↑ Reinhardt Grossmann: Die Existenz der Welt. Walter de Gruyter, 2004, ISBN 978-3-110-32410-5, S. 96 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
↑ Günther Winkler: Raum und Recht. Springer Vienna, 1999, ISBN 978-3-709-16807-3, S. 140ff (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
↑ BGH, Urteil vom 30. November 2010, Az: VI ZR 25/09
↑ a b Thomas Zerres: Bürgerliches Recht. Springer, 2005, ISBN 978-3-540-22687-1, S. 4 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
↑ BVerfGE 83, 24, 35
↑ BGH, Urteil vom 19. Dezember 1951, Az: 3 StR 575/51
↑ Bernd Kalsbach, Anwaltsblatt 1951, S. 110
↑ Klaus Ferdinand Gärditz: Strafprozeß und Prävention. Mohr Siebeck, 2003, ISBN 978-3-161-47965-6, S. 67 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
↑ Peter Bringewat: Methodik der juristischen Fallbearbeitung. W. Kohlhammer Verlag, 2007, ISBN 978-3-170-19671-1, S. 21 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
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Die Relationstechnik (oder auch nur Relation) ist eine juristische Arbeitsmethode zur Erfassung, Ordnung und Beurteilung eines komplexeren zivilrechtlichen Streitstoffs. Die Methode kann sowohl aus richterlicher Sicht als auch aus anwaltlicher Sicht angewandt werden. Für den Richter gilt sie als Methode, um auf die schnellstmögliche und gleichzeitig für die Beteiligten kostengünstigste Weise zu einer richtigen Entscheidung in einem Zivilprozess zu gelangen, insbesondere um zu klären, ob der Prozess entscheidungsreif ist oder ob Beweis erhoben werden muss. Für den Rechtsanwalt ist Ziel der Relation ein zweckmäßiges Vorgehen für seine Mandanten im Zivilprozess.Dieser Artikel oder nachfolgende Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (beispielsweise Einzelnachweisen) ausgestattet. Die fraglichen Angaben werden daher möglicherweise demnächst entfernt. Bitte hilf der Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und gute Belege einfügst. Näheres ist eventuell auf der Diskussionsseite oder in der Versionsgeschichte angegeben. Bitte entferne zuletzt diese Warnmarkierung.Inhaltsverzeichnis
1 Grundlage
2 Stationen der Relation2.1 Prozessstation (Zulässigkeit)
2.2 Klägerstation (Schlüssigkeitsprüfung)
2.3 Beklagtenstation (Erheblichkeitsprüfung)2.3.1 Bestreiten
2.3.2 Gegennormen
2.3.3 Zwischenergebnis
2.4 Replikstation, Duplikstation
2.5 Beweisstation
2.6 Tenorierungsstation und Urteil
3 Relationstechnisches Gutachten
4 Literatur
5 WeblinksGrundlage[Bearbeiten]
Für den Zivilrichter ist der Klageantrag des Klägers, also sein Begehren, Ausgangspunkt der Prüfung. Die dem Rechtsstreit zugrunde liegenden Tatsachen müssen die Parteien selbst vortragen (Beibringungsgrundsatz); der Richter ermittelt den Sachverhalt nur auf Basis der Fakten, die von den Parteien in den Prozess eingebracht werden (anders z.&#160;B. im Strafprozess und im Verwaltungsprozess, wo von Amts wegen ermittelt wird).
Mit Hilfe der Relationsmethode kann der Richter tatsächliche und rechtliche Problemstellungen des Streitstoffes ordnen und deren Bedeutung für das Begehren des Klägers ermitteln und sein weiteres Vorgehen davon ableiten, insbesondere im Hinblick auf eine etwaige Beweisaufnahme. Je nachdem, ob ein Rechtsstreit bereits entscheidungsreif ist, besteht die Relation lediglich aus Gutachten und Urteilsentwurf, oder, bei noch nicht entscheidungsreifen Rechtsstreiten, aus Sachbericht, Gutachten und Beschlussentwurf.
In einem Zivilprozess streiten sich Kläger und Beklagter (die Parteien) vor einem Zivilgericht über geschuldete Leistungen (z.&#160;B. Zahlungspflicht des Beklagten), das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses zwischen ihnen (z.&#160;B. Fortbestand eines Vertrags/Unwirksamkeit einer Kündigung) oder über seine Gestaltung (z.&#160;B. Auflösung einer Handelsgesellschaft). Dementsprechend hat der Kläger seinen Klageantrag als Leistungs-, Feststellungs- oder Gestaltungsantrag zu formulieren. Der Richter hat den Rechtsstreit auf der Grundlage des Parteivortrags baldmöglichst zu schlichten oder zu entscheiden (Beschleunigungsgrundsatz, §&#160;300 ZPO). Deshalb kommt es im Sinne der Prozessökonomie darauf an, herauszufinden, welche Maßnahmen zu welchem Zeitpunkt erforderlich sind, um den Prozess voranzubringen. Überflüssige Maßnahmen (insbesondere überflüssige Beweisaufnahmen) lassen sich so vermeiden. Neben der dadurch erzielbaren Schnelligkeit gewinnen relationstechnisch durchdachte und begründete Entscheidungen an Akzeptanz bei den Parteien und instanzübergreifend an Bestandskraft.
Die Prüfung mittels der Relationstechnik gliedert sich in fünf Abschnitte („Stationen“): Prozessstation, Klägerstation, Beklagtenstation, Beweisstation und Tenorierungsstation. Je nach Stand des Rechtsstreits können einzelne Stationen ausgelassen werden. Wenn sich z.&#160;B. schon in der Prozessstation die Unzulässigkeit einer Klage ergibt, erübrigt sich die Prüfung von Kläger-, Beklagten- und Beweisstation.
Stationen der Relation[Bearbeiten]
Prozessstation (Zulässigkeit)[Bearbeiten]
In der Prozessstation prüft der Richter oder Anwalt, ob die Klage zulässig ist. Dabei werden zumindest gedanklich alle Prozess- und Sachurteilsvoraussetzungen durchgegangen.
Zeigt sich die Klage als unzulässig oder wird sie es während des Prozesses und bleibt sie es auch nach einem Hinweis des Richters (§&#160;139 ZPO), so weist dieser sie als unzulässig ab. Der Rechtsstreit ist damit durch Prozessurteil in dieser Instanz beendet.
Ist und bleibt die Klage zulässig, hängt ihr weiteres Schicksal von ihrer Begründetheit ab.
Klägerstation (Schlüssigkeitsprüfung)[Bearbeiten]
In der Klägerstation unterstellt man die vom Kläger vorgetragenen Tatsachen als wahr und untersucht, ob diese ausreichen, um den Tatbestand einer Anspruchsgrundlage auszufüllen, deren Rechtsfolge das vom Kläger verfolgte Begehren (die beantragte Leistung, Feststellung oder Gestaltung) deckt.
Zu prüfen sind nach allgemeinen Grundsätzen der Fallbearbeitung alle Anspruchsgrundlagen, die das Klägerbegehren hergeben, auch wenn der Kläger sie nicht erwähnt. Kommen mehrere Anspruchsgrundlagen in Betracht, untersucht der Praktiker diejenige zuerst, deren Rechtsfolge das Klägerbegehren am ehesten oder weitesten deckt; verbleiben auch insoweit mehrere Anspruchsgrundlagen, wendet er sich zweckmäßigerweise zunächst derjenigen zu, deren Tatbestandsmerkmale er am schnellsten beurteilen kann.
Reicht das Tatsachenvorbringen des Klägers nicht aus, so ist es unschlüssig. Bleibt der Klägervortrag auch nach richterlichem Hinweis unzureichend, weist der Richter die Klage als unbegründet ab (s. §&#160;331 Abs. 2 ZPO). Der Rechtsstreit ist dann in dieser Instanz – durch ein Sachurteil – beendet, ohne dass es auf das Beklagtenvorbringen angekommen wäre.
Das Tatsachenvorbringen des Klägers ist auch dann unschlüssig, wenn es sämtliche Tatbestandsvoraussetzungen einer Gegennorm (rechtshindernde oder rechtsvernichtende Einwendungen, rechtshemmende Einreden) erfüllt.
Beklagtenstation (Erheblichkeitsprüfung)[Bearbeiten]
Ist der Klägervortrag schlüssig, so betrachtet man in der Beklagtenstation das Verhalten des Prozessgegners. Bleibt der Beklagte passiv oder erkennt er den Klageanspruch an, endet der Prozess regelmäßig durch ein Versäumnis- oder ein Anerkenntnisurteil zugunsten des Klägers.
Begehrt der Beklagte die Klageabweisung, so untersucht der Richter in der Erheblichkeitsprüfung das Verteidigungsvorbringen. Ein Beklagter hat auf der Tatsachenebene grundsätzlich zwei Möglichkeiten, sich zu verteidigen. Der Beklagte kann zum einen die vom Kläger behaupteten anspruchsbegründenden Tatsachen, auf die es für die Schlüssigkeit ankommt, bestreiten. Der Beklagte kann zum anderen Tatsachen zu Gegennormen (rechtshindernde und rechtsvernichtende Einwendungen, rechtshemmende Einrede) vortragen.
Bestreiten[Bearbeiten]
Zum Bestreiten kann es je nach Prozesslage genügen, gegenüber den gegnerisch behaupteten Tatsachen Nichtwissen geltend zu machen (Bestreiten mit Nichtwissen) oder sie schlicht zu leugnen (einfaches Bestreiten); häufig muss der Gegner allerdings qualifiziert bestreiten, d.&#160;h. eine eigene alternative Sachdarstellung liefern. Wie konkret (detailliert) das Bestreiten sein muss, hängt ab vom Vortrag des Klägers und den Möglichkeiten zur eigenen Wahrnehmung der streitigen Tatsachen (Wechselspiel von Vortrag und Gegenvortrag). Bleibt das Beklagtenbestreiten unter dem prozessual gebotenen Maß (unsubstantiierter Vortrag), so ist es unerheblich. Belässt es der Beklagte auch nach Hinweis dabei und trägt er auch keine erheblichen Tatsachen zu Gegennormen vor, so gibt das Gericht der Klage statt, und zwar ohne Beweisaufnahme. Der Rechtsstreit endet dann mit einem Sachurteil zugunsten des Klägers.
Bestreitet der Beklagte wirksam die anspruchsbegründenden Tatsachen, so ist sein Bestreiten erheblich und die Fallbearbeitung ist in der Beweisstation fortzusetzen.
Gegennormen[Bearbeiten]
Zur Verteidigung kann der Beklagte anstatt oder neben dem Bestreiten auch Tatsachen zu Gegennormen vortragen. Gegennormen sind Normen, die die Entstehung eines Anspruchs hindern (rechtshindernde Einwendungen), ihn nachträglich untergehen lassen (rechtsvernichtende Einwendungen) oder seine Durchsetzbarkeit hemmen (rechtshemmende Einreden im materiellen Sinn). Die Tatsachen zu einer Gegennorm können von dem Gericht nur dann berücksichtigt werden, wenn sie im Prozess "beigebracht" = "redeweise" vorgetragen wurden. Dann spricht man z.T. statt von Gegennormen auch von "Einreden im prozessualen" Sinn.
In der Beklagtenstation wird der Tatsachenvortrag des Beklagten zu den Gegennormen als wahr unterstellt. Erfüllt der Tatsachenvortrag sämtliche Tatbestandsvoraussetzungen einer Gegennorm, ist der Tatsachenvortrag des Beklagten schlüssig und damit erheblich.
Beispiele:Der Kläger verlangt Kaufpreiszahlung. Der Beklagte macht geltend, der Kaufvertrag sei wegen Sittenwidrigkeit nichtig und trägt hierzu ausreichende Tatsachen vor (anspruchshindernde Einwendung, die Kaufpreisforderung ist mangels wirksamen Kaufvertrags nicht entstanden).
Der Kläger klagt auf Werklohn. Der Beklagte behauptet, der Kläger habe ihm den Werklohn bis zur Besserung seiner finanziellen Verhältnisse gestundet (anspruchshemmende Einrede, die Forderung ist entstanden, aber derzeit nicht durchsetzbar).
Der Kläger begehrt die Zahlung von Maklerprovision. Der Beklagte wendet ein, die Provision bereits gezahlt zu haben (anspruchsvernichtende Einwendung, da die entstandene Forderung erloschen ist).Zwischenergebnis[Bearbeiten]
Bestreitet der Beklagte das schlüssige Klägervorbringen nicht wirksam und ist sein Tatsachenvortrag zu Gegennormen unschlüssig, so ist sein Verteidigungsvorbringen insgesamt unerheblich. Die Klage ist dann ohne Beweisaufnahme begründet.
Replikstation, Duplikstation[Bearbeiten]
Der Kläger kann die vom Beklagten schlüssig vorgetragenen Tatsachen zu einer Gegennorm wiederum bestreiten, im obigen Beispiel zur Stundung etwa die Vereinbarung einer Stundung in Abrede stellen. Daneben kann er auch Tatsachen zu Gegen-Gegennormen (auch Gegeneinreden genannt) vortragen, im Stundungsbeispiel etwa darlegen, die finanziellen Verhältnisse des Beklagten hätten sich gebessert. Wie die Gegennorm den Anspruch verhindert, hemmt oder zerstört, so verhindert, hemmt oder zerstört die Gegen-Gegennorm die Gegennorm (genau genommen die Rechtsfolge der Gegennorm) und erhält dem Kläger somit seinen Anspruch. Gegen-Gegennormen werden deshalb auch als "anspruchserhaltende Normen" bezeichnet. Macht der Kläger entweder davon Gebrauch, den Tatsachenvortrag des Beklagten zu der Gegennorm zu bestreiten oder trägt er selbst Tatsachen zu einer Gegen-Gegennorm vor, ist sein Vorbringen als Replik erneut zu prüfen.
Der Beklagte wiederum kann die vom Kläger aus der Gegen-Gegennorm schlüssig vorgetragenen Tatsachen bestreiten oder versuchen, Tatsachen für eine Norm darzulegen, die die Rechtsfolge der Gegen-Gegennorm beseitigt (einwendungs- bzw. einredeerhaltende Norm). (Duplik). Der Kläger kann diesem Vorbringen abermals wie zuvor geschildert entgegentreten; dann handelt es sich um eine Triplik des Klägers.
Beispiel:Der klagende Vermieter verlangt unter Vorlage eines Mietvertrages mit der Klageschrift Miete für einen Monat, in dem der Mieter die Mietsache nutzen konnte, §&#160;535 Abs. 2 BGB.
Der beklagte Mieter wendet in der Klageerwiderung Mietminderung wegen Mängeln der Mietsache ein, §&#160;536 Abs. 1 BGB.
Der Kläger repliziert mit der Behauptung, die Parteien hätten eine Mietminderung vertraglich ausgeschlossen.
Der Beklagte dupliziert und macht geltend, der vertragliche Minderungsausschluss sei unwirksam, denn der Kläger habe den Mangel arglistig verschwiegen, §&#160;536d BGB.
Der Kläger tripliziert, indem er bestreitet, den Mangel überhaupt gekannt zu haben.Das Gericht arbeitet jede Stufe des wechselseitigen Einredevorbringens in gleicher Weise nach Schlüssigkeit und Erheblichkeit ab. Im obigen Beispiel ist das Vorbringen des Klägers zum Entstehen der Mietforderung schlüssig aus §&#160;535 Abs. 2 BGB und, was den Abschluss eines Mietvertrages angeht, zugestanden. Das Vorbringen des Beklagten zu einem Mangel ist erheblich für eine Mietminderung aus §&#160;536 Abs. 1 BGB und gleichfalls unstreitig. Die Vereinbarung eines vertraglichen Minderungsausschlusses ist als Gegeneinrede des Klägers zu §&#160;536 Abs. 1 BGB erheblich und auch nicht bestritten. Im Streit ist die Wirksamkeit des vertraglichen Minderungsausschlusses. Diese hängt davon ab, ob der Vermieter den Mangel vor Vereinbarung des Minderungsausschlusses kannte, §&#160;536d BGB. Die diesbezügliche Behauptung des Beklagten ist schlüssig für eine Unwirksamkeit aus §&#160;536d BGB. Das Bestreiten des Vermieters ist im Hinblick hierauf erheblich. Die behauptete Vermieterkenntnis stellt eine innere Tatsache dar, auf die durch äußere Tatsachen – wie etwa die Wahrnehmbarkeit des Mangels in Gegenwart des Vermieters zu einem Zeitpunkt vor Vereinbarung des Minderungsauschlusses – geschlossen werden kann. Über diese Tatsachen ist, wie nachfolgend dargestellt, gegebenenfalls Beweis zu erheben.
Tatsachenvortrag zu Gegennormen, also zu Einwendungen bzw. Einreden im materiellen Sinn, sind in der Praxis häufig, Tatsachenvortrag zu anspruchserhaltende Normen seltener, Tatsachenvortrag zu einwendungs- bzw. einredeerhaltenden Normen noch seltener. Rechtstechnisch bilden Gegennormen Ausnahmen zur Anspruchsgrundlage, Gegen-Gegennormen Ausnahmen zur Einwendung/Einreden im materiellen Sinn.
Wird der Vortrag einer Partei infolge der Einlassung des Gegners so unklar, dass er nicht mehr den Schluss zulässt auf die Entstehung des geltend gemachten Rechts oder auf das Durchgreifen der Gegennorm, so muss ihn die Partei ergänzen (näher substanziieren). Andernfalls ist er mangels Substanziierung unschlüssig oder unerheblich geworden.
Beweisstation[Bearbeiten]
Ist auch nach den wechselseitigen Einlassungen das Vorbringen des Klägers noch schlüssig und das Bestreiten bzw. der Tatsachenvortrag des Beklagten noch erheblich, so liegen dem Gericht mindestens zwei unvereinbare Tatsachendarstellungen vor, nach denen der Rechtsstreit unterschiedlich zu lösen wäre. Der Richter verschafft sich entweder durch eine Beweisaufnahme eine tragfähige Überzeugung von der Richtigkeit einer Tatsachendarstellung oder er entscheidet nach Beweislastregeln.
Die Beweisstation wird untergliedert: Beweisfrage, Beweisbedürftigkeit, Beweisantritt und Beweiswürdigung.
Bevor der Richter eine Beweisaufnahme anordnet, klärt er die Beweisfrage. Die Beweisfrage bestimmt sicht unter Berücksichtigung der Beweislast. Beweisbelastet ist im Allgemeinen die Partei, die aus einer geltend gemachten Norm günstige Rechtsfolgen für sich herleitet. Anspruchsgrundlagen und anspruchserhaltende Normen sind für den Kläger günstig, Gegennormen und einwendungs- bzw. einredeerhaltende Normen für den Beklagten. Behauptet der Kläger z.B. es sei ein Pauschalpreis von 50.000,00 EUR vereinbart worden und bestreitet der Beklagte dies, in dem er behauptet, es sei ein Pauschalpreis von 30.000,00 EUR vereinbart worden, ist die entscheidungserhebliche (pauschale) Frage, welcher Pauschalpreis vereinbart wurde. Die Beweisfrage lautet nun aber nicht: „Wurde ein Pauschalpreis von 50.000,00 EUR oder ein Pauschalpreis von 30.000,00 EUR vereinbart?“ Weil der Kläger, der seinen Werklohn einklagt, beweisbelastet ist, kommt es nur auf seine Behauptung an. Die Beweisfrage würde also lauten: „Haben die Parteien einen Pauschalpreis von 50.000,00 EUR vereinbart?“ Die Beweisfrage entspricht dem Beweisthema in einem Beweisbeschluss.
Nachdem der Richter die Beweisfrage geklärt hat, prüft er, ob unter dem Gesichtspunkt von Vermutungen oder der Möglichkeit einer Schätzung nach § 287 ZPO überhaupt das Bedürftnis besteht, über die Beweisfrage Beweis zu erheben.
Wird die Beweisbedürftigkeit nicht verneint, wird geklärt, ob die beweispflichtige Partei einen zulässigen Beweisantrag gestellt hat (z.B. gemäß § 373 ZPO einen Zeugenbeweisantrag). Ist das nicht der Fall, also bei fehlendem Beweisantrag, lassen sich die Voraussetzungen einer Anspruchsgrundlage oder einer Gegennorm nicht feststellen. Die beweisbelastete Partei kann die für sie günstige Rechtsfolge aus dieser Norm nicht beanspruchen, sie ist dann „beweisfällig“ geblieben.
Hat die beweispflichtige Partei zu ihrer Tatsachenbehauptung (= „Beweisthema“ = „Beweisfrage“) Beweis angetreten, klärt der Richter, ob die andere Partei einen Gegenbeweisantrag gestellt hat. Ein Gegenbeweisantrag ist darauf gerichtet, die Überzeugungskraft des Beweismittels der beweisbelasteten Partei zu erschüttern; er ist nicht etwa darauf gerichtet, das Gegenteil zu beweisen. Der Gegenbeweisantrag ist also abzugrenzen vom „Beweis des Gegenteils“, der gemäß § 292 ZPO bei gesetzlichen Vermutungen nötig bzw. möglich ist.
Nach der Beweisaufnahme würdigt das Gericht das Beweisergebnis. In der Relation würde in dem Bespielsfall bei dem Unterpunkt „Beweiswürdigung“ zu Beginn formuliert: „Ist aufgrund des Ergebnisses der Beweisaufnahme ohne vernünftigen Zweifel (§ 286 ZPO) bewiesen, dass die Parteien einen Pauschalpreis in Höhe von 50.000,00 EUR vereinbart haben?“ Anschließend werden dann z.B. die Zeugenaussagen bezogen auf genau diese Fragestellung „gewürdigt“, das heißt, auf ihre Glaubhaftigkeit hin untersucht. Bestätigt z.B. der von dem Kläger benannte Zeuge eine Vereinbarung in Höhe von 50.000,00 EUR (= „ergiebige“ Aussage) ist zu prüfen, ob durch den gegenbeweislich benannten Zeugen Zweifel an der Richtigkeit der Aussage begründet sind. Ist das Gericht im Ergebnis – also unter Berücksichtigung aller Gesichtspunkte, die Zweifel begründen könnten – von der Richtigkeit der Zeugenaussage ohne vernünftigen Zweifel überzeugt, so ist der Beweis geführt.
Die Punkte „Beweisfrage, Beweisbedürftigkeit und Beweisantritt“ werden in den Musterrelationen vielfach nicht aufgeführt (z.B. bei Anders/Gehle, ja-aktuell.de Übungsfall 1). Diesen Musterrelationen liegen Fälle zugrunde, in denen schon Beweis erhoben wurde und der Referendar gleichwohl noch eine Relation zu schreiben hat. Auch in diesen Situationen, in denen also schon ein Richter die Beweiserhebung zu einer bestimmten Frage angeordnet hat, muss der Referendar als Vorfrage der Beweiswürdigung gleichwohl klären, über welche konkrete Frage Beweis zu erheben war, ob überhaupt ein Bedürfnis dafür bestand und ob möglicherweise noch weitere von dem Gericht bislang „übergangene“ Beweisantritte gemacht wurden. Aufgabe des Referandars ist es also, praktisch das Gericht daraufhin zu kontrollieren, ob die angeordnete und durchgeführte Beweisaufnahme von der Beweisrichtung zutreffen, notwendig und vollständig war. So muss selbst der Richter, der im Laufe des Verfahrens zunächst die Beweiserhebung angeordnet und dann auch durchgeführt hat, vorgehen. Nach der durchgeführten Beweiserhebung und vor der Beweiswürdigung muss sich jeder Richter selbst noch einmal kontrollieren, ob er über die richtige Beweisfrage Beweis erhoben hat, ob insoweit z.B. Vermutungen greifen oder ob noch weitere Zeugen benannt wurden, bevor er in dem Urteil entscheidet. Aus diesem Grund muss in einer Relation auch immer (also auch nach erfolgter Beweisaufnahme) noch zu den Punkten Beweisfrage (einschließlich Beweislast), Beweisbedürftigkeit und Beweisantritt Stellung genommen werden.
Tenorierungsstation und Urteil[Bearbeiten]
In der Tenorierungsstation formuliert der Rechtsreferendar den Urteilstenor, wenn er die Sache im Ergebnis der vorangegangenen Stationen für urteilsreif hält. Andernfalls erarbeitet er einen die Urteilsreife herbeiführenden Beschluss, etwa einen Beweis-, Hinweis- oder Verweisungsbeschluss.
Im Urteil der Eingangsinstanz stellt der Richter – oder der Referendar, wenn er ein solches Urteil zu entwerfen hat – dar, von welchem Sach- und Streitstand er ausgeht (Tatbestand) und in den Entscheidungsgründen, warum die Klage unzulässig ist oder mit welchem Ergebnis er welche Anspruchsgrundlagen und Einreden geprüft hat. Anders als im Gutachten verwendet der Richter im Urteil den Urteilsstil: im Urteilstenor und in den Entscheidungsgründen teilt er seine Ergebnisse, das Bestehen oder Nichtbestehen von Rechtsfolgen, kategorisch mit und in den Entscheidungsgründen begründet er sie näher. Seine Begründung geht jeweils aus von den Prüfungsnormen, Anspruchsgrundlagen und Einredenormen, unter die das Tatsachenvorbringen der Parteien zu subsumieren ist. Hierzu bildet er je nach zu prüfendem Tatbestandsmerkmal oder -merkmalskomplex eine oder einzelne Begründungsketten. Ihnen stellt er sein Prüfungsergebnis und gegebenenfalls einen Obersatz voran oder nennt neben seinem Ergebnis zumindest die zu prüfende Norm oder den anzuwendenden Grundsatz; die jeweilige Begründungskette beendet er mit der Feststellung zum Vorliegen oder zur fehlenden Feststellbarkeit der erforderlichen Tatsachen. Auch hier gilt der Urteilsstil, d.&#160;h. innerhalb jeder Kette begründen oder entfalten die nachfolgende Sätze die vorhergehenden.
Das allgemeine Schema für die Einzelbegründung ist viergliedrig und lautet:
(1) Rechtsfolge der zu prüfenden Norm gegeben oder nicht;
(2) zu prüfendes Tatbestandselement gegeben oder nicht;
(3) begriffliche Entfaltung des Tatbestandselementes in einzelne subsumierbare Tatsachen;
(4) Einzeltatsache ist unstreitig, bewiesen oder nicht feststellbar.Beispiel: Der Ausschluss des Minderungseinwandes in § … des Mietvertrages scheitert entgegen der Auffassung des Beklagten nicht an einer Unwirksamkeit nach §&#160;536d BGB. (1) Unwirksamkeit aus § 536d BGB (-) Die nach dieser Bestimmung für eine Unwirksamkeit erforderliche Arglist der Klägers fehlt. (2) Arglist (-) Arglist liegt vor, wenn der Vermieter den Fehler kannte oder ihn zumindest für möglich hielt. (3) Definitorische Entfaltung des Tatbestandsmerkmals Arglist in innere Tatsachen Kenntnis oder Bewusstsein der Möglichkeit. Keine dieser Voraussetzungen ist hier feststellbar. (4) Kenntnis oder Bewusstsein der Möglichkeit (-) Der vom Beklagten benannte Zeuge … hat die Behauptung, der Kläger habe …, nicht bestätigt.Die bejahenden Begründungsketten haben Vorrang vor den verneinenden. In seiner Gesamtheit handelt das Urteil die stattgebenden Teile als erstes ab, gemeinsam mit den insoweit erfolglosen Angriffen des Gegners; sodann folgen das unschlüssige Klägervorbringen, vor den durchgreifenden Einreden des Gegners und zuletzt die noch unerörterten erfolglosen Gegnereinreden. Bei Klagenhäufungen oder Widerklagen gliedert der Richter das Urteil in entsprechende Abschnitte und innerhalb ihrer in einzelne Begründungsketten. In den Nebenentscheidungen begründet er seine Kostenverteilung, die er nur dem Grund nach vornimmt, und seine Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit. Diese markiert den Übergang vom Erkenntnisverfahren in das Vollstreckungsverfahren. Sein Urteil unterschreibt der Richter. Wirksam wird es in der Regel mit der Urteilsverkündung.
Relationstechnisches Gutachten[Bearbeiten]
Als Prüfungsleistung in der zweiten juristischen Staatsprüfung kann von Referendaren in einigen Bundesländern auch die Anfertigung einer Relation gefordert sein. Das zu begutachtende Aktenstück muss dann nach den oben skizzierten Stationen geprüft werden.
Literatur[Bearbeiten]Monika Anders, Burkhard Gehle: Das Assessorexamen im Zivilrecht. 11., neu bearbeitete Auflage. Vahlen, München 2013, ISBN 978-3-8006-3966-3.
Carl-Theodor Olivet: Juristische Arbeitstechnik in der Zivilstation. 4., neu bearbeitete Auflage. C. F. Müller, Heidelberg u. a. 2010, ISBN 978-3-8114-7058-3.Weblinks[Bearbeiten]Tutorial zur Relationstechnik der Juristen
Unterrichtsmaterialien zur Relationstechnik
Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!
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ISO ist eine Weiterleitung auf diesen Artikel. Weitere Bedeutungen sind unter ISO (Begriffsklärung) aufgeführt.
&amp;nbsp&amp;nbsp
Internationale Organisation für Normung
ISOLogo der Organisation
Englische Bezeichnung
International Organization for Standardization
Sitz der OrganeGenfAmts- und Arbeitssprachen
Englisch
Französisch
Russisch
Gründung23. Februar 1947iso.org
Karte mit Indikator der Zugehörigkeit der nationalen Normungsgremien zur ISO
Legende:Vollmitglieder
Korrespondierende Mitglieder
Beobachtungsstatus
andere Orte mit ISO 3166-1-Länderkürzel, welche nicht Mitglieder der ISO sind
Die Internationale Organisation für Normung&#160;– kurz ISO (von griechisch&#160;ἴσος isos ‚gleich‘;[1] englisch International Organization for Standardization)&#160;– ist die internationale Vereinigung von Normungsorganisationen und erarbeitet internationale Normen in allen Bereichen mit Ausnahme der Elektrik und der Elektronik, für die die Internationale elektrotechnische Kommission (IEC) zuständig ist, und mit Ausnahme der Telekommunikation, für die die Internationale Fernmeldeunion (ITU) zuständig ist. Gemeinsam bilden diese drei Organisationen die WSC (World Standards Cooperation).Inhaltsverzeichnis
1 Ursprung der Kurzbezeichnung ISO
2 Geschichte
3 Zusammensetzung
4 Prozess
5 Kooperationen
6 Siehe auch
7 Literatur
8 Weblinks
9 EinzelnachweiseUrsprung der Kurzbezeichnung ISO[Bearbeiten]
Übersetzungen des Namens Internationale Organisation für Normung ergeben verschiedene Abkürzungen, abhängig von der Sprache, zum Beispiel: IOS (International Organization for Standardization) auf Englisch oder OIN (Organisation internationale de normalisation) auf Französisch. Deshalb wählte man die einheitliche Kurzbezeichnung ISO, die vom griechischen Wort isos abstammt, das ‚gleich‘ bedeutet. Somit ist die Kurzbezeichnung in jedem Land und jeder Sprache einheitlich.
Geschichte[Bearbeiten]
Vom 14. bis 26. Oktober 1946 fand in London eine internationale Konferenz nationaler Normungsorganisationen statt, an der Delegierte aus 25 Ländern teilnahmen. Auf dieser wurde der Beschluss gefasst, eine neue internationale Organisation zu gründen, die sowohl die ISA –&#160;die 1926 gegründete Organisation hatte 1942 ihre Tätigkeit eingestellt&#160;– als auch den Normen-Koordinierungsausschuss der Vereinten Nationen (UNSCC – United Nations Standards Coordinating Committee) ersetzen sollte. Sitz dieser Organisation sollte Genf sein, wo die ISO am 23. Februar 1947 ihre Tätigkeit aufnahm. Das damalige Österreichische Normungsinstitut, heute: Austrian Standards Institute (ASI) und die Schweizerische Normen-Vereinigung waren dabei Gründungsmitglieder.
Zusammensetzung[Bearbeiten]
Mittlerweile (Januar 2015) sind 166 Länder in der ISO vertreten. Hiervon sind 119&#160;member&#160;bodies&#160;(Vollmitglieder), 42&#160;correspondent&#160;members (korrespondierende Mitglieder) und 5&#160;subscriber&#160;members&#160;(haben Beobachtungsstatus).[2] Jedes Mitglied vertritt ein Land, wobei es aus jedem Land auch nur ein Mitglied gibt. Das Deutsche Institut für Normung e.&#160;V. (DIN) ist seit 1951 Mitglied der ISO für die Bundesrepublik Deutschland.
Es gibt technische (z.&#160;B. MP3 oder Telefonkarten), klassifikatorische (z.&#160;B. Ländercodes wie „.de“, „.nl“, „.jp“) und Verfahrensstandards (z.&#160;B. Qualitätsmanagement nach ISO 9000).
Offizielle Sprachen der ISO sind englisch, französisch und russisch. In diesen Sprachen werden die ISO-Normen veröffentlicht. Die nationalen Normungsorganisationen sind für Übersetzungen verantwortlich.
Prozess[Bearbeiten]
Der Normungsprozess der ISO läuft in mehreren Schritten ab. (Anm.: Die deutschen Bezeichnungen sind inoffizielle Übersetzungen.)
Stufe
Name
Akronym
00
Vorstadium
Vorläufiges Projekt
Preliminary Work Item
PWI
10
Vorschlag
Neuer Vorschlag
New Proposal (for a work item)
NP
20
Vorbereitung
Arbeitsentwürfe
Working Draft
WD
30
Komiteephase
Komiteeentwürfe
Committee Draft
CD
40
Prüfung
Standardentwurf
Draft International Standard
DIS
50
Zustimmung
endgültiger Standardentwurf
Final Draft International Standard
FDIS
60
Veröffentlichung
Internationaler Standard
International Standard
IS
90
ÜberprüfungReview95
RückzugWithdrawalNeben den IS gibt es vier weitere Typen von veröffentlichten Ergebnissen der ISO, deren Produktionsprozess abweicht.
Name
Akronym
Lebenszeit
Technische Spezifikation
Technical Specification
TS
soll IS werden, sobald Entwicklung hinreichend fortgeschritten ist
Technischer Bericht
Technical Report
TR
unbegrenzt
Öffentlich zugängliche Spezifikation
Publicly Available Specification
PAS
6 Jahre
Internationale Übereinkunft
International Workshop Agreement
IWA
6 Jahre
Kooperationen[Bearbeiten]
Einige Standards werden in Zusammenarbeit mit anderen internationalen Normungsorganisationen, z.&#160;B. der Internationalen elektrotechnischen Kommission (IEC), entwickelt und herausgegeben. In den Bezeichnungen dieser Standards werden die beteiligten Organisationen mit einem Schrägstrich voneinander getrennt, z.&#160;B. „ISO/IEC 8859“.
Siehe auch[Bearbeiten]Liste der ISO-Normen
StandardisierungLiteratur[Bearbeiten]Friendship Among Equals. Recollections from Iso’s first fifty years. International Organization for Standardization, Genf 1997, ISBN 92-67-10260-5 (Rückblick auf 50 Jahre ISO; PDF-Auszüge aus einzelnen Kapiteln: englisch (Memento vom 2. April 2007 im Internet Archive), französisch (Memento vom 24. März 2004 im Internet Archive)).
Reto U. Schneider: Was die Welt zusammenhält. In: NZZ-Folio, Februar 2005; ausführlicher Bericht über die ISOWeblinks[Bearbeiten]Offizielle Website der ISO (englisch, französisch, russisch)Einzelnachweise[Bearbeiten]↑ iso.org
↑ iso.org/ISO members. Die ISO-Mitgliedschaft (englisch)Normdaten&#160;(Körperschaft): GND: 1008314-5 (AKS)
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BGB ist eine Weiterleitung auf diesen Artikel. Zu anderen jeweiligen Bedeutungen siehe Bürgerliches Gesetzbuch (Begriffsklärung) und BGB (Begriffsklärung).
Basisdaten
Titel:
Bürgerliches Gesetzbuch
Abkürzung:
BGB
Art:
Bundesgesetz
Geltungsbereich:
Bundesrepublik&#160;Deutschland&#160;&#160;&#160;&#160;&#160;&#160;&#160;&#160;&#160;&#160;&#160;&#160;&#160;
Rechtsmaterie:
Privatrecht
Fundstellennachweis:
400-2
Ursprüngliche Fassung vom:
18.&#160;August 1896
(RGBl. S.&#160;195)
Inkrafttreten am:
1.&#160;Januar 1900
Neubekanntmachung vom:
2.&#160;Januar 2002
(BGBl. I S. 42,
ber. S. 2909,
ber. 2003 I S. 738)
Letzte Änderung durch:
Art. 18 G vom 20. November 2015
(BGBl. I S. 2010, 2013)
Art. 1 G vom 20. November 2015
(BGBl. I S. 2018)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
26. November 2015
(Art. 33 G vom 20. November 2015)
überw. 26. November 2015
(Art. 10 G vom 20. November 2015)
teilw. 1. Januar 2016
GESTA:
C065, C078
Weblink:
Text des BGB
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt als zentrale Kodifikation des deutschen allgemeinen Privatrechts die wichtigsten Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen. Es bildet mit seinen Nebengesetzen (z.&#160;B. Wohnungseigentumsgesetz, Versicherungsvertragsgesetz, Lebenspartnerschaftsgesetz, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) das allgemeine Privatrecht. Gleichwohl bietet es keine vollständige Kodifikation des Zivilrechts.[1]
Nach langjähriger Beratung in zwei Juristenkommissionen trat das BGB noch zur Zeit des Deutschen Kaiserreichs am 1.&#160;Januar 1900 durch Art.&#160;1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB) in Kraft (RGBl. 1896 Ⅰ S. 195). Es war die erste Kodifikation im Privatrecht, die für das gesamte Reichsgebiet Gültigkeit besaß. Erstmals wurde einheitlich die Gleichberechtigung der Frau hinsichtlich der Geschäftsfähigkeit festgeschrieben.
Der Gesetzgeber hat seitdem sehr viele Änderungen am BGB vorgenommen. Es gilt in der Bundesrepublik Deutschland als Bundesrecht nach Art.&#160;123 Abs. 1 und Art.&#160;125 GG fort.
Am 2. Januar 2002 erfolgte im Zuge der umfassenden Reform des Schuldrechts eine Neubekanntmachung des BGB (BGBl. I S. 42, 2909; 2003 I S. 738). Dabei wurde der Text auch auf die neue deutsche Rechtschreibung angepasst. Ferner erhielt jeder Paragraph eine Überschrift.Inhaltsverzeichnis
1 Einordnung
2 Gliederung
3 Entstehung
4 Ideenwelt des BGB
5 Historische Kritik am BGB
6 Entwicklung6.1 Kaiserzeit
6.2 Weimarer Republik
6.3 Zeit des Nationalsozialismus
6.4 Besatzungszeit
6.5 Entwicklung in der DDR
6.6 Entwicklung in Westdeutschland
6.7 Entwicklung seit 1990 in Gesamtdeutschland
7 Das Zivilrecht in anderen Rechtsordnungen
8 Literatur8.1 Entstehungsmaterialien und Protokolle
8.2 Diskussionen und Literatur zur Zeit der BGB-Entstehung
8.3 Zur Geschichte
8.4 Kommentare
8.5 Einführende Lehrbücher
9 Weblinks
10 EinzelnachweiseEinordnung[Bearbeiten]
→ Hauptartikel: Privatrecht
Das Bürgerliche Recht ist Teil des Privatrechts, das die Beziehungen zwischen rechtlich gleichgestellten Rechtsteilnehmern (Bürgern, Unternehmen) regelt. Im Gegensatz dazu regelt das öffentliche Recht die Beziehungen zwischen Privaten und Hoheitsträgern oder Hoheitsträgern untereinander. Die Einteilung in Privatrecht und Öffentliches Recht stammt bereits aus römischer Zeit. Der für das BGB namensgebende Begriff des „Bürgers“ darf dabei keinesfalls als ein Hinweis auf eine standesrechtliche Gliederung der Gesellschaft in Adel, Bürger, Bauern und Arbeiter verstanden werden; „bürgerlich“ ist als Rechtsverhältnisse zwischen Bürgern statt zwischen Staat und Bürgern wie z.&#160;B. im Strafgesetzbuch aufzufassen.
Moderne Entwicklungen, die im BGB vertragsübergreifende Sonderregelungen für Verbraucher einerseits und Unternehmer andererseits vorsehen, widersprechen dieser Konzeption einer bürgerlich-rechtlichen Kodifikation. Heute kann das bürgerliche Recht daher als das Recht verstanden werden, das generelle Regelungen für den alltäglichen Rechtsverkehr bereithält.
Gliederung[Bearbeiten]
Das BGB ist in fünf Bücher unterteilt:Allgemeiner Teil&#160;– er enthält wesentliche Grundregeln für das zweite bis fünfte Buch (vgl. Klammertechnik)
Recht der Schuldverhältnisse&#160;– das römischrechtlich geprägte Schuldrecht enthält Regelungen für verpflichtende Verträge wie Kaufverträge, Mietverträge oder Dienstverträge
Sachenrecht&#160;– das deutschrechtlich geprägte Sachenrecht enthält insbesondere Regelungen für Eigentum und Besitz
Familienrecht&#160;– das deutschrechtlich geprägte Familienrecht enthält inzwischen die wesentlichen Regelungen über Ehe und Familie
Erbrecht&#160;– das deutschrechtlich geprägte Erbrecht enthält umfangreiche Regelungen zu Testament, Erbfolge und ErbenDie thematische Aufteilung in die fünf Bücher, die auf die Pandektenwissenschaft des 19.&#160;Jahrhunderts zurückgeht, unterliegt einer bemerkenswerten Asymmetrie. Während der Allgemeine Teil, das Recht der Schuldverhältnisse und das Sachenrecht durch abstrakte juristische Unterscheidungen getrennt sind, enthalten die Bücher über das Familienrecht und das Erbrecht zusammenhängende soziale Vorgänge, die ihrerseits sachenrechtliche und schuldrechtliche Elemente aufweisen. Dieser ungleiche Aufbau entspricht der naturrechtlichen Vorstellung der Aufklärung, dass die Welt der Bürger in die Privatsphäre (Familie, Erbe) und die wirtschaftliche Sphäre geschieden sei, während letztere zwischen Familie und Staat angesiedelt sei. Dieses Pandektensystem steht im Gegensatz zu dem Gaianischen Institutionensystem, nach welchem das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) Österreichs oder der Code Civil Frankreichs aufgebaut ist. Trotz dieses prinzipiellen Unterschiedes übte letzterer einen bedeutenden Einfluss auf das BGB aus.
Entstehung[Bearbeiten]
Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs eines deutschen bürgerlichen Gesetzbuchs (Stich von Hermann Scherenberg, 1875)
Verkündung im Reichsgesetzblatt
Bürgerliches Gesetzbuch 1896
Vor dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs herrschte auf dem Gebiet des 1871 gegründeten Deutschen Reichs Rechtszersplitterung, es galt u.&#160;a. Gemeines Recht, das Preußische Allgemeine Landrecht (ALR) von 1794, der Code Civil von 1804, Badisches Landrecht von 1810, der Codex Maximilianeus Bavaricus Civilis von 1756, das Jütische Recht von 1241, der Sachsenspiegel bzw. das gemeine Sachsenrecht und das Sächsische BGB von 1865.
Den Kodifikationsbestrebungen ging der so genannte Kodifikationsstreit von 1814 zwischen Anton Friedrich Justus Thibaut und Friedrich Carl von Savigny voraus. Während der liberal eingestellte Thibaut eine einheitliche Kodifikation des bürgerlichen Rechts forderte, um den „bürgerlichen Verkehr“ (=&#160;Wirtschaftsverkehr) zu vereinfachen und zur nationalen Einheit beizutragen, stand der konservative Savigny einer Kodifikation negativ gegenüber. Für eine solche Leistung schien ihm die Rechtswissenschaft seiner Zeit noch nicht reif. Zunächst behielt die Auffassung Savignys die Oberhand.
Im Laufe der Zeit, besonders ab Gründung des Deutschen Reiches 1871, verstärkten sich aber die Forderungen nach einem bürgerlichen Gesetzbuch. Bereits 1867 wurde im Reichstag des Norddeutschen Bundes beantragt, die Kompetenz zur Regelung des Bürgerlichen Rechts dem Bund zuzuweisen, was aber abgelehnt wurde. Zwei Jahre später wurde ein weiterer Antrag gleichen Inhalts eingereicht, welcher nun angenommen wurde, allerdings folgenlos blieb. 1873 beschlossen Reichstag und Bundesrat, auf Antrag der Reichstagsabgeordneten Johannes von Miquel und Eduard Lasker von der Nationalliberalen Partei, eine Änderung der Reichsverfassung, die dem Reich die Gesetzgebungszuständigkeit für das gesamte Zivilrecht übertrug (siehe lex Miquel-Lasker). Eine Vorkommission machte dem Bundesrat hinsichtlich der Ausarbeitung eines bürgerlichen Gesetzbuches Vorschläge, die weitgehend auf ein Gutachten des Professors für Handelsrecht, Levin Goldschmidt, zurückgingen. Die 1.&#160;Kommission unter Vorsitz von Heinrich Eduard von Pape, bestehend aus 9 Richtern und Ministerialbeamten und zwei Professoren, darunter der Pandektist Bernhard Windscheid, wurde 1874 einberufen und legte nach ausführlichen Beratungen 1888 den 1.&#160;Entwurf vor. Er orientierte sich stark an den Grundsätzen des gemeinen Rechts sowie an den Lehren Savignys und wurde als unsozial, unzeitgemäß, undeutsch und schwer verständlich kritisiert. Eine 1890 einberufene 2.&#160;Kommission legte 1895 unter der Leitung ihres Generalreferenten Gottlieb Planck den 2.&#160;Entwurf vor. Dieser wurde mit geringen Änderungen durch den Bundesrat als „dritter Entwurf“ 1896 dem Reichstag zugeleitet, durch diesen mit nochmals leichten Veränderungen beschlossen und am 18.&#160;August verkündet.
Das BGB trat am 1.&#160;Januar 1900 in Kraft. Es wurde vom Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB) begleitet, in dem die Übergangsregelungen zum bis dahin in Deutschland geltenden Recht und Öffnungsklauseln für die Gesetzgebung der Bundesstaaten (heute: Länder) enthalten sind (sog. Landesprivatrecht). Des Weiteren ist im EGBGB das Internationale Privatrecht kodifiziert. In der Folgezeit wurden bei Änderungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs die jeweiligen Übergangsregelungen (u.&#160;a. durch den Einigungsvertrag mit der DDR) in das Einführungsgesetz eingearbeitet.
Ideenwelt des BGB[Bearbeiten]
Die Grundlagen des BGB stehen in der Tradition des überlieferten römischen Rechts, fußend auf dem Zwölftafelgesetz (entstanden um 450 v.&#160;Chr).
Darauf aufbauend die naturrechtlichen Kodifikationen des 18.&#160;und 19.&#160;Jahrhunderts, die die überkommene ständisch-hierarchische Ordnung zu überwinden beabsichtigten. Das gemeine Recht hat in Deutschland im 19.&#160;Jahrhundert durch die Pandektenwissenschaft einen starken Auftrieb erhalten. Tragend für das BGB ist die Vorstellung von Freiheit und rechtlicher Gleichheit aller am Privatrechtsverkehr teilnehmenden Personen. Diese Prinzipien finden in der Privatautonomie ihren Ausdruck. Dementsprechend gibt das BGB dem Rechtsgenossen als Werkzeug für die Verwirklichung der Privatautonomie das Rechtsgeschäft in die Hand, vermöge dessen der einzelne seine Rechtsbeziehungen in Selbstbestimmung und Selbstverantwortung gestalten kann. Wichtige Ausprägungen der Privatautonomie sind die Vertragsfreiheit (§&#160;305 BGB a.&#160;F., jetzt §&#160;311 Abs. 1 BGB n.&#160;F.) und die Testierfreiheit (§§&#160;1937 bis 1941 BGB). Auch die Vermögensordnung ist im Wesentlichen privatnützig ausgestaltet (§&#160;903 BGB). Gesellschaftspolitisch war die Funktion des BGB, für die wirtschaftlichen Unternehmungen des aufstrebenden Bürgertums einen geeigneten rechtlichen Rahmen zu bilden.
Im Gegensatz zu dem freiheitlich geprägten Schuldrecht, Sachenrecht und Erbrecht folgte das Familienrecht weitgehend der überkommenen patriarchalischen Tradition, die sich vor allem in der Verwaltung und Nutznießung des Vermögens der Ehefrau durch den Ehemann (§&#160;1363 BGB a.&#160;F.), dem Entscheidungsrecht des Ehemanns in ehelichen Angelegenheiten (§&#160;1354 BGB a.&#160;F.) und der Wahrnehmung der elterlichen Sorge durch den Vater (§&#160;1627 BGB a.&#160;F.) niederschlug. Andererseits führte das BGB die durch das Personenstandsgesetz von 1875 eingeführte verpflichtende Zivilehe mit ihrer grundsätzlichen Scheidbarkeit fort.
Trotz der vorherrschenden liberalen und individuellen Züge des BGB fand ein Ausgleich zwischen den Interessen der nachständischen Gesellschaft, der Industrialisierung und der politischen Ordnung des Kaiserreichs statt. Dieser erfolgte im Wege von Vorbehaltsklauseln für die einzelstaatliche Gesetzgebungskompetenz auf dem Gebiet des Privatrechts (siehe EGBGB).
Historische Kritik am BGB[Bearbeiten]
Beispielhaft für die historische Kritik am BGB sind die Ausführungen Otto von Gierkes nach dem ersten Entwurf („kleiner Windscheid“). Nach seiner Auffassung war das BGB von zu wenig deutschrechtlichem Gedankengut getragen. In seiner Veröffentlichung „Der Entwurf eines Bürgerlichen Gesetzbuchs und das deutsche Recht“ von 1889 schrieb er: „Wird dieser Entwurf nicht in diesem oder jenem wohlgelungenen Detail, sondern als Ganzes betrachtet, wird er auf Herz und Nieren geprüft und nach dem Geiste befragt, der in ihm lebt, so mag er manche lobenswerte Eigenschaften offenbaren. Nur ist er nicht deutsch, nur ist er nicht volkstümlich, nur ist er nicht schöpferisch&#160;– und der sittliche und sociale Beruf einer neuen Privatrechtsordnung scheint in seinen Horizont überhaupt nicht eingetreten zu sein! Was er uns bietet, das ist in seinem letzten Kern ein in Gesetzesparagraphen gegossenes Pandektenkompendium. […] Das innere Gerüst des ganzen Baues vom Fundament bis zum Giebel entstammt der Gedankenwerkstätte einer vom germanischen Rechtsgeiste in der Tiefe unberührten romanischen Doktrin. […] Mit jedem seiner Sätze wendet dieses Gesetzbuch sich an den gelehrten Juristen, aber zum deutschen Volke spricht es nicht. […] In kahler Abstraktion löst es auf, was von urständigem und sinnfälligem Rechte noch unter uns lebt.“
Ein weiterer Kritikpunkt von Gierkes war die Ausrichtung persönlicher Rechte auf die Privatnützigkeit. Betreffend die romanische Doktrin des ersten Entwurfes führt er in einer Rede vor der Wiener Juristischen Gesellschaft desselben Jahres aus: „Mit dem Satze ‚kein Recht ohne Pflicht‘ hängt innig unsere germanische Anschauung zusammen, daß jedes Recht eine ihm immanente Schranke hat. Das romanische System an sich schrankenloser Befugnisse, welche nur von außen her durch entgegenstehende Befugnisse eingeschränkt werden, widerspricht jedem sozialen Rechtsbegriff. Uns reicht schon an sich keine rechtliche Herrschaft weiter, als das in ihr geschützte vernünftige Interesse es fordert und die Lebensbedingungen es zulassen.“
Weiter wurde kritisiert, dass das BGB mit seiner formalen Gleichheit der Rechtsgenossen der wirtschaftlichen und intellektuellen Verschiedenheit der Einzelnen nicht gerecht werde. Die Privatautonomie als bloße Möglichkeit der wirtschaftlichen und rechtlichen Selbstverwirklichung begünstige auf längere Sicht die schnellen, flexiblen, wissenden und vermögenshaltenden Kräfte der Gesellschaft. Demgegenüber hätten die Verhältnisse der Lohnarbeiterklasse in den allgemeinen Vorschriften über den Dienstvertrag (§§&#160;611&#160;ff.Vorlage:§§/Wartung/juris-seite BGB) nur eine völlig unzureichende Regelung erfahren, da diese auf Dienste vorindustrieller Prägung zugeschnitten seien.
Entwicklung[Bearbeiten]
Kaiserzeit[Bearbeiten]
In den ersten 14 Jahren seines Bestehens begannen Rechtsprechung und Rechtswissenschaft mit der Entwicklung der Dogmatik des BGB. Die Gerichte ergänzten das geschriebene Recht etwa um das Rechtsinstitut der positiven Vertragsverletzung, das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb oder die vorbeugende Unterlassungsklage gegen drohende Rechtsverletzungen.
Weimarer Republik[Bearbeiten]
In der Weimarer Republik trat mehr ins Blickfeld, dass es dem BGB an Schutzvorschriften zugunsten wirtschaftlich schwächerer Bürger im Miet- und Arbeitsrecht fehlte. Im Arbeitsrecht begann bereits in dieser Zeit die Tendenz zur Sondergesetzgebung, die heute zu einer Vielzahl von Arbeitsgesetzen und einer unübersichtlichen Rechtsprechung geführt hat.
Auf dem Gebiet des Schuldrechts entwickelte die Rechtsprechung auch vor dem Hintergrund der Inflation das Rechtsinstitut des Wegfalls der Geschäftsgrundlage.
Zeit des Nationalsozialismus[Bearbeiten]
Der nationalsozialistische Gesetzgeber änderte zunächst das Familien- und Erbrecht. Da die Generalklauseln, insbesondere §&#160;242 („Treu und Glauben“), „Einfallstore“ für eine Rechtsdogmatik im Sinne der nationalsozialistischen Ideologie darstellten, wurde auf umfangreiche Änderungen an den ersten drei Büchern des BGB verzichtet. Das NS-Regime arbeitete an einem Volksgesetzbuch, welches das, dem liberalen Gleichheits- und Freiheitsgedanken verpflichtete, BGB ablösen sollte. Das Eherecht wurde 1938 durch das Ehegesetz aus dem BGB herausgenommen. Es wurde 1946 entnazifiziert vom Kontrollrat neu veröffentlicht und nach und nach (Scheidungsrecht 1976, restliches Eherecht 1998) in das BGB (§§&#160;1303&#160;ff. BGBVorlage:§§/Wartung/juris-seite) zurückgeführt.[2]
Besatzungszeit[Bearbeiten]
Die Besatzungsmächte nahmen wesentliche Änderungen des NS-Regimes am BGB zurück. Die Entwicklung des BGB ist ab diesem Zeitpunkt in eine west- und ostdeutsche Entwicklung zu unterteilen.
Entwicklung in der DDR[Bearbeiten]
Durch die Gesetzgebung der Deutschen Demokratischen Republik wurde das BGB schrittweise außer Kraft gesetzt, da es mit der sozialistischen Ideologie nicht vereinbar war. Nacheinander wurden das Familienrecht in ein an die veränderten Lebensverhältnisse angepasstes Familiengesetzbuch (1965), das Arbeitsrecht in ein Gesetzbuch der Arbeit (1961, 1978 ersetzt durch das Arbeitsgesetzbuch), die übrigen Teile in das Zivilgesetzbuch (1976) überführt. Das Recht war einer sozialistischen Wirtschaftsordnung untergeordnet. Der Vertrag diente als Instrument der Planwirtschaft. Mit der Wirtschafts- und Währungsunion zum 1.&#160;Juli 1990 und der Deutschen Wiedervereinigung zum 3. Oktober 1990 endete dieser Sonderweg. Das BGB wurde mit umfangreichen Übergangsregelungen für das Gebiet der ehemaligen DDR (Art.&#160;230&#160;– 237 EGBGB) wieder gesamtdeutsches Recht.
Entwicklung in Westdeutschland[Bearbeiten]
Mit dem 31.&#160;März 1953 wurde das Familienrecht des BGB, soweit es gegen die Gleichberechtigung von Mann und Frau verstieß, unwirksam (Art.&#160;117 Abs.&#160;1, Art.&#160;3 GG). Dem trug der Gesetzgeber durch das Gleichberechtigungsgesetz von 1957 weitgehend Rechnung, indem das Güterrecht auf die bis heute geltende Zugewinngemeinschaft umgestellt und das Entscheidungsrecht des Ehemanns in ehelichen Fragen aufgehoben wurde. Das Eherechtsgesetz von 1976 beseitigte das gesetzliche Leitbild der Hausfrauenehe.
Sehr umstritten war hingegen im Scheidungsrecht die Abkehr vom Verschuldensprinzip hin zum Zerrüttungsprinzip. Das Gesetz für die Rechtsstellung nichtehelicher Kinder von 1969 beseitigte die Ungleichbehandlung zwischen ehelichen und unehelichen Kindern und verwirklichte so die Forderung von Art.&#160;6 Abs.&#160;5 GG.
In den folgenden Jahren wurden zahlreiche Verbraucherschutzgesetze außerhalb des BGB erlassen, so z.&#160;B. das Haustürwiderrufsgesetz oder das Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB-Gesetz“), so dass die Übersichtlichkeit litt und der Charakter des BGB als Gesamtkodifikation in Mitleidenschaft gezogen wurde. Mittlerweile sind die meisten dieser Gesetze aufgehoben und in das BGB bzw. in das EGBGB aufgenommen.
Entwicklung seit 1990 in Gesamtdeutschland[Bearbeiten]
1992 wurde durch das Betreuungsgesetz das Recht der Vormundschaft über Erwachsene abgeschafft und durch die Betreuung (§§&#160;1896&#160;ff.Vorlage:§§/Wartung/juris-seite BGB) ersetzt. 1998 erfolgte eine große Reform des Kindschaftsrechtes (unter anderem Neuregelungen zur endgültigen Beseitigung der Unterscheidung zwischen ehelichen und nichtehelichen Kindern) sowie die Rückverlagerung des Eherechtes in das BGB.
Die letzte größere Überarbeitung erfolgte im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung, die mit Beginn des Jahres 2002 in Kraft getreten ist und durch die unter anderem verschiedene Verbraucherschutzrichtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt wurden. Zu diesem Anlass wurden viele der erwähnten Nebengesetze in das BGB aufgenommen. Außerdem wurden die positive Vertrags- oder Forderungsverletzung und andere von der Wissenschaft und der Praxis (weiter-)entwickelte Rechtsinstitute ausdrücklich gesetzlich geregelt. Das gesamte Recht der Leistungsstörungen sowie das Verjährungsrecht wurden überarbeitet. Aus Anlass dieser Überarbeitung, die die tiefgreifendste seit Bestehen des BGB überhaupt war, wurde erstmals eine amtliche Neubekanntmachung des Wortlauts des Gesetzes vorgenommen (Bekanntmachung vom 2.&#160;Januar 2002 (BGBl. Ⅰ S.&#160;42)).
Das Zivilrecht in anderen Rechtsordnungen[Bearbeiten]
Die vergleichbare Kodifikation in Österreich ist das viel ältere Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) von 1811.
In der Schweiz ist es das Zivilgesetzbuch (ZGB) von 1907, das historisch gesehen auf den Erfahrungen des deutschen BGB aufbaute, aber als moderner und klarer gilt. Was die Zeitpriorität anbelangt, wird häufig übersehen, dass das BGB seinerseits auf das Schweizerische Obligationenrecht von 1881, das heute formell Bestandteil des ZGB ist, folgte.
Das BGB wurde von Japan als Vorbild für das dortige Zivilrecht verwendet. Japan übernahm am Ende des 19.&#160;Jahrhunderts eine der Entwurfsfassungen des BGB fast unverändert.
Gleicherweise wurde das BGB von Griechenland verwendet.
Der Italienische Codice Civile von 1942 ist stark vom BGB beeinflusst worden, aber hat auch Zusammenhänge mit der französischen Tradition.
Der portugiesische Código Civil von 1966 wird wie das BGB systematisiert. Der "allgemeine Teil" und das "Schuldrecht" haben sich nicht vom BGB entfernt. Das frühere 1867 portugiesische bürgerliche Gesetzbuch hat in der französischen Tradition teilgenommen.
Dem niederländischen Nieuw Burgerlijk Wetboek von 1992 liegen umfangreiche rechtsvergleichende Untersuchungen zugrunde. Das niederländische Privatrecht nimmt eine eigene Stellung zwischen dem romanischen und dem germanischen Rechtskreis ein. Viele schuldrechtliche Bestimmungen zeigen aber Ähnlichkeiten mit dem BGB.
Die Allgemeine privatrechtliche Grundsätze der Volksrepublik China (chinesisch: 中华人民共和国民法通则) von 1986 wurden stark vom BGB beeinflusst.
Literatur[Bearbeiten]
Entstehungsmaterialien und Protokolle[Bearbeiten]Motive zu dem Entwurfe eines bürgerlichen Gesetzbuches für das Deutsche Reich. Amtliche Ausgabe. Bd. 1–5, Berlin/Leipzig 1888.
Benno Mugdan: Die gesammten Materialien zum Bürgerlichen Gesetzbuch für das Deutsche Reich, Berlin 1899.
Horst Heinrich Jakobs, Werner Schubert (Hrsg.): Die Beratung des Bürgerlichen Gesetzbuches in systematischer Zusammenstellung der unveröffentlichten Quellen (Berlin / New York ab 1978, mehrere Bde.).Diskussionen und Literatur zur Zeit der BGB-Entstehung[Bearbeiten]Georg Maas: Bibliographie des bürgerlichen Rechts. Verzeichnis von Einzelschriften und Aufsätzen über das im Bürgerlichen Gesetzbuche für das Deutsche Reich vereinigte Recht. Bd. Ⅰ. 1888–1898. Berlin 1899. Bd. Ⅱ. 1899. Berlin 1900.Zur Geschichte[Bearbeiten]&#160;Marcus Dittmann: Das Bürgerliche Gesetzbuch aus Sicht des Common Law. Das BGB und andere Kodifikationen der Kaiserzeit im Urteil zeitgenössischer englischer und angloamerikanischer Juristen. Duncker&#160;&amp; Humblot, Berlin 2001.
Ulrich Eisenhardt: Deutsche Rechtsgeschichte. 3. Aufl., Beck, München 1999, ISBN 3-406-45308-2, insb. S. 404–411.
Sérgio Fernandes Fortunato: Vom römisch-gemeinen Recht zum Bürgerlichen Gesetzbuch. In: ZJS 4 (2009), S. 327–338 (PDF; 175&#160;kB).
Rolf Knieper: Gesetz und Geschichte: ein Beitrag zu Bestand und Veränderung des Bürgerlichen Gesetzbuches. 1996, ISBN 3-7890-4351-6.
Mathias Schmoeckel, Joachim Rückert, Reinhard Zimmermann (Hrsg.): Historisch-kritischer Kommentar zum BGB. Band I. Allgemeiner Teil §§&#160;1–240, 2003, ISBN 978-3-16-147909-0.
Hans Schlosser: Grundzüge der Neueren Privatrechtsgeschichte. UTB 882, 10. Aufl. 2005, ISBN 3-8252-0882-6, insb. S. 180–206.
Uwe Wesel: Fast alles was Recht ist: Jura für Nicht-Juristen. ISBN 3-492-23960-9.
Franz Wieacker: Privatrechtsgeschichte der Neuzeit unter besonderer Berücksichtigung der deutschen Entwicklung. 2., neubearbeitete Aufl. 1967, ISBN 3-525-18108-6.Kommentare[Bearbeiten]Heinz Georg Bamberger/Herbert Roth (Hrsg.): Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch in 3 Bänden. 2. Aufl. 2007–2008, ISBN 978-3-406-53753-0
Walter Erman (Begr.): Handkommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch. 12. Aufl. 2008, ISBN 978-3-504-47100-2
Maximilian Herberger/Michael Martinek/Helmut Rüßmann/Stephan Weth (Hrsg.): juris PraxisKommentar BGB inkl. Online-Nutzung 5. Aufl. 2011, ISBN 978-3-938756-68-3
Othmar Jauernig (Hrsg.): Bürgerliches Gesetzbuch. 14. Auflage 2011, ISBN 978-3-406-62634-0
Franz J. Säcker/Roland Rixecker (Hrsg.): Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch. 6. Aufl., C. H. Beck, München 2012 ff. (Abschluss bis voraussichtlich 2013[veraltet])
Otto Palandt (Begr.): Bürgerliches Gesetzbuch. Kommentar mit Nebengesetzen, 70. Auflage, München 2011, ISBN 978-3-406-61000-4
Hanns Prütting/Gerhard Wegen/Gerd Weinreich (Hrsg.): BGB. Kommentar. 6. Aufl. 2011, ISBN 978-3-472-07912-5
Hans Theodor Soergel (Begr.): Bürgerliches Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen. 13. Aufl. 1999 ff., ISBN 978-3-17-015802-3
Julius von Staudinger (Begr.): Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen. 13. Aufl. 1993 ff., ISBN 3-8059-0784-2Einführende Lehrbücher[Bearbeiten]Dieter Leipold: BGB I – Einführung und Allgemeiner Teil. 8. Aufl., 2015, ISBN 978-3-16-153923-7.
Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Hau: Grundkurs BGB. 13. Aufl., 2013, ISBN 978-3-406-65206-6.
André Niedostadek: BGB für Dummies. 3. Aufl., 2015, ISBN 978-3-527-71203-8.
Rolf Schmidt: BGB Allgemeiner Teil. 13. Aufl., 2015, ISBN 978-3-86651-158-3.
Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker: Allgemeiner Teil des BGB. 39. Aufl., 2015, ISBN 978-3-8006-4965-5.
Michael Martinek et al: Eckpfeiler des Zivilrechts. 5. Auflage, 2014, ISBN 978-3-8059-1164-1.
Helmut Köhler, Heinrich Lange: BGB, Allgemeiner Teil. 39. Aufl., 2015, ISBN 978-3-406-67876-9.
Haimo Schack: BGB – Allgemeiner Teil. 14. Auflage, 2013, ISBN 978-3-8114-9356-8.Weblinks[Bearbeiten]
&#160;Wikisource: Bürgerliches Gesetzbuch. Vom 18. August 1896&#160;– Quellen und Volltexte
&#160;Commons: Bürgerliches Gesetzbuch&#160;– Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
&#160;Wiktionary: Bürgerliches Gesetzbuch&#160;– Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, ÜbersetzungenBürgerliches Gesetzbuch&#160;– die aktuelle Fassung bereitgestellt vom Bundesministerium der Justiz und juris
Bürgerliches Gesetzbuch vom 18. August 1896. Historisch-synoptische Edition. 1896-2009 – sämtliche Fassungen seit dem Inkrafttreten mit Geltungszeitraum und Synopsen
dejure.org: Bürgerliches Gesetzbuch (Stand: 31. Dezember 2001) – die vor der Schuldrechtsreform geltende Fassung
archive.org: "1. Entwurf eines BGB von 1888"
archive.org: "Motive zu dem Entwurf"
jusline: Bürgerliches Gesetzbuch – Onlinekommentar
Dieter Strauch: Der rheinische Beitrag zur Entstehung des BGB, Forum historiae iuris, 15. März 2005Einzelnachweise[Bearbeiten]↑ Schwab/Löhnig: Einführung in das Zivilrecht. C. F. Müller, Regensburg 2010, S. 12., Rn 25
↑ Schwarz, András Bertalan: Das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch und der Nationalsozialismus. In: Journal on European History of Law, Vol. 2012, Nr. 1, S. 52-57.
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Schlüssigkeit (Stringenz) ist ein Begriff der Argumentationstheorie (Logik) sowie angewandt des Prozessrechts.
Argumentationstheorie und Logik[Bearbeiten]
Schlüssigkeit im Sinne der Argumentationstheorie und der Logik ist eine Eigenschaft eines Arguments. In der Logik und Argumentationstheorie wird der Ausdruck in einem doppelten Sinn verwendet.
1. Formale Korrektheit: Schlüssigkeit des Arguments bedeutet lediglich, dass wenn die Prämissen wahr sind, daraus die Konklusion logisch folgt, ohne eine Aussage über die Wahrheit der Prämissen zu treffen.[1] Diejenigen Autoren, die für den Begriff der Schlüssigkeit die Wahrheit der Prämissen einbeziehen (zweite Bedeutung), sprechen statt von Schlüssigkeit im nur formalen Sinn von Gültigkeit.[2] In der Logik spricht man nicht von einem „schlüssigen Schluss“, sondern von einem (logisch/formal) gültigen (richtigen/korrekten/allgemeingültigen) Schluss, wenn die Wahrheit der Konklusion aus den Prämissen (logisch) notwendig folgt. Dies ist dann der Fall, wenn es (absolut) unmöglich ist, dass die (alle) Prämissen (zugleich) wahr sind und die Konklusion falsch ist. Ob Prämissen und Konklusion tatsächlich wahr oder falsch sind, spielt dabei keine Rolle.
Die formale Schlüssigkeit von Argumenten kann zusätzlich durch deren logische Form erläutert werden, um die bisweilen schwierigen Erwägungen über Möglichkeit/Unmöglichkeit zu vereinfachen. Nach diesem Ansatz gilt ein Argument genau dann als schlüssig, wenn alle Argumente, die dieselbe logische Form haben, ebenfalls schlüssig sind. Obwohl diese Definition zirkulär ist, ist sie hilfreich: Um bspw. zu beweisen, dass ein Argument A nicht schlüssig ist, kann man ein Argument B angeben, das dieselbe logische Form hat, und bei dem man weiß, dass die Prämissen wahr sind, die Konklusion aber falsch ist. Nach der ersten Definition ist Argument B dann offensichtlich nicht schlüssig, also ist nach der zweiten Definition auch Argument A nicht schlüssig (man hat ein Gegenbeispiel gefunden).
Erhalten wird die logische Form, wenn man alle nichtlogischen Ausdrücke konsistent ersetzt. Logische Ausdrücke sind z.&#160;B. die Quantoren „alle“ und „manche“, außerdem Junktoren wie „und“ und „oder“. Wenn es als Kopula auftritt, gilt auch „ist“ als logischer Ausdruck.
2. Gültigkeit des Arguments und Wahrheit der Prämissen: „Ein Argument heißt schlüssig genau dann, wenn es gültig ist und alle seine Prämissen wahr sind.“[3]
Prozessrecht[Bearbeiten]
Geeignetheit eines zivilprozessualen Parteivortrages, die von der Partei begehrte Rechtsfolge zu tragen. Sie liegt vor, wenn die von der Partei behaupteten Tatsachen – als wahr unterstellt – den Tatbestand einer Norm ausfüllen, die eine der vortragenden Partei günstige Rechtsfolge anordnet.
Die Schlüssigkeit ist ein wichtiger Begriff in der juristischen Methodik, insbesondere im Zivilprozess und dort relationstechnisch elementar. Die Prüfung der Begründetheit einer Klage beginnt mit der Prüfung der Schlüssigkeit des Kläger-Vorbringens („Klägerstation“). Ist eine Klage nicht schlüssig, erübrigen sich alle weiteren Erörterungen zum Beklagtenvortrag, Beweise dürfen nicht erhoben werden. Die unschlüssige Klage weist der Richter – nach einem Hinweis – ab.
Bei der Schlüssigkeitsprüfung wird die Wahrheit der vom Kläger vorgetragenen Tatsachen unterstellt und nur danach gefragt, ob sie die von ihm begehrte Rechtsfolge tragen.
Beispiel: Die Klage auf Übereignung eines Grundstücks ist „unschlüssig“, wenn der Kläger seinen Anspruch aus einem mündlichen Grundstückskaufvertrag herleitet, denn ein Grundstückskaufvertrag bedarf zu seiner Wirksamkeit der notariellen Beurkundung. Schlüssig ist der Vortrag des Klägers, wenn er den Abschluss eines notariell beurkundeten Kaufvertrages vorbringt und seine vertragsgerechte Leistung des Kaufpreises. Eine Kaufpreisklage könnte ganz oder jedenfalls teilweise, der Höhe nach, unschlüssig sein, wenn der Kläger den Kaufpreis für eine mangelfreie Sache einklagt, allerdings selbst Mängel an der verkauften Sache einräumt und er für Mängel verschuldensunabhängig einzustehen hat.
Es obliegt im Zivilverfahren dem Kläger, alle zum Grund und zur Höhe seines Anspruchs nötigen Tatsachen („anspruchsbegründenden Tatsachen“) vorzutragen. Hat er dies getan, sind seine Ausführungen schlüssig. Bringt er allerdings darüber hinaus selbst anspruchshindernde, -vernichtende oder -hemmende Umstände vor, macht er seine eigene Klage wieder unschlüssig. (Beispiel: Kläger trägt nach Ablauf der Verjährungsfrist vor, der Beklagte habe die Verjährungseinrede erhoben.)
Wichtig ist die Schlüssigkeit insbesondere bei fehlender Verteidigungsanzeige des Beklagten im schriftlichen Vorverfahren oder bei dessen Säumnis in der mündlichen Verhandlung. Dann ergeht nach Vorbringen des Klägers ein Versäumnisurteil nur, wenn und soweit die von ihm behaupteten Tatsachen den begehrten Anspruch begründen, also sein Anspruch schlüssig dargetan ist. Ansonsten weist das Gericht die Klage nach Hinweis mangels Schlüssigkeit ab (unechtes Versäumnisurteil).
Erst nach schlüssigem Klägervortrag prüft das Gericht, ob das Vorbringen der Gegenseite „erheblich“ ist (Erheblichkeit). Erheblich ist ein Beklagtenvortrag dann, wenn er geeignet ist, den schlüssig vorgetragenen Klageanspruch ganz oder teilweise zu Fall zu bringen. Hierzu kann der Beklagte die vom Kläger behaupteten Tatsachen bestreiten oder Einwendungen und Einreden geltend machen. Prüfungsmaßstab für Einwendungen und Einreden ist, ob die vom Beklagten hierzu behaupteten Tatsachen, als wahr unterstellt, den Tatbestand einer Norm ausfüllen, die den klägerisch geltend gemachten Anspruch nicht entstehen oder wieder untergehen lässt oder seiner Durchsetzung entgegensteht. So ist der Einwand des Beklagten, nicht zahlen zu können, im Zivilprozess regelmäßig unerheblich; demgegenüber ist der Einwand der Mangelhaftigkeit eines Kauf- oder Mietobjektes oder einer Werkleistung regelmäßig erheblich.
Über wirksam bestrittene Tatsachen, die die Schlüssigkeit oder die Erheblichkeit begründen, muss das Gericht regelmäßig auf Antrag einer Partei Beweis erheben, etwa durch Befragung von Zeugen oder Einholung von Sachverständigengutachten. So zum Beispiel, wenn die Parteien unvereinbare Tatsachen behaupten, aus denen sich unterschiedliche Rechtsfolgen ergeben (der Unternehmer hält sein Werk für mangelfrei, der Besteller wendet Mängel ein).
Während im Zivilverfahren das Gericht nur nach dem vorgetragenen Sachverhalt urteilt (Verhandlungs- oder Beibringungsgrundsatz), besteht in anderen Verfahren (z. B. Straf-, Verwaltungsverfahren) das Prinzip der Amtsermittlung (Offizialmaxime). In diesen Verfahren spielt die Schlüssigkeit eine mehr untergeordnete Rolle. Die Amtsermittlung hat aber auch Grenzen: Im Sozialhilfeverfahren z. B. hat der Anspruchsteller seine Bedürftigkeit schlüssig darzulegen, wenn er Hilfe begehrt.
Einzelnachweise[Bearbeiten]↑ Detel: Grundkurs Philosophie I: Logik. (2007), S. 48; Tetens, Holm: Philosophisches Argumentieren. Beck, München 2004, S. 24.
↑ Vgl. die Übersicht bei Tetens, Holm: Philosophisches Argumentieren. Beck, München 2004, S. 304, Anm. 5
↑ Beckermann: Einführung in die Logik. 2. Aufl. (2003), S. 22; Rosenkranz: Einführung in die Logik. (2006), S. 11.
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Politische Ebenen sind in den meisten Staaten horizontale Gliederungen, zwischen denen die politischen Kompetenzen aufgeteilt sind.Inhaltsverzeichnis
1 Ebenen1.1 Obere Ebene
1.2 Mittlere Ebene
1.3 Untere Ebene
1.4 höhere Ebenen
2 Siehe auchEbenen[Bearbeiten]
Die Art und Weise der Kompetenzaufteilung ist zwischen Zentralstaaten und föderalen Bundesstaaten unterschiedlich ausgestaltet. Im Allgemeinen werden drei Ebenen unterschieden.
Obere Ebene[Bearbeiten]
Beispielsweise die Bundesebene, oft auch schlicht nur Bund genannt. In weniger föderalen Staaten ist sie die eigentliche Regierungsebene.
Mittlere Ebene[Bearbeiten]
Die Regionalebene, die beispielsweise in Deutschland und Österreich durch die Länder repräsentiert wird: Land in der Bundesrepublik Deutschland, Bundesland in der Republik Österreich. In der Schweiz sind es die Kantone, in Frankreich insbesondere die Départements und in den USA die Bundesstaaten. Dementsprechend wird sie häufig auch Landes- oder Länderebene, oder spezieller Kantonsebene genannt. In Deutschland findet sich jedoch als Untergliederung und Bestandteil einiger Flächenstaaten die so genannte Bezirksebene.
Untere Ebene[Bearbeiten]
Die Kommunalebene, sie umfasst allgemein die Gemeinden sowie die übergeordneten Strukturen unterhalb der Landesebene, beispielsweise gehören in Deutschland die Landkreise dazu oder in Bayern die zwar mit den Regierungsbezirken flächengleichen, aber von ihnen zu unterscheidenden Bezirke. Umgangssprachlich wird bei den Landkreisen von einer besonderen Kreisebene gesprochen. Auch in anderen Staaten finden sich neben den unteren Kommunen noch zusammenfassende Schichten in dieser unteren Ebene.
höhere Ebenen[Bearbeiten]
In neuerer Zeit gewinnt eine vierte, noch höher stehende Staatenbund- oder Konföderationsebene an Bedeutung. In Europa gehören hierzu insbesondere die Europäische Union (EU) und der Europarat, ferner aber auch die Europäische Freihandelszone (EFTA). Besonders in Bezug auf die EU spricht man deshalb auch von einer Europaebene. International ist der Begriff Local administrative unit – eingedeutscht LAU-Ebene (lokale administrative Einheit) – verbreitet, der die nationalen Sitten der politischen Ebenen vergleichbar macht.
Siehe auch[Bearbeiten]Politisches System
kommunale Selbstverwaltung<!–NewPP limit report
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Der Strafprozess ist ein Gerichtsprozess zur Durchsetzung des Strafanspruches.Inhaltsverzeichnis
1 Typen
2 Strafprozessrecht
3 Literatur
4 EinzelnachweiseTypen[Bearbeiten]
Rechtsvergleichend lassen sich drei Idealtypen des Strafverfahrens herausstellen.[1]
Der inquisitorische Strafverfahrenstyp zeichnet sich dadurch aus, dass alle zur Entscheidungsfindung notwendigen Informationen von staatlichen Organen zusammengetragen werden (Amtsermittlungs- bzw. Untersuchungsgrundsatz), denen auch Zwangsmittel zur Verfügung stehen.
Für den kontradiktorischen Strafverfahrenstyp ist charakteristisch, dass es – ähnlich dem Zivilverfahren – Aufgabe der Parteien (also des staatlichen oder privaten Anklägers sowie des Angeklagten) ist, die Informationen für die Entscheidungsfindung zusammenzutragen, anhand derer das Gericht als unparteiischer Dritter entscheidet.
Im konsensualen Strafverfahrenstyp schließlich wird das Verfahren durch die formelle Unterwerfung des Beschuldigten unter das Strafangebot eines staatlichen Organs erledigt. Dabei handelt es sich oft um ein zwischen staatlicher Seite und der Seite des Beschuldigten ausgehandeltes Angebot („Deal“).
Der inquisitorische Strafverfahrenstyp war kontinentaleuropäisch lange vorherrschend, erhielt aber in letzter Zeit auch kontradiktorische und vor allem konsensuale Züge.
Als Alternative zu gängigen gerichtlichen Strafverfahren kann das Konzept Restorative Justice genannt werden, welches eine alternative Form der Konflikttransformation darstellt.
Strafprozessrecht[Bearbeiten]
Das Strafprozessrecht regelt die Führung eines Strafprozesses. Zum Strafprozessrecht in den einzelnen Rechtsordnungen:Strafverfahrensrecht (Deutschland), siehe auch Strafprozessordnung (Deutschland)
Strafprozessordnung (Liechtenstein)
Strafprozessrecht (Italien)
Strafprozessrecht (Österreich), siehe auch Strafprozeßordnung (Österreich)
Strafprozessrecht (Schweiz), siehe auch Strafprozessordnung (Schweiz)
Strafprozessrecht (Vereinigte Staaten)Literatur[Bearbeiten]&#160;Craig M. Bradley: Criminal procedure: A worldwide study. Carolina Academic Press, Durham, NC 2007, ISBN 978-1-59460-244-3.
&#160;Philip L. Reichel: Comparative Criminal Justice Systems: A Topical Approach. 5.&#160;Auflage. Prentice Hall, 2007, ISBN 978-0132392549.
&#160;Harry R. Dammer, Jay S. Albanese: Comparative Criminal Justice Systems, International Edition. 4.&#160;Auflage. Cengage Learning Emea, 2010, ISBN 978-0495812708.Einzelnachweise[Bearbeiten]↑ Thomas Weigend: Die Reform des Strafverfahrens, in: ZStW 1992, 486 (489).
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Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Zur Landschaftsbezeichnung Schweiz siehe Schweiz (Landschaftsbezeichnung).Schweizerische Eidgenossenschaft
Confédération suisse (französisch)
Confederazione Svizzera (italienisch)
Confederaziun svizra (rätoromanisch)
Confoederatio Helvetica (CH) (lateinisch)
Fahne
WappenWahlspruch: «Unus pro omnibus, omnes pro uno»[1]
Lateinisch für:
«Einer für alle, alle für einen» (dt.)
«Un pour tous, tous pour un» (frz.)
«Uno per tutti, tutti per uno» (ital.)
«In per tuts, tuts per in» (rät.)
Amtssprache
Deutsch, Französisch, Italienisch, Rätoromanisch[2]
Hauptstadt
de jure: keine
de facto: Bern[3]
Regierungssitz
Bern[3]
Staatsform
föderale Republik
Regierungssystem
Direktorialsystem
Staatsoberhaupt
Der Bundesrat bildet de facto das kollektive Staatsoberhaupt:[4]Johann Schneider-Ammann (BP 2016)
Doris Leuthard (VP 2016)
Simonetta Sommaruga
Ueli Maurer
Didier Burkhalter
Alain Berset
Guy Parmelin
Regierungschef
Dieses Amt ist laut Bundesverfassung inexistent.
Fläche
(133. Platz) 41'285[5] km²
Einwohnerzahl
▲ 8'279'700[6] (30.&#160;Juni 2015)
Bevölkerungsdichte
201 Einwohner pro km²
Bevölkerungs­entwicklung
▲ +1,24&#160;%[7] (2014)
BruttoinlandsproduktTotal (nominal)
Total (KKP)
BIP/Einw. (nominal)
BIP/Einw. (KKP)
2011[8]636,0 Mrd. USD (19.)
339,8 Mrd. USD (37.)
81'161&#160;USD (4.)
43'370&#160;USD (9.)
Human Development Index
▲ 0,917 (3.) (2013)
Währung
Schweizer Franken (CHF)
Gründung
1. August 1291 nach Legende als «Ewiger Bund» (Rütlischwur),
12. September 1848 als moderner Bundesstaat in der heutigen Form
Unabhängigkeit
1499 faktische Ablösung vom Heiligen Römischen Reich im Frieden zu Basel,
1648 juristische Trennung vom Heiligen Römischen Reich im Westfälischen Frieden
Nationalhymne
Schweizerpsalm
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Du kannst den Clip herunterladen oder eine Abspielsoftware herunterladen, um den Clip im Browser abspielen zu können.Nationalfeiertag
1. August (Bundesfeiertag)
Zeitzone
UTC+1 MEZ
UTC+2 MESZ (März bis Oktober)
Kfz-Kennzeichen
CH
ISO 3166
CH, CHE
Internet-TLD
.ch
Telefonvorwahl
+41Lage der Schweiz in EuropaAdministrative Gliederung der Schweiz: die 26 Kantone
Reliefkarte der Schweiz
Logo der Bundesbehörden der Schweizerischen EidgenossenschaftDie Schweiz (französisch Suisse [sɥis(ə)], italienisch Svizzera [ˈzviːtːsera], rätoromanisch&#160; Svizra?/i [ˈʒviːtsrɐ] oder [ˈʒviːtsʁɐ], lateinisch Helvetia), amtlich Schweizerische Eidgenossenschaft (französisch Confédération suisse, italienisch Confederazione Svizzera, rätoromanisch&#160;Confederaziun svizra, lateinisch Confoederatio Helvetica), ist ein föderalistischer, demokratischer Staat in Europa.
Die Schweiz grenzt an Deutschland im Norden, an Österreich und Liechtenstein im Osten, an Italien im Süden und an Frankreich im Westen. Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft legt keine Hauptstadt fest; der Sitz der Bundesbehörden (Regierung und Parlament) ist die Bundesstadt Bern.
Die Willensnation Schweiz zählt 8,3&#160;Millionen[6] Einwohner, darunter 2,0&#160;Millionen[9] Ausländer (24&#160;Prozent) ohne Schweizer Bürgerrecht. Bezogen auf die Gesamtbevölkerung ab 15&#160;Jahren (mit und ohne Bürgerrecht) weisen 35&#160;Prozent[10] einen Migrationshintergrund auf. Das Land gehört zu den dichter besiedelten Ländern Europas, wobei sich die Bevölkerung im Mittelland, der Beckenzone zwischen Jura und Alpen, konzentriert. Die sechs Grossstädte sind die Wirtschaftszentren Zürich, Genf, Basel, Lausanne, Bern und Winterthur.
Das Land gliedert sich in 26 teilsouveräne Kantone und hat auf Bundesebene&#160;– entsprechend seiner einheimischen Bevölkerung&#160;– insgesamt vier offizielle Amtssprachen: Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch.[11] Sie bilden die Grundlage der vier Landeskulturen und Sprachregionen: Deutschschweiz, Romandie, italienische sowie rätoromanische Schweiz. Das Landeskennzeichen lautet «CH», die Abkürzung für das neutrale lateinische Confoederatio Helvetica, um keine der vier Amtssprachen zu bevorzugen. Die Schweizerische Eidgenossenschaft ging aus den sogenannten Urkantonen Uri, Schwyz und Unterwalden hervor. Als inoffizielles und mythologisiertes Gründungsdokument gilt der Bundesbrief von 1291, die älteste noch erhaltene Bündnisurkunde. Im Westfälischen Frieden von 1648 gelang ihr die Anerkennung ihrer staatsrechtlichen Unabhängigkeit. Der heutige Bundesstaat besteht seit 1848. Der Name Schweiz stammt vom Urkanton Schwyz.
Die nationale Identität und der Zusammenhalt der Schweiz basieren nicht auf einer gemeinsamen Sprache, Ethnie oder Religion, sondern auf interkulturellen Faktoren wie dem Glauben an die direkte Demokratie, einem hohen Mass an lokaler und regionaler Autonomie sowie einer ausgeprägten Kultur der Kompromissbereitschaft bei der politischen Entscheidungsfindung. Die Schweiz wird in dieser Beziehung oft als Vorbild für andere Staaten genannt.[12][13][14]Inhaltsverzeichnis
1 Geographie1.1 Naturräumliche Gliederung
1.2 Geologie1.2.1 Erdbeben
1.3 Gebirge1.3.1 Gletscher
1.3.2 Höhlen
1.4 Gewässer1.4.1 Inseln
1.5 Klima
2 Natur2.1 Flora und Vegetation
2.2 Fauna
2.3 Naturschutz
2.4 Zoologische Gärten
3 Bevölkerung3.1 Städte und Gemeinden
3.2 Schweizer Bürgerrecht
3.3 Demographie3.3.1 Ausländer, Migrationsstatus, Asyl
3.3.2 Auswanderung
3.3.3 Einwanderung
3.4 Sprachen
3.5 Religionen
4 Geschichte4.1 Vorgeschichte
4.2 Alte Eidgenossenschaft
4.3 Helvetische Republik und Restauration
4.4 Sonderbundskrieg
4.5 Moderner Bundesstaat
4.6 Zeitleiste der wichtigsten Ereignisse der Schweizer Geschichte
4.7 Reihenfolge des Eintritts der Kantone in die Eidgenossenschaft
4.8 Namensherkunft
4.9 Mythen
5 Recht
6 Politik6.1 Politisches System
6.2 Staatshaushalt
6.3 Politische Parteien
6.4 Kantone
6.5 Enklaven und Exklave
6.6 Aussenpolitik6.6.1 Verhältnis zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein
6.6.2 Die Guten Dienste der Schweiz
6.6.3 Schutzmachtmandate
7 Sicherheit7.1 Schweizer Armee
7.2 Zivilschutzorganisation
7.3 Nachrichtendienst des Bundes NDB
7.4 Grenzwachtkorps
7.5 Polizei
7.6 Feuerwehr
7.7 Luftrettung
8 Gesellschaft8.1 Sozialpolitik
8.2 Gesundheitswesen
8.3 Schulsystem
8.4 Menschenrechte
9 Verkehr9.1 Schienenverkehr
9.2 Nahverkehr
9.3 Strassenverkehr
9.4 Flugverkehr
9.5 Schiffsverkehr
9.6 Bergbahnen
9.7 Langsamverkehr
10 Wirtschaft10.1 Schweizer Franken
10.2 Landwirtschaft
10.3 Rohstoffe und Energieproduktion
10.4 Gewerbe und Industrie
10.5 Dienstleistungen10.5.1 Tourismus
10.5.2 Detailhandel
10.6 Aussenhandel
10.7 Messen
11 Medien und Kommunikation11.1 Presse
11.2 Radio und Fernsehen11.2.1 SRG SSR
11.2.2 Radio
11.2.3 Fernsehen
11.3 Kommunikation
12 Kultur12.1 Bräuche
12.2 Feiertage
12.3 Küche
12.4 UNESCO-Welterbe in der Schweiz
12.5 Architektur
12.6 Kultur- und Baudenkmäler
12.7 Bildende Kunst
12.8 Theater
12.9 Musik
12.10 Film
12.11 Literatur und Philosophie
12.12 Museen
12.13 Eidgenössische Feste
12.14 Landesausstellungen und Gartenschauen
12.15 Diverse Kulturthemen
13 Internationale Organisationen
14 Wissenschaft
15 Sport
16 Siehe auch
17 Literatur
18 Weblinks
19 AnmerkungenGeographie
Satellitenbild der Schweiz
→ Hauptartikel: Geographie der Schweiz
Der Binnenstaat Schweiz liegt zwischen dem 46. und 48. Breitengrad und verfügt über die Quellgebiete von Flüssen, die sich in die Nordsee, das Mittelmeer und das Schwarze Meer ergiessen. Die maximale Nord-Süd-Ausdehnung beträgt 220,1&#160;Kilometer (von Bargen nach Chiasso), die grösste West-Ost-Ausdehnung 348,4&#160;Kilometer (von Chancy nach Val Müstair).[15]
Der höchste Punkt in der Schweiz ist die mit 4'634&#160;m&#160;ü.&#160;M. hohe Dufourspitze, der tiefste Punkt ist das Ufer des Lago Maggiore mit 193&#160;m&#160;ü.&#160;M. Die höchstgelegene Siedlung Juf liegt auf 2'126&#160;m&#160;ü.&#160;M.; die tiefstgelegenen Siedlungen um den Lago Maggiore auf 196&#160;m&#160;ü.&#160;M. Der geographische Mittelpunkt der Schweiz liegt im Kanton Obwalden auf der Älggi-Alp.
Die Schweiz hat eine Grenzlänge von 1'899&#160;Kilometern. Die längste Staatsgrenze ist mit 744&#160;Kilometern diejenige zu Italien im Süden (→&#160;Grenze zwischen Italien und der Schweiz). Im Westen grenzt die Schweiz über 572&#160;Kilometer an Frankreich (→&#160;Grenze zwischen Frankreich und der Schweiz); im Norden an Deutschland über 362&#160;Kilometer, die zum grössten Teil den Rhein entlangführen (→&#160;Grenze zwischen Deutschland und der Schweiz). Im Osten grenzt die Schweiz mit 180&#160;Kilometern an Österreich (→&#160;Grenze zwischen Österreich und der Schweiz) und mit 41&#160;Kilometern an das Fürstentum Liechtenstein (→&#160;Grenze zwischen Liechtenstein und der Schweiz).[16][17]
23,9&#160;Prozent der Fläche der Schweiz sind landwirtschaftliche Nutzfläche, 13&#160;Prozent sind alpwirtschaftliche Flächen. Siedlungsfläche sind 6,8&#160;Prozent, und 25,5&#160;Prozent&#160;– vorwiegend in den Alpen und im Jura&#160;– gelten als unproduktive Naturfläche. Rund 30,8&#160;Prozent sind Wald und Gehölze.[18]
Naturräumliche Gliederung
Landschaftliche Grossräume; die Voralpen sind nicht von den Alpen differenziert (Karte mit einem Gemeindebestand per 1.&#160;Januar 2015)
Die naturräumliche Gliederung der Schweiz
Die Schweiz lässt sich in drei landschaftliche Grossräume einteilen, die grosse Unterschiede aufweisen: den Jura,[19] das dichtbesiedelte Mittelland[20] sowie die Alpen[21] mit den Voralpen.[22] Rund 48&#160;Prozent der Landesfläche gehören zu den Alpen im engeren Sinne, 12&#160;Prozent zu den Voralpen. 30&#160;Prozent werden zum Mittelland gerechnet, und der Jura nimmt die restlichen zehn Prozent der Landesfläche ein.
Das Schweizer Mittelland wird im Nordwesten und Norden geographisch wie auch geologisch durch die langgestreckten Höhenzüge des Juras abgegrenzt. Im Süden gegen die Alpen hin wird meist der an einigen Orten relativ abrupte Anstieg zu Höhen über 1'500&#160;m&#160;ü.&#160;M. als Kriterium für die Abgrenzung verwendet. Die südwestliche Grenze des Schweizer Mittellandes bildet der Genfersee, die nordöstliche der Bodensee zusammen mit dem Rhein. Die Bevölkerungsdichte der Schweiz wird von den sämtlich im Mittelland liegenden Ballungszentren mit den beiden in der Grösse bescheidenen und dennoch wichtigen Weltstädten Zürich und Genf bestimmt. In den typischen Mittellandkantonen Aargau und Zürich steigt die Bevölkerungsdichte auf 600 bis fast 800 Personen pro Quadratkilometer.
Mit Voralpen werden in der Schweiz jene Gebiete bezeichnet, die den Übergang vom leicht hügeligen Schweizer Mittelland zum Gebirgsraum der Alpen markieren und sich durch ihre Erhebungen als Naherholungszone speziell während Zeiten des Hochnebels auszeichnen. Mit den Alpen beschreiben sie einen Bogen zwischen Südwesten und Nordosten der Schweiz.
Die Alpen bilden im «Herzen Europas» eine wichtige Klima- und Wasserscheide mit zusätzlichen alpinen und inneralpinen Wettereffekten, durch die in der Schweiz trotz ihrer geringen Grösse meist mehrere Wetterlagen herrschen. Im Schweizer Alpenbogen liegen bekannte Feriendestinationen für Sommer- und Wintertourismus sowie der einzige Schweizer Nationalpark. Das auch in den Alpen vorhandene Netz des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz bekam mit der Albulalinie ein UNESCO-Welterbe, das die Naturerbe der Gebirgslandschaften TektonikArena Sardona und Jungfrau-Aletsch-Bietschhorn ergänzt.
Alpensüdseite ist ein Begriff, der vor allem in Wettervorhersagen verwendet wird, da sich Wetterlage, Klima und Vegetation meist von denjenigen auf der Alpennordseite unterscheiden. Die Alpensüdseite umfasst den Kanton Tessin, die Bündner Südtäler Misox, Calanca, Bergell, Puschlav und Val Müstair sowie das Gebiet südlich des Simplonpasses im Kanton Wallis und gehört naturräumlich zu den Alpen.
Der Schweizer Jura kann grob im Osten und Südosten durch das Schweizer Mittelland, im Norden durch den Hochrhein, im Nordwesten durch die Burgundische Pforte eingegrenzt werden. Der Jura ist ein geologisch junges Faltengebirge mit einer Längenausdehnung von etwa 300&#160;Kilometern und beschreibt einen grossen halbmondförmigen, nach Südosten offenen Bogen. Auf der Linie Besançon–Yverdon beträgt die grösste Breite des Gebirges rund 70&#160;Kilometer. Bei Biel/Bienne ändern die Ketten ihre Richtung immer mehr nach Osten, das Gebirgssystem wird schmaler, und die Zahl der nebeneinanderliegenden Ketten nimmt ab. Die östlichste Jurakette, die Lägernkette, verläuft in exakter West-Ost-Richtung und endet bei Dielsdorf, wo die gebirgsbildenden Schichten unter die Molasse des Schweizer Mittellandes abtauchen.
Siehe auch: Liste der Regionen in der Schweiz
Geologie
Glarner Hauptüberschiebung mit Atlas (rechts) und Tschingelhörnern (links)
Die geologische Struktur der Schweiz ist im Wesentlichen das Ergebnis einer Plattenkollision Afrikas und Europas während der letzten Jahrmillionen. Dieses Phänomen ist bei der Glarner Hauptüberschiebung, einem UNESCO-Weltnaturerbe, besonders deutlich sichtbar.
Geologisch wird die Schweiz in fünf Hauptregionen eingeteilt: Die Alpen (→&#160;Geologie der Alpen) bestehen im Kern aus Granit, der Jura (→&#160;Geologie des Juras) ist ein junges Faltengebirge aus Kalkstein. Zwischen dem Jura und den Alpen liegt das teils flache, teils hügelige Mittelland (→&#160;Geologie des Mittellandes). Dazu kommen noch die Poebene im südlichsten Zipfel des Tessins, dem Mendrisiotto (Mendrisio), sowie die Oberrheinische Tiefebene um Basel, die zum allergrössten Teil ausserhalb der Schweiz liegen.[23]
Die Topografie der heutigen Schweiz wurde während der letzten zwei Millionen Jahre massgebend durch die riesigen Eismassen geprägt und gestaltet, die während der verschiedenen Eiszeiten bis weit ins Mittelland vorgestossen waren.[24]
Erdbeben
Die Schweiz weist im europäischen Vergleich eine mittlere Erdbebengefährdung auf, wobei regionale Unterschiede bestehen: Im Wallis, in Basel, im St.&#160;Galler Rheintal, in Mittelbünden, im Engadin und der Zentralschweiz treten Erdbeben häufiger auf als in anderen Gebieten. Mit einem Erdbeben der Magnitude&#160;6 oder grösser ist alle 60 bis 100 Jahre zu rechnen. Ein Erdbeben dieser Stärke ereignete sich letztmals im Jahr 1946 bei Siders im Wallis. Das Erdbeben, das sich am 18.&#160;Oktober 1356 bei Basel ereignete, ist das stärkste, das in historischer Zeit in Zentraleuropa dokumentiert wurde.[25] Der Schweizerische Erdbebendienst (SED) an der ETH Zürich überwacht die Erdbebenaktivität in der Schweiz sowie im grenznahen Ausland.[26]
Siehe auch: Liste von Erdbeben in der Schweiz
Gebirge
Das Matterhorn in Zermatt (VS)
In der Schweiz gibt es über 3'350 Gipfel über 2'000 Meter Höhe. Die zwölf höchsten Berge der Schweiz liegen alle in den Walliser Alpen. Der höchste Gipfel ist die 4'634&#160;m&#160;ü.&#160;M. hohe Dufourspitze im Monte-Rosa-Massiv. Die Dufourspitze ist damit gleichzeitig der höchste Punkt der Schweiz, allerdings steht das Monte-Rosa Massiv zum Teil auf italienischem Staatsgebiet. Der höchste vollständig auf Schweizer Territorium liegende Berg ist der Dom. Er liegt zwischen Zermatt und Saas-Fee und ist 4'545&#160;m&#160;ü.&#160;M. hoch.
Der wohl bekannteste Berg in den Schweizer Alpen ist das 4'478&#160;m&#160;ü.&#160;M. hohe Matterhorn. Im Berner Oberland bilden der Eiger (3'970&#160;m&#160;ü.&#160;M.), der Mönch (4'107&#160;m&#160;ü.&#160;M.) und die Jungfrau (4'158&#160;m&#160;ü.&#160;M.) eine bekannte und auch aus dem Mittelland sichtbare Gruppe. Markante Punkte der Ostalpen sind der Piz Bernina (4'049&#160;m&#160;ü.&#160;M.), der östlichste Viertausender der Alpen und einziger Viertausender der Ostalpen, sowie der Piz Kesch, ein weiterer Berg mit mehr als 1’500 Metern Prominenz.
In den Voralpen sind die Erhebungen niedriger, jedoch sind die Berge aufgrund ihrer Dominanz und Schartenhöhe nicht weniger imposant. Bekannte Berge sind der Luzerner Hausberg Pilatus (2'132&#160;m&#160;ü.&#160;M.), der Mythen (1'898&#160;m&#160;ü.&#160;M.), die Rigi (1'797&#160;m&#160;ü.&#160;M.) im Kanton Schwyz oder der Säntis (2'502&#160;m&#160;ü.&#160;M.) im Alpstein in der Ostschweiz.
Der höchste Schweizer Jura-Berg ist der Mont Tendre mit 1'679&#160;m&#160;ü.&#160;M. Weitere bedeutende Berge sind Dôle (1'677&#160;m&#160;ü.&#160;M.), Chasseral (1'607&#160;m&#160;ü.&#160;M.), Chasseron (1'607&#160;m&#160;ü.&#160;M.) und Suchet (1'588&#160;m&#160;ü.&#160;M.). Der östlichste Ausläufer des Juras ist der Randen im Kanton Schaffhausen.
Siehe auch: Liste von Bergen in der Schweiz&#160;und Liste von Tälern in der Schweiz
Gletscher
Das Schweizer Hochgebirge wird massgeblich durch die vielen Gletscher dominiert. Der grösste und längste Alpen-Gletscher ist der Grosse Aletschgletscher, gefolgt vom Gornergletscher (nach Fläche).[27] Den letzten Höchststand erreichten die Schweizer Gletscher während der Kleinen Eiszeit, die von Anfang des 15. bis Mitte des 19. Jahrhunderts dauerte. Seit Mitte des 19. Jahrhunderts ist auch in der Schweiz, wie nahezu weltweit, ein deutlicher Rückgang der Gletscher zu beobachten.[28] Dieser Gletscherschwund hat sich in den letzten Jahrzehnten noch verstärkt.[29] Zwischen 1973 und 2010 nahm die Fläche aller Gletscher der Schweizer Alpen um 28 Prozent auf ca. 940 Quadratkilometer ab.[30]
Siehe auch: Liste der Schweizer Gletscher
Höhlen
Das Hölloch im Kanton Schwyz ist das zweitlängste Höhlensystem Europas und der Lac Souterrain de Saint-Léonard im Kanton Wallis ist der grösste, natürliche unterirdische See in Europa.[31]
Siehe auch: Liste von Höhlen in Europa (Abschnitt Schweiz)
Gewässer
Rheinfall in Neuhausen (SH) und Laufen-Uhwiesen (ZH)
→ Hauptartikel: Hydrographie der Schweiz
In der wasserreichen Schweiz entspringen im Gotthardmassiv mit dem Rhein und der Rhone zwei der längsten Flüsse Europas. Durch die Schweiz verlaufen mehrere europäische Hauptwasserscheiden: Sie trennen die Einzugsgebiete von Nordsee, Mittelmeer und Schwarzem Meer. So fliesst der Rhein mit seinen Zuflüssen in die Nordsee, die Rhone und der Ticino ins Mittelmeer, während das Wasser des Inn über die Donau ins Schwarze Meer gelangt. Eine dreifache Hauptwasserscheide findet sich auf dem Lunghinpass.
Innerhalb der Schweiz hat der Rhein mit 375&#160;Kilometern den längsten Lauf, vor dem Rhein-Zufluss Aare mit 295&#160;Kilometern. Die Rhone fliesst 264&#160;Kilometer innerhalb der Schweiz, während die Reuss als viertgrösster Fluss der Schweiz 158&#160;Kilometer Länge erreicht. Weitere prägende Flüsse sind die Saane im Westen, der Ticino im Süden, die Birs und der Doubs im Nordwesten, die Linth/Limmat und die Thur im Nordosten und der Inn im Südosten. Bei Schaffhausen bildet der Rhein den grössten Wasserfall Mitteleuropas, den Rheinfall.
Zeitweise bestand eine Idee, mittels eines transhelvetischen Kanals zwischen Rhein und Rhone die Nordsee und das Mittelmeer mit einer Wasserstrasse zu verbinden, dieses Projekt wurde aber nie realisiert.
Die Schweiz hat aufgrund ihrer topographischen Struktur und vor allem aufgrund der Vergletscherung während der Eiszeiten rund 1’500 Seen, ein Grossteil davon sind kleinere Bergseen. Insgesamt sind ungefähr vier&#160;Prozent der Oberfläche der Schweiz von Seen bedeckt, diese Summe wird aber hauptsächlich von den grössten Seen der Schweiz bestimmt: Der grösste See der Schweiz ist der Genfersee (580,03&#160;Quadratkilometer) an der französischen Grenze. Er liegt zu knapp 60&#160;Prozent auf Schweizer Boden. Der an Deutschland und Österreich grenzende Bodensee ist mit 536,00&#160;Quadratkilometern etwas kleiner (23,73&#160;Prozent der Uferlänge auf Schweizer Boden). Der Lago Maggiore an der italienischen Grenze (19,28&#160;Prozent auf Schweizer Territorium) bildet mit 193&#160;m&#160;ü.&#160;M. den tiefsten Punkt der Schweiz. Die grössten vollständig in der Schweiz liegenden Seen sind der Neuenburgersee (215,20&#160;Quadratkilometer), der Vierwaldstättersee (113,72&#160;Quadratkilometer) und der Zürichsee (88,17&#160;Quadratkilometer).[32][33]
Siehe auch: Liste der grössten Seen in der Schweiz&#160;und Liste der Flüsse in der Schweiz
Inseln
In den Schweizer Seen und Flüssen liegen zahlreiche grössere und kleinere Inseln. Zu den bekanntesten zählen die Isole di Brissago, die St.&#160;Petersinsel und die Ufenau.
Siehe auch: Liste von Schweizer Inseln
Klima
Klimadiagramm ZürichKlimadiagramm LocarnoKlimadiagramm St.&#160;MoritzNördlich der Alpen herrscht gemässigtes, meistens von ozeanischen Winden geprägtes, mitteleuropäisches Klima, südlich der Alpen ist es eher mediterran. Das Klima ist regional jedoch sehr unterschiedlich, bedingt durch die geographischen Elemente.
Grundsätzlich herrscht vom Jurabogen über Mittelland und Voralpen täglich ein ähnliches Wetter, während inneralpin und in der Südschweiz vollkommen anderes Wetter herrschen kann. Während in der Innerschweiz, in den Alpen und im Tessin die durchschnittliche Niederschlagsmenge bei ungefähr 2'000&#160;Millimeter/Jahr liegt, beträgt sie im trockensten Ort Ackersand im Mattertal nur 521&#160;Millimeter im Jahr. Im Mittelland beträgt die Menge etwa 1'000 bis 1'500&#160;Millimeter pro Jahr. Die Niederschlagsmenge ist im Sommer allgemein ungefähr doppelt so hoch wie im Winter. Primär abhängig von der Höhenlage fällt viel Niederschlag im Winter als Schnee, sodass in den Alpen und Voralpen eine monatelang geschlossene Schneedecke vorhanden ist. Vergleichsweise selten schneit es in den Regionen um Genf und Basel sowie dem Südtessin, hier kann es auch Winter ohne Schneedecke geben.
Die Temperaturen in der Schweiz sind primär abhängig von der Höhenlage. Zudem sind sie in der Tendenz im Westen statistisch leicht höher als im Osten (ca. 1&#160;°C). Generell liegt in den Niederungen die Durchschnittstemperatur im Januar bei rund −1 bis +1&#160;°C. Im wärmsten Monat, dem Juli, liegt sie bei 16 bis 19&#160;°C. Die Jahresmitteltemperaturen betragen ungefähr 7 bis 9&#160;°C. Der durchschnittlich wärmste Ort (mit einer Messstation von MeteoSchweiz) ist Grono mit einem Jahresmittel von 11,7&#160;°C, der kälteste auf dem Jungfraujoch mit −7,9&#160;°C. Absolute Rekorde wurden in Grono mit 41,5&#160;°C am 11.&#160;August 2003 gemessen, beziehungsweise in La Brévine mit −41,8&#160;°C (12.&#160;Januar 1987).[34] Verglichen mit der Höhenlage von Vergleichsorten im Mittelland sind die Temperaturen im Rhonetal, im Rheintal und in der Region Basel durchschnittlich ein bis zwei Grad Celsius wärmer, in der Magadinoebene im Tessin zwei bis drei Grad. Obwohl klimatisch zur Südschweiz zählend, sind die Temperaturen im Engadin um durchschnittlich zehn Grad Celsius kälter. Dies liegt daran, dass das Engadin ein alpines Hochtal ist. Ähnliches gilt für die Seitentäler und das Goms im Wallis.[35][36]
Während Hagel in den Alpen, in der Romandie wie auch im Tessin ein eher seltenes Ereignis ist, war dessen Intensität in der Periode von 1999 bis 2002 vor allem im Emmental, im Laufental wie auch im Toggenburg am höchsten. Es hagelte dort bis zu 60&#160;Minuten im Jahresdurchschnitt. In den anderen Regionen beschränkt sich Hagel auf unter 30&#160;Minuten.
Nebel ist im ganzen Mittelland zu beobachten, die Alpengebiete sind seltener betroffen. Besonders häufig ist der Nebel entlang der Aare, der nördlichen Reuss und im Thurgau, wo er vor allem im Herbst, aber auch im Winter und Frühfrühling über mehrere Wochen auftreten kann. Mit Ausnahme von Hochnebel ist Nebel im Jurabogen und in der Region Basel ein vergleichsweise seltenes Phänomen. Häufig auftretende Winde in der Schweiz sind der milde Föhn beidseits des Alpenkamms und die kalte Bise, von der die Südschweiz oft verschont wird. Die höchste je gemessene Windgeschwindigkeit ist 285 Kilometer pro Stunde (Jungfraujoch, 27.&#160;Februar 1990).
Das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie (MeteoSchweiz) ist der staatliche Wetterdienst der Schweiz. Weitere bekannte private Wetterdienste sind: SRF Meteo, Meteomedia und MeteoNews. In Davos ist das Institut für Schnee- und Lawinenforschung beheimatet.
Natur
In der Schweiz leben schätzungsweise 40'000 Tierarten, davon sind ca. 30'000 Insekten und nur ca. 83 Säugetierarten. Mindestens 40&#160;Prozent der Tierarten sind gefährdet, besonders Amphibien und Reptilien.[37]
Das Jedermannsrecht gestattet in der Schweiz allen Menschen, sich unter bestimmten Einschränkungen frei in der Natur zu bewegen. Auch das Sammeln von Beeren und Pilzen ist mit Einschränkungen gestattet. In einigen Kantonen darf an bestimmten Gewässern im Rahmen des Freiangelrechts unter gewissen Voraussetzungen ohne Bewilligung gefischt werden, ansonsten ist ein Patent nötig. Die Jagd ist in den nördlichen Kantonen als Revierjagd organisiert, in den meisten übrigen Kantonen als Patentjagd; siehe auch Jagdrecht (Schweiz).
Flora und Vegetation
Die Vegetation im Schweizerischen Nationalpark in Zernez (GR)
Ein Drittel der Landoberfläche der Schweiz ist bewaldet.[38] In den Alpen dominieren Nadelhölzer (Tannen, Fichten, Lärchen und Arven). Die Wälder in den Alpen haben wichtige Funktionen als Lawinen-Bannwald und Hochwasserschutz (der Wald fängt die Regenmenge auf und gibt sie nur langsam wieder ab). Im Mittelland, im Jura und auf der Alpensüdseite unterhalb von 1’000&#160;Metern wachsen Laubmischwälder und Laubwälder. Besonders bekannte Waldgebiete in der Schweiz sind der Aletschwald, der Sihlwald und der Pfynwald sowie die alpinen Urwälder Bödmerenwald (unberührter Kernbereich ca. 150&#160;ha), der Tannenurwald von Lac de Derborence (22&#160;ha) und der Fichtenwald Scatlè[39][40] bei Brigels im Kanton Graubünden (9&#160;ha).[41] Im Tessin gibt es als regionale Besonderheit ausgedehnte Kastanienwälder, die in früheren Zeiten eine Hauptrolle in der Ernährung der Bevölkerung spielten. Ausserdem gedeihen im Süden des Tessins, zum Beispiel am Ufer des Lago Maggiore, einige Palmen (beispielsweise Zwerg- oder Hanfpalmen) als Zierpflanzen in Parks und Gärten sowie an Strassenrändern.[42]
Mehr als ein Drittel der Fläche dient der Landwirtschaft.[18]
Siehe auch: Liste von Gehölzen in der Schweiz
Fauna
In der Schweiz leben circa 83 Säugetierarten[43] in der freien Wildbahn, davon ist der grösste Teil den Fledermäusen und anderen Kleinsäugern zuzuordnen. Alle grossen Raubtiere sind in den letzten hundert Jahren aus der Schweiz verschwunden. Die Wichtigkeit von Räubern in einem gesunden Ökosystem wurde erkannt, und Luchs, Wolf und Bär wurden unter Schutz gestellt. Der Luchs[44] wurde wieder in die Schweiz eingeführt. Der Wolf[45] ist selbständig von Italien und Frankreich her eingewandert. Im Südosten Graubündens sind seit 2005 zudem vereinzelt von Italien herkommende Braunbären, die seit 1910 durch die Jagd verschwunden waren,[46] auf Schweizer Territorium anzutreffen, ohne dass sich jedoch bis anhin eine Population bilden konnte. Am häufigsten zu beobachten ist der Rotfuchs. Er fühlt sich auch in den Schweizer Städten sehr wohl. Dachse bewohnen oft mit Füchsen zusammen dieselbe Wohnhöhle, weshalb sie stark unter der Verfolgung des Fuchses litten. Als weitere Baubewohner gibt es in einigen Alpenregionen Murmeltiere. Neben dem Luchs gibt es in der Schweiz noch vereinzelte Populationen von Wildkatzen im Jura. Fischotter sind seit 1990 aus der Schweiz verschwunden, letzte Spuren fanden sich 1989 am Neuenburgersee.[47] Hauptgrund ist wohl der Zustand der Gewässer und die dadurch reduzierten Fischbestände. Oft in Siedlungen anzutreffen ist der Steinmarder. Sein Verwandter, der Baummarder, ist eher selten und hält Abstand zu Menschen.
Bei den Huftieren sind ebenfalls verschiedene Arten aus der Schweiz verschwunden, so zum Beispiel der Wisent und der Elch. Einige ausgerottete Arten wie der Alpensteinbock wurden mittlerweile wieder angesiedelt; er bevölkert das Hochgebirge der Alpen. Im Unterwallis gibt es zwei Kolonien von Europäischen Mufflons, die aus Frankreich eingewandert sind. Die Gämse ist in den höher gelegenen Regionen der Alpen sowie des Juras sehr häufig. Grösste Hirschart ist momentan der Rothirsch. Kleinste einheimische Hirschart ist das Reh. Das Reh ist auch die häufigste Hirschart und besiedelt Mittelland und Jura. Im zürcherisch-schaffhausischen Grenzgebiet beim Rafzerfeld kommt der Sikahirsch vor. In den Wirren des Zweiten Weltkrieges entkamen einige Tiere aus süddeutschen Gehegen und besiedelten von dort aus die Schweiz. Ebenfalls recht häufig in einigen Gebieten der Nordschweiz ist das Wildschwein. Von den Nagetieren wurde der Biber wieder eingeführt.
In der Schweiz leben zahlreiche Vogelarten.[48] Die Schweizer Seen und Flüsse sind wichtige Rast- und Überwinterungsgebiete für Wasservögel. So überwintern jährlich mehrere Tausend Reiher-, Tafel- und Kolbenenten sowie Blesshühner, Gänsesäger und Haubentaucher in der Schweiz. Von den Greifvögeln sind vor allem der Turmfalke und der Mäusebussard sehr häufig. Aber auch Rot- und Schwarzmilane kommen regelmässig vor. Der Steinadler besiedelt erneut den gesamten Alpenraum. Auch die Bestände von Habicht und Sperber haben sich erholt und sind stabil. Der ausgerottete Bartgeier wurde im Schweizerischen Nationalpark ausgesetzt; 2007 brüteten drei Paare erstmals in der Schweiz.
Von den Raufusshühnern besiedeln Haselhuhn, Alpenschneehuhn, Birkhuhn und Auerhuhn die Schweizer Alpen sowie zum Teil den Jurabogen. Die Bestände des Auerhuhns sind jedoch aufgrund des Alpentourismus sowie der Intensivierung der Forstwirtschaft stark gefährdet. So ist das Auerhuhn bereits aus vielen Gebieten der Voralpen und des nördlichen Juras verschwunden. Naturschutzorganisationen bemühen sich jedoch intensiv um die Erhaltung der Art. Das Steinhuhn besiedelt die Gebiete im Bereich der Waldgrenze. Stark vom Aussterben bedroht sind das Rebhuhn, der Wachtelkönig sowie der Grosse Brachvogel.
In der Schweiz leben Eulenarten wie der Waldkauz, die Waldohreule, der Uhu, der Sperlingskauz sowie Raufusskauz und Schleiereule. In den alten Bergwäldern leben viele Spechtarten. Singvögel sind in der Schweiz zahlreich vertreten. Durch die Ausdehnung des Siedlungsraumes, der Intensivierung der Landwirtschaft auch in immer höheren Bergregionen sowie den Wintertourismus sind viele Vogelarten in der Schweiz gefährdet.
An Reptilien[49] sind vor allem viele Schlangenarten zu nennen, die sich in den sonnigen Südtälern der Alpen wohl fühlen, wie die Aspisviper. In den Hochlagen der Alpen und des Juras lebt zudem die Kreuzotter. Weitaus häufiger und weiter verbreitet sind jedoch ungiftige Schlangen wie die Ringelnatter und die Würfelnatter. Stark verbreitet sind verschiedene Eidechsenarten. Als einzige Schildkrötenart ist in der Schweiz die Europäische Sumpfschildkröte anzutreffen.
Amphibien[50] sind in der Schweiz weit verbreitet. Häufig sind etwa der Grasfrosch, die Erdkröte und der Bergmolch. Deutlich seltener sind hingegen der Laubfrosch, die Geburtshelferkröte und der Alpen-Kammmolch. Das typischste Wirbeltier der Schweiz ist der Alpensalamander&#160;– dessen grösste Populationen und das Zentrum seiner Verbreitung sind die Schweizer Alpen.[51]
2011 waren in den Schweizer Gewässern 65 Fischarten und Unterarten[52] [53] heimisch, davon eine weltweit einmalige Vielfalt an Felchen. [54]
Naturschutz
Schweizerischer Nationalpark mit rätoromanischer Hinweistafel
Ziel des Naturschutzes in der Schweiz ist es, «das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, die geschichtlichen Stätten sowie die Natur- und Kulturdenkmäler des Landes zu schonen, zu schützen sowie ihre Erhaltung und Pflege zu fördern».[55] Der Naturschutz ist rechtlich im Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) geregelt. Teilregelungen existieren zudem in der Wald- und Landwirtschaftsgesetzgebung von Bund und Kantonen. Private Organisationen des einheimischen Naturschutzes sind etwa Pro Natura, welche vertraglich über 600 Naturschutzgebiete in der Schweiz mit einer Gesamtfläche von fast 600 km² sichert[56] oder der Schweizer Vogelschutz.[57]
Wichtige Gegenstände des Naturschutzes sind Landschaften, Pflanzen und Tiere. Zu den wichtigsten Institutionen geschützter Gebiete und Objekte gehören derzeit unter anderem der Schweizer Nationalpark, zwei Biosphärenreservate und 165 geschützte Landschaften.[58]
Seit 1987 sind Moore und Hochmoore durch die Bundesverfassung streng geschützt.[59] Das Bundesinventar der Flachmoore von nationaler Bedeutung verzeichnete 2007 1'163 schutzwürdige Moore mit rund 20'000&#160;Hektaren Gesamtfläche und das Bundesinventar der Hochmoore von nationaler Bedeutung umfasst 549 Moore mit einer Gesamtfläche von rund 1'500&#160;Hektaren. Dies entspricht etwa 0,04&#160;% der Landesfläche.[60][61]
Siehe auch: Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung&#160;und Park von nationaler Bedeutung
Zoologische Gärten
Verschiedene Zoos und Tierpärke zeigen den Besuchern einheimische wie auch exotische Tiere. Zu den bekanntesten zoologischen Gärten in der Schweiz gehören der Zoo Basel, der Zoo Zürich mit seiner Masoala-Halle, Knies Kinderzoo sowie der Berner Bärengraben.[62]
Siehe auch: Liste zoologischer Gärten und Aquarien in Europa (Abschnitt Schweiz)
Bevölkerung
Städte und Gemeinden
→ Hauptartikel: Gemeinde (Schweiz), Politische Gemeinde&#160;und Liste der Städte in der Schweiz
Die kleinste politische Einheit bilden die Gemeinden. So zählen auch Städte als Gemeinden.[63] Per 1.&#160;Januar 2015 existierten 2'324 politische Gemeinden.[11] Die Zahl hat in den letzten Jahren durch Gemeindefusionen stark abgenommen.
Die grösste Stadt der Schweiz ist Zürich mit 384'786 Einwohnern (31.&#160;Dezember 2013), die kleinste Gemeinde ist Corippo mit 12 Einwohnern (31.&#160;Dezember 2013). In der Agglomeration Zürich leben rund 1'217'800 Menschen.[64] Weitere Grossstädte sind Genf mit 191'557 (31.&#160;Dezember 2013), Basel mit 174'491 (28.&#160;Februar 2015), Lausanne mit 132'626 (31.&#160;Dezember 2013), die Bundesstadt Bern mit 128'848 (31.&#160;Dezember 2013) sowie Winterthur mit 105'676 (31.&#160;Dezember 2013). Die grössten Städte mit weniger als 100'000 Einwohnern sind Luzern (81'057), St.&#160;Gallen (74'581), Lugano (62'792) und Biel/Bienne (53'031) (alle per 31.&#160;Dezember 2013).
Die flächenmässig grösste politische Gemeinde ist seit dem 1.&#160;Januar 2015 die durch Fusion entstandene Gemeinde Scuol (Kanton Graubünden) mit 438&#160;Quadratkilometern; zuvor war die flächenmässig grösste Gemeinde die ebenfalls durch Fusion entstandene Gemeinde Glarus Süd (Kanton Glarus) mit 430&#160;Quadratkilometern.[65] Die beiden nach Fläche kleinste Gemeinden sind Kaiserstuhl (Kanton Aargau) und Rivaz (Kanton Waadt) mit je 0,32&#160;Quadratkilometern.[66]
Siehe auch: Liste deutscher Bezeichnungen von Schweizer Orten, Liste französischer Bezeichnungen von Schweizer Orten und Liste rätoromanischer Bezeichnungen von Schweizer Orten
Der Schweizer Pass (2010)
Schweizer Bürgerrecht
→ Hauptartikel: Schweizer Bürgerrecht&#160;und Schweizer
Das Schweizer Bürgerrecht ist die gebräuchliche Bezeichnung für die schweizerische Staatsbürgerschaft. Es kann gemäss Art.&#160;37 Abs.&#160;1Vorlage:Art./Wartung/ch-Suche der Bundesverfassung nicht ohne gleichzeitigen Erwerb des Bürgerrechts einer Gemeinde und des Bürgerrechts des Kantons erworben werden. Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht vermitteln das Schweizer Bürgerrecht.
Die Gemeinde, deren (Gemeinde-) Bürgerrecht ein Schweizer besitzt, wird Bürgerort (auch Heimatort) genannt.[67]
Der Schweizer Pass und die Identitätskarte dienen dem Nachweis der Staatsbürgerschaft der Schweizerischen Eidgenossenschaft.[68]
Das Staatsangehörigkeitsrecht der Schweiz ist im internationalen Vergleich restriktiv und in den Kantonen bestehen jeweils unterschiedliche Regelungen. Es erhalten&#160;– anders als etwa im Vereinigten Königreich oder in Frankreich&#160;– Kinder von im Land lebenden Ausländern nicht automatisch die Staatsbürgerschaft.[69][70]
Schweizer, die im Ausland leben, werden Auslandschweizer und darüber hinaus als Fünfte Schweiz bezeichnet.[71] Dieser Ausdruck erklärt sich aus den vier Sprachregionen der Schweiz.
Demographie
Bevölkerungsentwicklung[72][73]
Ausländeranteil (2015)
Bevölkerungsdichte (2015)
Beispiel eines Ausländerausweises: fliederfarben&#160;– «L» für Kurzaufenthalter mit bis zu einjährigem Aufenthalt
→ Hauptartikel: Demografie der Schweiz
Seit Beginn des 20.&#160;Jahrhunderts hat sich die Einwohnerzahl mehr als verdoppelt: von 3,3 Millionen (1900) auf 8,3 Millionen[6] (2015). Das Bevölkerungswachstum flachte damit gegenüber 2008 leicht auf 1,1&#160;Prozent ab.[74] Die Bevölkerungszunahme erreichte ihren Höhepunkt zwischen 1950 und 1970. Zu Bevölkerungsrückgängen kam es einzig 1918 als Folge der Spanischen Grippe und in den wirtschaftlichen Rezessionsjahren 1975–1977. Während 2012 insgesamt 148'799 Menschen in die Schweiz einwanderten, verliessen 96'494 das Land.[75]
Das Wachstum der Bevölkerung mit Schweizer Pass ist seit 1981 langsamer und konstanter als jenes der Gesamtbevölkerung verlaufen. Die Entwicklung der ausländischen Wohnbevölkerung erfolgte etwas rascher, aber über die Jahre unregelmässiger&#160;– mit relativ hohen jährlichen Zuwachsraten zwischen 1988 und 1993 von jeweils ungefähr 3&#160;Prozent.
Während die allgemeine Geburtenziffer 1963 noch bei 2,67 lag, nahm sie danach stetig bis auf einen Wert von 1,38 im Jahre 2001 ab. Seither gab es wieder eine moderate Zunahme auf 1,46 im Jahr 2007.[76] Damit ergab sich auch erstmals seit zehn Jahren wieder ein Geburtenüberschuss von Schweizer Staatsangehörigen (+400).[77] 2014 lag die Geburtenziffer bei 1,51 Kindern pro Frau.[78]
Die Lebenserwartung betrug im Jahr 2013 gemäss Bundesamt für Statistik 84,8&#160;Jahre für Frauen und 80,5 für Männer.[79]
Die Bevölkerungsdichte ist im flachen Mittelland mit ca. 450&#160;Personen pro Quadratkilometer auf 30&#160;Prozent des Staatsgebiets sehr hoch,[80] im Alpenland und im Jura naturgemäss dünn. Im Kanton Graubünden, im Alpengebiet gelegen, beträgt die Einwohnerdichte nur einen Bruchteil davon (ca. 27&#160;Personen pro Quadratkilometer).
Siehe auch: Geographie der Schweiz (Abschnitt Wohnbevölkerung)
Ausländer, Migrationsstatus, Asyl
In der Schweiz wird zwischen Ausländern (Bevölkerung ohne Schweizer Bürgerrecht) und der Bevölkerung mit Migrationshintergrund (Bevölkerung mit Schweizer Bürgerrecht sowie ausländischen Wurzeln) unterschieden. Der Begriff Secondo ist die in der Schweiz gebräuchliche Bezeichnung für Ausländer der zweiten Generation.AusländerAusländer sind Personen ohne Schweizer Bürgerrecht (offizielle Bezeichnung für die Staatsangehörigkeit der Schweiz). Die Schweiz verzeichnete am 30.&#160;Juni 2015 mit rund 2'025'600 Einwohnern ohne Schweizer Bürgerrecht einen Ausländeranteil von 24&#160;Prozent.[6][9] Jeder Ausländer erhält einen Ausländerausweis. Seit Beginn des 19. Jahrhunderts war der Ausländeranteil an der schweizerischen Gesamtbevölkerung höher als in andern europäischen Ländern. Gründe dafür sind u.&#160;a. die vielen Grenzregionen, die zentrale Lage in Europa und die geringe Grösse des Landes.[81]
Während der durchschnittliche Anteil an Ausländern im gesamten Land bei 24&#160;Prozent liegt, haben einige Gemeinden einen weit überdurchschnittlich hohen Anteil. Hierzu gehören beispielsweise Lausanne (42&#160;%), Genf, Täsch (je 49&#160;%) Spreitenbach, Pregny-Chambésy (je 52&#160;%), Kreuzlingen (53&#160;%), Paradiso (54&#160;%), Randogne (60&#160;%) und Leysin (61&#160;%).[82][83][84][85][83][86][87]Bevölkerung mit MigrationshintergrundZur Bevölkerung mit Migrationshintergrund zählen Personen, die in die Schweiz als Migranten eingewandert sind; deren unmittelbare (direkte) Nachkommen in der Schweiz geboren wurden; deren Eltern im Ausland geboren wurden. Für die Definition einer Person mit Migrationshintergrund ist die Staatsangehörigkeit unerheblich. Das Bundesamt für Statistik (BFS) hat bei der Wohnbevölkerung ab 15&#160;Jahren in der ganzen Schweiz per Ende 2013 einen Anteil an Personen mit Migrationshintergrund von 34,8&#160;Prozent (2'374'000&#160;Einwohner) ermittelt.[10]AsylDie Schweiz geht den völkerrechtlichen Verpflichtungen gemäss Genfer Flüchtlingskonvention nach. Rechtsgrundlage ist das Asylgesetz (AsylG). Zuständige Bundesbehörde ist das Staatssekretariat für Migration (SEM). 2014 beantragten 23'765&#160;Menschen in der Schweiz Asyl.[88] Von den asylsuchenden Nationalitäten stammte die Mehrheit vornehmlich aus Eritrea, gefolgt von Syrien und Sri Lanka. Asylbewerber und Flüchtlinge erhalten, wie alle anderen Ausländer, einen Ausländerausweis: Den Ausweis «N» erhalten Asylsuchende, «F» vorläufig aufgenommene Ausländer und «S» erhalten Schutzbedürftige.
Auswanderung
Für junge Männer war der Eintritt als Söldner in fremde Kriegsdienste bis in das erste Drittel des 19. Jahrhunderts die häufigste Form der Auswanderung. Ab dem 14. Jahrhundert standen die sogenannten Reisläufer im Dienst des Kaisers, der französischen Könige und von italienischen Städten wie z.&#160;B. Mailand.[89]
Hunger und Armut nach dem Dreissigjährigen Krieg führten zu Ausreisewellen nach Ostpreussen. Zu Beginn des 19. Jahrhunderts führte die kriegsbedingte (→&#160;Napoleonische Kriege) allgemeine Verarmung zu Auswanderungen nach Russland, während in den Hungerjahren 1816–1817 besonders Lateinamerika das Ziel war. Die Landwirtschaftskrisen der 1840er-, 1870er- und 1880er-Jahren, sowie Umstrukturierungsproblemen während der Industrialisierung führten zu Massenauswanderungen in noch nie gekannten Dimensionen nach Übersee, besonders nach Nordamerika und Südamerika. Am Ende des 19. Jahrhunderts war Nordamerika für fast 90&#160;Prozent der Emigranten das Ziel. Zwischen 1851 und 1860 wanderten rund 50'000 Personen nach Übersee aus, in den 1860er- und 1870er-Jahren je 35'000 und zwischen 1881 und 1890 über 90'000. Bis 1930 stabilisierte sich die Zahl der Auswanderer pro Jahrzehnt zwischen 40'000 und 50'000. In einigen Kantonen wurden Arme von den Behörden im grossen Stil zur Auswanderung gedrängt.
Die Auswanderer gründeten in der neuen Welt Kolonien, so entstanden 1803 Nouvelle Vevay in Indiana (heute New Vevay), 1831 New Switzerland in Illinois und 1845 New Glarus in Wisconsin.[90] Der wohl bekannteste Auswanderer war Johann August Sutter. Der als General Sutter bekanntgewordene kalifornische Ländereienbesitzer gründete die Privatkolonie Neu-Helvetien. Auf seinem Land brach 1848 der kalifornische Goldrausch aus.[91]
Gemäss empirischen Daten war die Wanderungsbilanz für das Gebiet der heutigen Schweiz von der zweiten Hälfte des 16. Jahrhunderts bis zum Ende des 19. Jahrhunderts stets negativ.[92]
Siehe auch: Liste von Amerikaschweizern
Einwanderung
Heute ist die Schweiz&#160;– wie fast alle wohlhabenden westlichen Staaten der Welt&#160;– ein Einwanderungsland.[93] Zur Zeit der Industrialisierung gab es eine grosse Binnenwanderung[94] vor allem aus den Alpen. Seit dem grossen Wirtschaftswachstum in den 1960er-Jahren wurden Gastarbeiter gezielt angeworben, später erreichten die Schweiz immer wieder Flüchtlingsströme, etwa aus dem ehemaligen Jugoslawien während der Jugoslawienkriege. Aus der Türkei kamen viele Wirtschaftsflüchtlinge nach Westeuropa und damit auch in die Schweiz. In den letzten Jahren verstärkte sich auch die Zuwanderung aus Deutschland in die Schweiz, da hier die Chancen auf einen Arbeitsplatz als grösser empfunden werden.
2013 bildeten die italienischen Staatsbürger mit 15,4&#160;Prozent die grösste Ausländergruppe, gefolgt von den deutschen (15,1&#160;Prozent), portugiesischen (13,1), französischen (5,7), serbischen (4,7), kosovarischen (4,5), spanischen (3,9), türkischen (3,6), mazedonischen (3,2) und britischen (2,1&#160;Prozent) Staatsbürgern. Aus dem übrigen Europa stammen 13,7&#160;Prozent, aus Asien 6,4, aus Afrika 4,3, aus Amerika 4,0 und 0,3&#160;Prozent aus den übrigen Gebieten.[11]
Siehe auch: Liste von Migrationsgruppen in der Schweiz
Sprachen
Sprachgebiete der Schweiz&#160;– Mehrheitsverhältnis nach der BFS-Erhebung 2010; Karte mit einem Gemeindebestand per 1.&#160;Januar 2015Deutsch
(65,6&#160;% der Bevölkerung; 73,3&#160;% der Schweizer)
Französisch
(22,8&#160;% der Bevölkerung; 23,4&#160;% der Schweizer)
Italienisch
(8,4&#160;% der Bevölkerung; 6,1&#160;% der Schweizer)
Rätoromanisch
(0,6&#160;% der Bevölkerung; 0,7&#160;% der Schweizer)
→ Hauptartikel: Sprachen in der Schweiz
Der Art.&#160;4Vorlage:Art./Wartung/ch-Suche der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) hält seit 1999 fest:«Die Landessprachen sind Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch.»Im Art.&#160;70 Abs.&#160;1 BVVorlage:Art./Wartung/ch-Suche heisst es zudem:«Die Amtssprachen des Bundes sind Deutsch, Französisch und Italienisch. Im Verkehr mit Personen rätoromanischer Sprache ist auch das Rätoromanische Amtssprache des Bundes.»Die Sprecher des Jenischen und des Jiddischen werden seit 1997 von der Schweiz im Rahmen der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen als nationale nicht territoriale «Minderheitsgemeinschaften» betrachtet, ihre Sprachen damit jedoch nicht als nationale Minderheitssprachen anerkannt.[95]
Die Bundesverfassung legt die Sprachgebiete der Schweiz nicht fest. Art.&#160;70 Abs.&#160;2 BVVorlage:Art./Wartung/ch-Suche weist den Kantonen die Kompetenz zu, ihre Amtssprachen zu bestimmen. Dabei müssen sie jedoch sprachliche Minderheiten und die herkömmliche Zusammensetzung der Sprachgebiete beachten. Wer aus einem anderssprachigen Landesteil zuzieht, hat kein Recht darauf, in seiner angestammten Sprache mit den neuen Kantons- und Gemeindebehörden zu verkehren (Territorialitätsprinzip). Unter den mehrsprachigen Kantonen haben nur Bern und Wallis die Sprachgebiete räumlich festgelegt; der mehrsprachige Kanton Freiburg weist die Regelung der Amtssprache den Gemeinden zu. Offiziell per Kantonsverfassung zweisprachig sind die Gemeinden Biel/Bienne, Evilard/Leubringen und Freiburg/Fribourg an der Nahtstelle zwischen Französisch und Deutsch. Auch einige weitere Gemeinden wie die sieben des Schulkreises Murten/Morat sowie solche in der Umgebung von Biel bieten ebenfalls zweisprachige Dienstleistungen und Schulen in beiden Kantonssprachen an, um der französischsprachigen Minderheit entgegenzukommen.[96]
Im Kanton Graubünden gelten gemäss Art.&#160;16 des Bündner Gemeindegesetzes von 2006 Gemeinden als amtlich einsprachig, wenn mindestens 40&#160;Prozent der Einwohner die angestammte Sprache sprechen, und als zweisprachig, wenn mindestens 20&#160;Prozent die angestammte Sprache sprechen. Faktisch kann das bedeuten, dass Romanisch dort zwar die Verwaltungs- und Schulsprache, jedoch Schweizerdeutsch die Verkehrssprache ist. Der Kanton Tessin definiert sich als ganz zum italienischen Sprachgebiet und der Kanton Jura als ganz zum französischen Sprachgebiet zugehörig, obwohl je eine Gemeinde eine deutschsprachige Mehrheit aufweist.
Gemäss einer Erhebung der Bundesbehörden aus dem Jahr 2013 ist Deutsch (rot) mit einem Anteil von 64,9&#160;Prozent an der Gesamtbevölkerung die meistverbreitete Sprache.[11] Im deutschsprachigen Teil der Schweiz werden schweizerdeutsche Dialekte gesprochen, während Geschriebenes in der Regel in Schweizer Hochdeutsch verfasst wird. Dies ist die Bezeichnung für die in der Schweiz gebräuchliche deutsche Schriftsprache. Es handelt sich um die schweizerische Varietät des Standarddeutschen (Hochdeutsch) und unterscheidet sich von diesem in Wortschatz, Wortbildung, Morphologie, Syntax, Orthographie (z.&#160;B. kein «ß») und Aussprache. Diese Besonderheiten werden Helvetismen genannt.[97]
Französisch (violett) wird von 22,6&#160;Prozent der Gesamtbevölkerung gesprochen.[11] Dieser Teil des Landes wird häufig als Romandie, Suisse romande oder Welschland bezeichnet.
Italienisch wird im Kanton Tessin und vier Südtälern des Kantons Graubünden (Grigioni italiano) (grün) gesprochen. Dies gilt für 8,3&#160;Prozent der Gesamtbevölkerung in der Schweiz.[11]
Die vierte Landessprache, Rätoromanisch (gelb), hat einen Anteil von 0,5&#160;Prozent der Gesamtbevölkerung[11] und wird in Graubünden gesprochen, wobei praktisch alle Rätoromanischsprachigen die deutsche Sprache beherrschen. Das Rätoromanisch ist seit dem 19.&#160;Jahrhundert stark gefährdet und wird trotz Fördermassnahmen zunehmend vom Deutschen verdrängt. Seit 1860 haben 51 Gemeinden in Graubünden vom romanischen ins deutsche Sprachgebiet gewechselt. 1938 nahm das stimmberechtigte Volk eine Verfassungsänderung an, wonach das Rätoromanische zur Amtssprache auf Bundesebene erhoben wurde.[98]
Die Zahl der Fahrenden, unter denen die Jenischen neben einer geringeren Anzahl von Sinti und Roma die weit überwiegende Mehrheit bilden, wird bei Volkszählungen nicht erhoben, aber in offiziellen Schätzungen auf 20'000 bis 35'000 angesetzt. Das entspräche einem Anteil von annähernd 0,5&#160;Prozent. Jenische leben in der ganzen Schweiz verstreut und sprechen neben ihrer internen Gruppensprache Jenisch meist eine der Landessprachen. Jiddisch (Westjiddisch) besitzt in der Schweiz eine alte Tradition in den Surbtaler Dörfern Endingen und Lengnau aufgrund der dortigen, heute nur noch marginal existierenden jüdischen Gemeinden. Eine jüngere Tradition hat Jiddisch (Ostjiddisch) in der Stadt Zürich, wo es teilweise in ultraorthodoxen Kreisen gesprochen wird.
Die Gebärdensprachen werden von rund 10'000 in der Schweiz lebenden Personen beherrscht, in der Schweiz wird die Deutschschweizer Gebärdensprache (DSGS), die Langue des signes Suisse romande (LSF-SR, westschweizer Gebärdensprache) und die Lingua dei segni della Svizzera italiana (LIS-SI, Tessiner Gebärdensprache) verwendet.
Durch Zuwanderung bedingt, sprechen mittlerweile 9&#160;Prozent der Einwohner andere Sprachen als die Landessprachen. Von diesen ist das Serbisch-Bosnisch-Kroatische mit 1,5&#160;Prozent am weitesten verbreitet.
Als Fremdsprachen lernen die Schweizer eine zweite Landessprache und Englisch. Es gibt Diskussionen darüber, ob Englisch gleichzeitig mit oder sogar vor der zweiten Landessprache unterrichtet werden soll. Aufgrund von Protesten aus der jeweils anderen Sprachregion und Grundsatzüberlegungen zum Zusammenhalt der Schweiz hat sich ein rein englischer Fremdsprachenunterricht bisher nirgendwo durchsetzen können.[99]
Siehe auch: Schweizerdeutsch, Schweizer Französisch und Schweizer Italienisch
Religionen
→ Hauptartikel: Religionen in der Schweiz
Konfessionsgebiete (2015)
Kloster Einsiedeln (SZ)
Von der Wohnbevölkerung waren Ende 2014 gemäss den Bundesbehörden 38,2&#160;Prozent römisch-katholisch, 26,9&#160;Prozent evangelisch-reformiert, 21,4&#160;Prozent waren konfessionslos, 4,9&#160;Prozent gehörten zu islamischen Gemeinschaften, 7,3&#160;Prozent gehörten zu anderen Religionsgemeinschaften und 1,3&#160;Prozent machten keine Angabe.[11]
Die Religionsfreiheit in der Schweiz ist als verfassungsmässiges Grundrecht verankert. Es ist den Kantonen überlassen, ob sie ausgewählten Religionsgemeinschaften einen besonderen Status als öffentlich-rechtliche Körperschaft[100] und damit als Landeskirche verleihen wollen. In den meisten Kantonen haben die römisch-katholische Kirche und die evangelisch-reformierte Kirche, in vielen Kantonen zusätzlich die christkatholische Kirche und in einigen die jüdischen Gemeinden diesen Status inne. Die christkatholische Kirche ist nur in Teilen der Nordwestschweiz von Bedeutung. In den Westschweizer Kantonen Genf und Neuenburg gibt es keine Landeskirchen, weil dort Kirche und Staat vollständig getrennt sind; sie sind dennoch als «Organisationen von öffentlichem Interesse» anerkannt. In Basel besteht die sogenannte «hinkende Trennung» von Kirche und Staat.
Mit 0,33&#160;Prozent ist der Buddhismus in der Schweiz stärker vertreten als in anderen Ländern Europas. Synagogen, Moscheen (→&#160;Liste von Moscheen in der Schweiz) und buddhistische Tempel existieren in mehreren Orten in der Schweiz.
Historisch gesehen waren die Einwohner der Kantone Zürich, Bern, Basel (ausser Bezirk Arlesheim), Schaffhausen, Appenzell&#160;Ausserrhoden und Waadt noch um 1850 praktisch ausschliesslich reformiert, diejenigen der Kantone Freiburg (ausser Bezirk Murten), Wallis, Jura, Solothurn (ausser Bezirk Bucheggberg), Luzern, Ob- und Nidwalden, Uri, Schwyz, Zug, Appenzell&#160;Innerrhoden und Tessin fast nur katholischen Glaubens. Konfessionell gemischt waren hingegen die Kantone Glarus, Aargau, St.&#160;Gallen, Graubünden und Genf. Die Verteilung der Konfessionen war das Resultat der Anwendung des Territorialprinzips bei der Wahl der Konfession nach den Religionskriegen des 16.&#160;Jahrhunderts; die konfessionell gemischten Kantone wiesen entweder junge Kantonsgrenzen auf (Aargau, St.&#160;Gallen, Genf) oder aber kannten eine althergebrachte gemeindeweise Festlegung (Glarus, Graubünden). Parität, das heisst gleichzeitiges Vorhandensein beider Konfessionen am selben Ort, war die Ausnahme; sie galt etwa im Toggenburg, in Teilen der vormaligen Untertanengebiete der Eidgenossenschaft (Thurgau, Echallens) und in einigen Gemeinden Graubündens und von Glarus.
Eine Volksabstimmung 1919 in Vorarlberg zu Verhandlungen mit der Schweiz über einen Beitritt zur Schweizerischen Eidgenossenschaft ergab zwar eine Zustimmung von gut 80 Prozent, weitere Verhandlungen scheiterten jedoch auch an den Reformierten in der Schweiz, die durch einen zusätzlichen Kanton mit Katholiken ihre damalige Mehrheit verloren hätten.[101]
Niklaus von Flüe gilt als Schutzpatron der Schweiz.
Geschichte
→ Hauptartikel: Geschichte der Schweiz
Vorgeschichte
Die Schweiz in römischer Zeit
Die Schweiz im Frühmittelalter
Das Gebiet der heutigen Schweiz ist seit der Altsteinzeit (Paläolithikum)[102] besiedelt. Spuren der Magdalénien-Kultur finden sich z.&#160;B. im Kesslerloch bei Thayngen. Erst nach der letzten Eiszeit, der sogenannten Würm-Kaltzeit, wurde das Schweizer Mittelland durch die Pfahlbauer [103] dichter besiedelt, besonders die Gebiete um die Seen (→&#160;Prähistorische Pfahlbauten um die Alpen). Mit dem Beginn der Eisenzeit[104] setzte die keltische[105] Besiedlung des Mittellands ein. Funde bei La Tène im Kanton Neuenburg gaben der gesamten Periode der jüngeren Eisenzeit ihren Namen (→&#160;Latènekultur). Die Kelten pflegten Handelsbeziehungen bis in den griechischen Kulturraum. Vor der Eroberung durch die Römer lebten laut Aufzeichnungen des römischen Feldherrn und Politikers Julius Caesar in seiner Rechtfertigungsschrift für den Gallischen Krieg (→&#160;De bello Gallico) auf dem Gebiet der heutigen Schweiz verschiedene keltische Stämme und Völker: die Helvetier (Mittelland), die Lepontier (Tessin), die Seduner (Wallis, Genfersee) und die Raetier (Ostschweiz). Im Zuge der Ausdehnung des Römischen Reiches (→&#160;Die Schweiz in römischer Zeit)[106] über die Alpen wurde das Gebiet der heutigen Schweiz bis ins 1.&#160;Jahrhundert n.&#160;Chr. ins Römische Reich integriert und die Bevölkerung romanisiert. Die wichtigsten römischen Städte der Schweiz waren Aventicum (Avenches), Augusta Raurica, Vindonissa (Windisch), Colonia Iulia Equestris (Nyon) und Forum Claudii Vallensium (Martigny). In der Spätantike wurde die Schweiz, ausgehend von den städtischen Zentren, christianisiert. Frühe Bischofssitze waren Genf, Augusta Raurica/Basel, Martigny/Sitten, Avenches/Lausanne und Chur.
Nach dem Untergang des Römischen Reiches besiedelten die germanischen Stämme der Burgunder und Alamannen[107] von Norden her kommend das Mittelland und vermischten sich mit der romanisierten Bevölkerung. In den zur Römerzeit stärker besiedelten Gebieten der Westschweiz sowie in den Alpentälern hielten sich romanische Sprachen (später Französisch, Rätoromanisch und Italienisch) und das Christentum, während sich in der Nordschweiz germanische Idiome verbreiteten. Bis 746 unterwarfen die Franken die Burgunder und Alemannen, womit die Schweiz Teil des Fränkischen Reiches[108] wurde. Bei der Teilung dieses Reiches kam das Gebiet der Schweiz zum Ostfrankenreich, dem späteren Heiligen Römischen Reich. Ihr Gebiet gehörte dabei grösstenteils zum Stammesherzogtum Schwaben[109] und zum Königreich Burgund[110] . Bis ins 9.&#160;Jahrhundert wurden auch die Alamannen ausgehend von wichtigen klösterlichen Zentren wie St.&#160;Gallen und Reichenau christianisiert.
In der frühen Geschichte des römisch-deutschen Reichs spielten Adelsgeschlechter aus der Schweiz wie die Habsburger, Kyburger, Lenzburger und Rudolfinger eine wichtige Rolle. Ausserdem waren die Alpenpässe für die deutsche Herrschaft über Italien von grösster Wichtigkeit. So lässt sich erklären, weshalb die deutschen Herrscher immer ein ganz besonderes Augenmerk auf die Talschaften in den Alpen legten und sich bemühten, diese direkt zu beherrschen. Die Bewohner der Talschaften der Innerschweiz sahen diese «Reichsunmittelbarkeit» als Privileg.
Siehe auch: Helvetier, Die Schweiz in römischer Zeit und Die Schweiz im Mittelalter
Alte Eidgenossenschaft
Bundesbrief von 1291
Die territoriale Entwicklung der Alten Eidgenossenschaft bis 1797
Darstellung der Eidgenossenschaft auf dem Frontispitz der Topographia Helvetiae von Matthäus Merian, 1654
Die drei Urkantone oder Waldstätte (Orte) Uri, Schwyz und (bei allerdings unsicherer Lesart) Unterwalden schlossen 1291 nach dem Tod des deutschen Königs Rudolf I. von Habsburg einen Bund zum Schutz ihrer «alten Freiheiten»[111]. Eine diesbezügliche Urkunde, der sogenannte Bundesbrief, ist datiert auf Anfang August 1291. Der Legende nach geschah die Beschwörung dieses Bundes auf dem Rütli. Im 19.&#160;Jahrhundert wurde der 1.&#160;August 1291 als Datum für die «Gründung» der Alten Eidgenossenschaft und damit der 1.&#160;August als Schweizer Nationalfeiertag festgelegt.
Das schlechte Verhältnis zwischen den Eidgenossen und dem Herrscherhaus der Habsburger rührt von der deutschen Königswahl vom 25.&#160;November 1314 her, als der Wittelsbacher Ludwig der Bayer und der Habsburger Friedrich der Schöne gleichzeitig zum deutschen König gewählt wurden. Die Eidgenossen hielten zu Ludwig dem Bayer. Dies und ein Überfall auf das Kloster Einsiedeln bewog Leopold I. von Österreich 1315 zu einem Kriegszug gegen die Eidgenossen, der in der Schlacht am Morgarten unglücklich für ihn endete. Um ihre Selbständigkeit gegenüber Habsburg zu wahren, schlossen sich die Reichsstädte Luzern, Zürich, Glarus, Zug und Bern im 14.&#160;Jahrhundert dem Bund der Waldstätte an. Das resultierende Gebilde wird als die Acht Alten Orte bezeichnet. Die Schlacht am Morgarten ist heute unter Historikern umstritten.[112]
Es folgten weitere Auseinandersetzungen mit dem Haus Habsburg: 1386 bei Sempach (die Lombardei, die ihre wirtschaftlichen Interessen durch die Habsburger gefährdet sah, hatte die eidgenössische Bewaffnung finanziert) und 1388 bei Näfels gelang es den Eidgenossen, habsburgische Ritterheere zu schlagen. 1415 eroberten sie (auf Betreiben von Kaiser Sigismund) die habsburgischen Stammlande im Aargau. Zwischen der Stadt Zürich und den übrigen Eidgenossen kam es wegen der Erbschaft der Grafen von Toggenburg zum Alten Zürichkrieg (1436–1450), in dessen Verlauf sich Zürich mit Habsburg verbündete. In der Schlacht bei St.&#160;Jakob an der Birs wurden die Hilfstruppen der Armagnaken zwar nicht geschlagen, sie zogen sich jedoch angesichts der hohen Verluste wieder zurück. Zürich war schliesslich zur Rückkehr in die Eidgenossenschaft gezwungen. Ein weiterer Krieg brachte Habsburg 1460 um den Thurgau, sodass sich Herzog Sigismund von Tirol am 11.&#160;Juni 1474 in der «Ewigen Richtung» angesichts der Bedrohung durch Herzog Karl den Kühnen von Burgund gezwungen sah, die Alte Eidgenossenschaft als eigenständiges Staatswesen anzuerkennen. 1474 zogen die Eidgenossen auf Wunsch Kaiser Friedrichs III. gegen Karl den Kühnen und zerstörten in den Burgunderkriegen im Verbund mit Lothringen und Habsburg dessen Reich. Bern und Freiburg expandierten in dieser Zeit ins vormals savoyisch und burgundisch kontrollierte Waadtland, das sie bis 1536 ganz eroberten.
Der militärische Sieg über die Burgunder bestärkte die Eidgenossenschaft in ihrem Willen nach Selbständigkeit. Aus diesem Grund widersetzte sie sich der Reichsreform des deutschen Königs und späteren Kaisers Maximilian I. Der Versuch Maximilians, die Eidgenossen im Schwabenkrieg gefügig zu machen, endete 1499 im Frieden zu Basel.[113] Als konkrete Folge schlossen sich 1501 Basel und Schaffhausen dem Eidgenössischen Bund an, der sich zu den Dreizehn Alten Orten weiterentwickelte. Dazu kamen weitere Verbündete, die sogenannten Zugewandten Orte, insbesondere das Wallis und die Drei Bünde, aber auch Monarchien wie die Fürstabtei St.&#160;Gallen oder die Grafschaft Neuenburg. Die Siege in den Burgunderkriegen und im Schwabenkrieg und ihre moderne Infanterietaktik begründeten den Ruf der eidgenössischen Kämpfer und gaben dem Söldnerwesen enormen Auftrieb. Bis ins 19.&#160;Jahrhundert blieb dieses in den ländlichen Regionen der Innerschweiz ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.
Die Expansion der Eidgenossenschaft in Richtung Oberitalien erfolgte zur Sicherung der Alpenpässe. Dadurch wurde die Eidgenossenschaft in die komplizierten italienischen Kriege zwischen Habsburg, Frankreich, Venedig, dem Papst, Spanien und den verschiedenen italienischen Potentaten verwickelt. Aus jener Zeit stammt auch die Schweizergarde, die der Papst Julius II. 1506 gründete. Bis 1513 gelang den Eidgenossen die Eroberung des heutigen Tessins und schliesslich sogar von Mailand, über das sie die Schutzherrschaft ausübten. Nach der Niederlage gegen Frankreich in der Schlacht bei Marignano 1515 endete die militärische Dominanz über Oberitalien. Der politische Mythos der Unbesiegbarkeit der Schweizer war widerlegt, und es offenbarte sich die politische Zerstrittenheit der Orte untereinander. Dadurch wurde ab 1515 eine wirksame Aussenpolitik verhindert, und es begann die Phase des «Stillsitzens» (heute Neutralitätspolitik). Die Dreizehn Orte schlossen 1521 ein Soldbündnis mit Frankreich ab und erhielten dafür Pensionen, Zoll- und Handelsvergünstigungen und politischen Beistand bei inneren und äusseren Konflikten.
Die von Ulrich Zwingli 1519 eingeleitete Reformation in Zürich breitete sich im Mittelland aus und führte zu grossen Spannungen zwischen den verschiedenen Kantonen. Nach dem religiös begründeten Ersten und Zweiten Kappelerkrieg kam es 1531 im Zweiten Kappeler Landfrieden zum Kompromiss: Zürich, Bern, Basel, Schaffhausen und Teile von Graubünden blieben reformiert; die Urkantone, Luzern, Zug, Solothurn und Freiburg blieben katholisch. 1541 setzte Johannes Calvin in Genf die Reformation durch, das durch sein Wirken zum «reformierten Rom» wurde. Trotzdem kam es noch zweimal in den Villmergerkriegen von 1656 und 1712 zu militärischen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Konfessionsgruppen unter den Orten. Die Zwinglianer und Calvinisten vereinigten sich 1536 im Helvetischen Bekenntnis und begründeten damit die reformierte Kirche, die sich über England, Schottland und die Niederlande weltweit verbreitete.
Angesichts der Wirren und Verwüstungen des Dreissigjährigen Krieges beschloss die Eidgenossenschaft 1647 im Defensionale von Wil die «immerwährende bewaffnete Neutralität» und verhielt sich in den Kriegen des 17. und 18.&#160;Jahrhunderts weitgehend neutral. Am 24.&#160;Oktober 1648 erreichten die Schweizer Kantone im Westfälischen Frieden die Anerkennung ihrer Ausgliederung aus dem Heiligen Römischen Reich und wurden somit unabhängig. Die Auslegung des betreffenden Art.&#160;VI IPO bzw. §&#160;61 IPM war umstritten, wurde dann jedoch überwiegend als Anerkennung der völkerrechtlichen Souveränität interpretiert. Im Inneren verhinderte die religiöse Spaltung eine Reform des anachronistischen eidgenössischen Bündnisgeflechts. Besonders die städtischen Kantone konsolidierten im 17. und 18.&#160;Jahrhundert ihre Herrschaft im Inneren im absolutistischen Sinn und entwickelten sich wirtschaftlich teilweise so stark, dass von einer Proto-Industrialisierung gesprochen werden kann. Trotzdem blieb die Eidgenossenschaft als Ganzes hinter den Entwicklungen zurück und wurde in der zeitgenössischen Literatur als rückständig, ungeordnet und überkommen wahrgenommen. Damit kontrastiert die in der Aufklärung in Literatur und Malerei vorherrschende Darstellung der Schweiz als Alpenidyll, Arkadien oder als Ort urtümlicher Demokratie (Rousseau).
Siehe auch: Entstehung und Wachstum der Alten Eidgenossenschaft, Reformation und Gegenreformation in der Schweiz und Liste von Schweizer Schlachten
Helvetische Republik und Restauration
Die Helvetische Republik bis zum Anschluss Graubündens im April 1799
Folgen des Wiener Kongress für die Schweiz
Am 5.&#160;Mai 1798 wurde die Alte Eidgenossenschaft nach kurzer Gegenwehr von Frankreich besetzt und unter der Bezeichnung «Helvetische Republik» als Tochterrepublik seinem Einflussgebiet einverleibt. Die Helvetische Republik war das erste moderne Staatswesen auf Schweizer Gebiet und im Gegensatz zur Tradition als Einheitsstaat stark zentralistisch organisiert. Die bisherigen Unterschiede zwischen Untertanenlande und herrschenden Städten und Orten wurden aufgehoben. Rechtsgleichheit, Schaffung eines einheitlichen Wirtschafts- und Währungsraumes, Glaubens- und Gewissensfreiheit waren nur einige der fortschrittlichen Neuerungen, die damit Eingang in die Schweiz fanden. Als französischer Satellitenstaat wurde die Helvetische Republik jedoch in die Kriegsereignisse der Koalitionskriege hineingezogen und mehrfach Kriegsschauplatz. Nach mehreren Staatsstreichen und der Niederschlagung eines bewaffneten Aufstands verordnete Napoleon Bonaparte 1803 in der Mediationsakte der Schweiz wieder eine föderalistische Verfassung mit autonomen Kantonen. Als Staatsname wurde die Bezeichnung «Schweizerische Eidgenossenschaft» festgelegt. Die ehemaligen Untertanengebiete und die Zugewandten Orte wurden in die neuen Kantone St.&#160;Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Tessin und die Waadt umgewandelt.
1815 wurden die inneren und äusseren Grenzen der Schweiz im Wiener Kongress international anerkannt.[114] Zu den 19 Kantonen der Mediationszeit kamen nun noch Neuenburg, Wallis und Genf hinzu, der Kanton Bern erhielt das Gebiet des Fürstbistums Basel. Im Zweiten Pariser Frieden vom 20. November 1815 verordneten die Grossmächte der Schweiz die «immerwährende bewaffnete Neutralität», um ihr Gebiet dem Einfluss Frankreichs zu entziehen. Die Schweiz wurde durch den «Bundesvertrag» wieder zu einem Staatenbund, sodass während der folgenden Epoche der Restauration die Eigenständigkeit der Kantone gegenüber der napoleonischen Zeit wieder grösser war. Der Kanton Jura entstand erst 1979 durch die Abspaltung eines Teils des 1815 zum Kanton Bern geschlagenen Gebiets.
Siehe auch: Helvetische Republik, Mediation, Restauration und Regeneration
Sonderbundskrieg
Streitigkeiten zwischen den liberal-progressiven und den konservativ-katholischen Kantonen Luzern, Schwyz, Uri, Zug, Ob- und Nidwalden, Freiburg und Wallis führten 1847 zum Sonderbundskrieg.[115] Der Bürgerkrieg dauerte vom 3.&#160;November bis zum 29.&#160;November 1847. Die konservativ-katholischen Kantone haben den Krieg verloren. Es war die letzte militärische Auseinandersetzung auf Schweizer Boden. Nach offiziellen Angaben hat der Sonderbundskrieg 150 Menschen das Leben gekostet und rund 400 Verletzte gefordert.
Moderner Bundesstaat
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 12.&#160;September 1848
Nach der Niederlage der konservativ-katholischen Kantone im Sonderbundskrieg wurde die Schweiz in den modernen Bundesstaat[116] umgewandelt und die Autonomie der Kantone durch die Bundesverfassung von 1848 eingeschränkt. Bern wurde zum Sitz der Bundesbehörden und des Parlaments. Die Bundesverfassung wurde seither zweimal, 1874 und 1999, total revidiert. Am 1.&#160;Januar 1849 wurde die Schweizerische Post (→&#160;Postgeschichte und Briefmarken der Schweiz) gegründet.
In den ersten 25 Jahren seines Bestehens musste der noch junge Bundesstaat wegen kriegerischen Bedrohungen dreimal einen General wählen. Dem erfahrenen und im Sonderbundskrieg umsichtig agierenden General Guillaume-Henri Dufour wurde in den Jahren 1849, 1856 (Neuenburger Handel) und 1859 (Savoyer Handel) von der Bundesversammlung erneut der Oberbefehl über das Schweizer Bundesheer übertragen. General Hans Herzog war während des Deutsch-Französischen Kriegs (1870/71) für den Schutz der Landesgrenzen verantwortlich. Im Februar 1871 überquerten unter den Augen der Schweizer Armee etwa 87'000 Mann der geschlagenen französischen «Bourbaki-Armee» in den Kantonen Neuenburg und Waadt die Grenze und wurden interniert.
Auf Initiative von Henry Dunant erfolgte 1864 in Genf die Gründung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz.
Während der zweiten Hälfte des 19.&#160;Jahrhunderts wurde die Schweiz von einer starken Welle der Industrialisierung[117] und des Eisenbahnbaus (→&#160;Geschichte der Schweizer Eisenbahn) erfasst. Wie kein anderer nahm der Politiker, Wirtschaftsführer und Eisenbahnunternehmer Alfred Escher Einfluss auf die politische und wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz in jener Zeit. Nebst seinen politischen Ämtern war er massgeblich beteiligt bei den Gründungen der Schweizerischen Nordostbahn, dem Eidgenössischen Polytechnikum, der Schweizerischen Kreditanstalt, der Schweizerischen Lebensversicherungs- und Rentenanstalt, der Schweizerische Rückversicherungs-Gesellschaft sowie der Gotthardbahn.
Immer deutlicher zeigten sich die Schattenseiten der Industrialisierung, z.&#160;B. mit der Kinderarbeit. Als erste Kantone erliessen Glarus und Zürich Fabrikgesetze zum Schutze der Arbeiter. 1877 übernahm der Bundesstaat die entsprechende Gesetzgebungskompetenz um die schlimmsten Missstände landesweit zu bekämpfen.
General Guisans Rütlirapport vom 25.&#160;Juli 1940
Auf religiösem und kulturellem Gebiet fand die Konfrontation zwischen dem Liberalismus und dem Konservativismus ihre Fortsetzung im Kulturkampf. Die Integration der Katholiken in den neuen Bundesstaat erfolgte 1891 durch die Wahl von Josef Zemp in den Bundesrat. Er war der erste Katholik in der Bundesregierung. Zuvor war das Gremium seit Gründung des Bundesstaates ausschliesslich mit Vertretern der Liberalen besetzt gewesen. Seither traten die bürgerlichen Parteien mehr oder weniger geschlossen gegen die Arbeiterbewegung an (seit dem Ersten Weltkrieg im «Bürgerblock»). Im Landesstreik von 1918 kam es zur bisher schärfsten Konfrontation zwischen Arbeiterschaft und Bürgertum in der Schweiz. Die Arbeiterbewegung konnte sich politisch auf nationaler Ebene erst nach der Einführung des Proporzwahlverfahrens 1919 etablieren. Aus den Nationalratswahlen 1943 ging die Sozialdemokratische Partei der Schweiz SP als stärkste Fraktion hervor. In der Folge wurde mit Ernst Nobs erstmals ein Sozialdemokrat in den Bundesrat gewählt. Mit der Einführung der Alters- und Hinterbliebenenversicherung AHV 1948 ging eine weitere Forderung aus dem Generalstreik in Erfüllung.
Während des Ersten Weltkriegs (→&#160;Die Schweiz im Ersten Weltkrieg) bewahrte die Schweiz die bewaffnete Neutralität. Unter General Ulrich Wille erfolgte die Grenzbesetzung.
Die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein unterzeichnen 1923 den heute noch gültigen Zollvertrag.
Das Friedensabkommen in der Metall- und Uhrenindustrie zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen läutete 1937 das Zeitalter des Arbeitsfriedens und der Gesamtarbeitsverträge ein. Seitdem sind Streiks in der Schweiz äusserst selten.
Nach dem Ausbruch des Zweiten Weltkriegs (→&#160;Die Schweiz im Zweiten Weltkrieg) berief sich die Schweiz erneut auf die bewaffnete Neutralität und ordnete die allgemeine Mobilmachung der Armee unter dem Oberbefehlshaber General Henri Guisan an. Die Schweizer Armee zog sich mit dem Aktivdienst ins Réduit zurück, um einem deutschen Angriff möglichst harten Widerstand in Gebirgsstellungen entgegenzuhalten. Der Bevölkerung der Schweiz wurde durch die behördlich geförderte Bewegung der «Geistigen Landesverteidigung» ein starker Behauptungswillen gegen den Nationalsozialismus vermittelt. Die Schweiz nahm während der Herrschaft der Nationalsozialisten in Deutschland zeitweise Flüchtlinge auf, wies aber nach einiger Zeit gezielt Juden (→&#160;Judentum in der Schweiz) und vor allem als «politisch Verfolgte» eingestufte Flüchtende zurück. Als Reaktion trat der jüdische Nationalrat David Farbstein 1938 zurück. Am 31.&#160;August 1938 drohte die Schweiz an, das deutsch-schweizerische Sichtvermerksabkommen aufzukündigen, mit dem 1926 ein visafreier Grenzübertritt vereinbart worden war und das nach dem Anschluss Österreichs ohne formellen Vertrag auch dort Anwendung fand. Um die Visafreiheit für «deutschblütige» Staatsangehörige zu erhalten, erklärte sich die deutsche Seite nach mehrtägigen Verhandlungen am 29.&#160;September 1938 bereit, die Reisepässe von Juden besonders zu kennzeichnen.[118] Pässe mit einem Judenstempel berechtigten den Inhaber zum Grenzübertritt nur dann, wenn vorher ein Visum zur Durchreise oder zum Aufenthalt erteilt worden war. Viele Flüchtlinge wurden an den Grenzen zurückgeschickt, manche wurden sogar festgenommen und an deutsche Behörden ausgeliefert. Die ins Land gelassenen Flüchtlinge wurden spätestens nach Kriegsbeginn in Lager interniert. Sie durften sich in keiner Weise politisch äussern. Die Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg wurde in den 1990er-Jahren im Bergier-Bericht kritisch aufgearbeitet.
Homosexuelle Handlungen sind in der Schweiz seit 1942 legal. (→&#160;Geschichte der Homosexualität in der Schweiz).
In der Nachkriegszeit wurden weitere problematische Themen der Vergangenheit aufgegriffen wie die Verfolgung der Jenischen durch das Programm «Kinder der Landstrasse», die Verdingkinder-Problematik, die Administrative Versorgung, die wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Apartheid-Staat Südafrika oder die Rolle der Schweizer Banken im Zusammenhang mit Fluchtgeldern von Diktatoren der Dritten Welt. In den späten 1990er-Jahren entfachte ein Streit über die Entschädigung verlorener jüdischer Vermögen bei Schweizer Banken in der Zeit von 1933 bis 1945.
1960 wurde die Schweiz Mitglied der neugegründeten Europäische Freihandelsassoziation (EFTA). Die Schweiz gehörte 1961 zu den Gründungsmitgliedern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Nach längerer innenpolitischer Auseinandersetzung, die sich hauptsächlich um die Frage der Neutralität drehte, trat die Schweiz 1963 dem Europarat bei und ratifizierte 1974 die Europäische Menschenrechtskonvention. 1970 unternahm der Bundesrat erste Schritte der Schweiz in Richtung EWG, die 1972 in einem Freihandelsabkommen mündeten. 1971 wurde in einer Volksabstimmung das Frauenstimmrecht nach jahrzehntelangem Kampf angenommen. 1973 folgte der Beitritt zur Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Die Jurafrage beschäftigte die Schweiz während Jahrzehnten. Schliesslich wurde 1978 durch die Abspaltung der französischsprachigen Amtsbezirken Delsberg, Ajoie und Freiberge vom Kanton Bern der neue Kanton Jura gegründet.
Das Bundeshaus in Bern
Als erste Frau wurde Elisabeth Kopp 1984 in den Bundesrat gewählt.
Die Armee konnte in der Schweiz bis in die 1990er Jahre eine starke gesellschaftliche Stellung behaupten, da durch ihren Aufbau als Milizarmee eine starke Verflechtung von zivilen und militärischen Führungskadern gegeben war. Bereits in den 1970er-Jahren und verstärkt anlässlich der GSoA-Armeeabschaffungsinitiative 1989 kam es aber auch zu Spannungen zwischen Traditionalisten und Kritikern um die Rolle der Armee in der Gesellschaft. Seit dem Ende des Kalten Krieges nahm der Einfluss der Schweizer Armee auf die Zivilgesellschaft stark ab.
Der von der Regierung angestrebte Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) scheiterte 1992 an der Urne. Nach dem Jahr 1999 stimmte das Schweizervolk mehreren bilateralen Verträgen mit der Europäischen Union zu. 2005 trat die Schweiz auch den Schengen- und Dublin-Abkommen bei. Die Schweiz trat nach einer positiv ausgegangenen Volksabstimmung am 10.&#160;September 2002 den Vereinten Nationen (UNO) bei.
Siehe auch: Der moderne Schweizer Bundesstaat
Zeitleiste der wichtigsten Ereignisse der Schweizer Geschichte
Reihenfolge des Eintritts der Kantone in die Eidgenossenschaft1291: Kanton Uri&#160;Uri, Kanton Schwyz&#160;Schwyz,Unterwalden
1332: Kanton Luzern&#160;Luzern
1351: Kanton Zürich&#160;Zürich
1352: Kanton Glarus&#160;Glarus, Kanton Zug&#160;Zug
1353: Kanton Bern&#160;Bern
1481: Kanton Freiburg&#160;Freiburg, Kanton Solothurn&#160;Solothurn
1501:Basel, Kanton Schaffhausen&#160;Schaffhausen
1513:Appenzell
1803: Kanton St. Gallen&#160;St.&#160;Gallen, Kanton Graubünden&#160;Graubünden, Kanton Aargau&#160;Aargau, Kanton Thurgau&#160;Thurgau, Kanton Tessin&#160;Tessin, Kanton Waadt&#160;Waadt
1815: Kanton Wallis&#160;Wallis, Kanton Neuenburg&#160;Neuenburg, Kanton Genf&#160;Genf
1979: Kanton Jura&#160;JuraNamensherkunft
Helvetia auf dem 2-Frankenstück
In den Kriegen der alten Eidgenossen gegen die Habsburger spielten die Schwyzer Truppen eine wichtige Rolle. Die Schwyzer hatten zudem eine grosse Bedeutung für das europäische Söldnergeschäft. Nach der Schlacht bei Sempach von 1386 wurde der Name «Swiz» oder «Sweiz» legendär: Die deutschen Chronisten bezeichneten nun alle Eidgenossen so. Das erste schriftliche Zeugnis dafür stellt ein Rechtsdokument des Königs Sigismund aus dem Jahr 1415 dar, in dem von «Schweizern» die Rede ist.[119]
Die Mitglieder der Eidgenossenschaft benutzten diesen Sammelnamen nicht, weil er ihnen missfiel. Im Schwabenkrieg von 1499 wendete sich das Blatt, und die als «Schweizer» beschimpften Eidgenossen fingen in trotzigem Stolz an, sich selbst so zu bezeichnen. Offiziell benutzten sie aber weiterhin den Begriff «Eidgenossen». Erst im 18.&#160;Jahrhundert begann der Chronist Johannes von Müller damit, die Eidgenossen als «schweizerische Eidgenossen» zu bezeichnen. 1803 wurde dieser Begriff in der Mediationsverfassung erstmals amtlich gebraucht.
Der lateinische Name der Schweiz, Confoederatio Helvetica, nimmt Bezug auf den antiken keltischen Stamm der Helvetier, der im Schweizer Mittelland und in Teilen Süddeutschlands siedelte.
Nach dem Ende der Alten Eidgenossenschaft 1798 wurde das neue Schweizer Staatswesen gemäss der gängigen Praxis bei der Namensgebung für französische Tochterrepubliken «Helvetische Republik» genannt. Bei der Neukonstituierung der Schweiz als Staatenbund 1803 wich man jedoch auf die Bezeichnung «Schweizerische Eidgenossenschaft» aus, um sich von der politisch instabilen und zentralistischen Helvetischen Republik abzugrenzen. Der Ausdruck «Confoederatio Helvetica» wurde 1848 anlässlich der Schaffung des Bundesstaates eingeführt. Er findet sich seit 1879 auf Münzen sowie seit 1948 auf dem Siegel der Eidgenossenschaft[120] und liegt dem Landeskürzel «CH» zugrunde. In irischer (an Eilvéis), griechischer (Ελβετία, translit. Elvetia) und rumänischer Sprache (Elveţia) wird der Ausdruck «Helvetia» ebenfalls verwendet.
Mythen
Der Apfelschuss, Fresko von Ernst Stückelberg in der Tellskapelle
Konrad Grob: Der Heldentod Arnold von Winkelrieds bei der Schlacht von Sempach
Die Nationalmythen der Schweiz sind eine Reihe von politischen Mythen und Legenden, die das schweizerische Nationalbewusstsein prägten und durch ihre Identifikationsfunktion entscheidend zum nationalen Zusammenhalt, insbesondere nach der Gründung des Bundesstaates 1848, beitrugen. Zu den Nationalmythen zählen u.&#160;a. die nachfolgenden Personen und Ereignisse:[121]Wilhelm Tell: Der Freiheitskämpfer Wilhelm Tell gilt seit Ende des 19.&#160;Jahrhunderts als der Nationalheld des Landes.[122] Weltbekannt wurde die Figur Tell durch das gleichnamige Bühnendrama von Friedrich Schiller.
Rütlischwur: Der Legende nach schlossen Vertreter von Uri, Schwyz und Unterwalden auf dem Rütli, einer Wiese am Vierwaldstättersee, per Eid einen gegen die Habsburger «bösen Vögte» gerichteten Bund. Diese Geschichte einer ersten Verschwörung vermischte sich ab der zweiten Hälfte des 16. Jahrhunderts mit der Vorstellung, der Bund sei schriftlich gefasst und besiegelt gewesen. Ende des 19. Jahrhunderts wurde eine auf Anfang August 1291 datierte Urkunde vom Bundesrat als «Bundesbrief von 1291» in den Rang eines «Gründungsdokuments» der Eidgenossenschaft erhoben.
Helvetia: Seit dem 17.&#160;Jahrhundert versinnbildlicht Helvetia, eine allegorische Frauenfigur, die Schweiz. Sie gilt als die Identifikationsfigur der Eidgenossenschaft. Noch heute befindet sich das Bildnis der Helvetia auf den Münzen zu ½, 1 und 2 Franken.[123]
Arnold Winkelried: Am 9.&#160;Juli 1386 soll der Legende nach Arnold Winkelried bei der Schlacht von Sempach ein Bündel Lanzen der habsburgischen Ritter gepackt und, sich selbst aufspiessend, den Eidgenossen eine Bresche geöffnet haben. Diese aufopferungsvolle Tat soll der Schlüssel zum eidgenössischen Sieg gegen die Habsburger gewesen sein. Zuvor soll er noch die Worte «Sorget für mein Weib und Kind» gesagt haben. Die erste Erwähnung eines derartigen Helden, allerdings noch ohne Namen, erfolgte erst 1476 in der Zürcher Chronik.[124]
Kappeler Milchsuppe: Im Ersten Kappelerkrieg Ende Juni 1529 marschierten die Zürcher Truppen gegen die Innerschweizer Kantone. Dank der Vermittlung durch die neutralen Orte konnte ein Bruderkrieg unter den Eidgenossen verhindert werden. Während der Verhandlungen kam es der Legende nach zwischen den beiden Heeren zu Fraternisierungserscheinungen. Die Soldaten kochten und assen, genau auf der Grenze zwischen den beiden Kantonen, gemeinsam eine Milchsuppe. Das gemeinsame Mahl hat für die Identitätsfindung der Schweiz einen grossen Symbolwert.[125]Recht
→ Hauptartikel: Recht der Schweiz&#160;und Politisches System der Schweiz (Abschnitt «Judikative»)
[126]
Politik
Politisches System der Schweiz (Bürger, Kantone, Bund, ohne Gemeindeebene)
Offizielles Foto des Bundesrates 2015: Die Exekutive der Schweiz bildet der Bundesrat. Ausserdem abgebildet ist die den Bundesrat unterstützende Bundeskanzlerin Corina Casanova.
Die Politik der Schweiz ist durch das Selbstverständnis als Willensnation geprägt&#160;– die nationale Identität basiert nicht auf einer gemeinsamen Sprache und Kultur, sondern unter anderem auf der gemeinsamen Geschichte, gemeinsamen Mythen, der freiheitlichen, basisdemokratischen und föderalistischen Tradition sowie zum Teil aus dem Gefühl, als neutraler und mehrsprachiger, auf sich selbst gestellter «Kleinstaat» in Europa einen «Sonderfall» zu bilden. Es liegt ein Direktorialsystem vor.
Diese Voraussetzungen haben sich in einem in seiner Gesamtheit einzigartigen politischen System niedergeschlagen, in dem der Föderalismus, erweiterte politische Volksrechte bzw. Elemente der direkten Demokratie, die aussenpolitische Neutralität und innenpolitischer Konsens im Vordergrund stehen.
Siehe auch: Direkte Demokratie in der Schweiz&#160;und Liste der eidgenössischen Volksabstimmungen
Politisches System
→ Hauptartikel: Politisches System der Schweiz
Urform der Schweizer Basisdemokratie: die jährlich stattfindende Landsgemeinde im Kanton Glarus. Hierbei stehen die Stimmberechtigten im «Ring». Neben Glarus kennt heute nur noch der Kanton Appenzell Innerrhoden diese Form der Demokratie.Landsgemeinde (Stimmberechtigte) im Kanton Appenzell InnerrhodenBundeshaus mit Bundesplatz in BernDie Judikative der Schweiz&#160;– das Bundesgericht in Lausanne (VD)Die Schweiz ist ein republikanisch verfasster Bundesstaat. Sie unterscheidet sich von anderen Republiken durchElemente der direkten Demokratie: Das Volk kann über Initiativen und Referenden direkten Einfluss auf die Regierungstätigkeit nehmen. In zwei Kantonen, Appenzell Innerrhoden und Glarus, gibt es noch eine Urform der Schweizer Basisdemokratie: die Landsgemeinde.
den ausgeprägten Föderalismus: Die Kantone sind neben dem Volk der Verfassungsgeber des Bundes und behalten alle Aufgaben, die in der Bundesverfassung nicht explizit dem Bund zugeordnet werden. Ausserdem starke Beteiligung der Kantone in allen Phasen der politischen Willensbildung (Vernehmlassung, Ständerat, Ständemehr)
die Konkordanzdemokratie
ihre selbstdeklarierte NeutralitätSiehe auch: Schweizerische Neutralität&#160;und Neutralität (Internationale Politik)
Wie in Demokratien üblich, ist die Staatsgewalt, gestützt auf die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, in drei Säulen gegliedert:Die Legislative (Bundesversammlung) besteht aus zwei Kammern, dem Nationalrat mit 200 Mitgliedern als Vertreter des Volks sowie dem Ständerat mit 46 Mitgliedern als Vertreter der Kantone. Das Schweizer Parlament ist ein sogenanntes Milizparlament: Die National- und Ständeräte üben ihr Mandat (wenigstens nominell) nebenberuflich aus. Die Erneuerungswahlen finden alle vier Jahre statt (→&#160;Schweizer Parlamentswahlen 2011).[127]
Die Exekutive ist der Bundesrat mit der Verwaltung. Er besteht aus sieben gleichberechtigten Mitgliedern (Kollegialitätsprinzip), den so genannten «Bundesräten» (Ministern), die je einem Departement der Bundesverwaltung vorstehen. Die Bundesräte werden vom Parlament gewählt. Für jeweils ein Jahr wird ein Mitglied des Bundesrates von der Bundesversammlung zum Bundespräsidenten gewählt. Er leitet die Sitzungen des Bundesrates und nimmt repräsentative Aufgaben im In- und Ausland wahr, hat aber keine Vorrechte gegenüber dem Restbundesrat. Für gewöhnlich rotiert der Vorsitz auf Grundlage des Amtsalters, die eigentliche Wahl gilt allgemein als Formsache zu dessen Bestätigung; eine Ablehnung durch das Parlament ist dabei allerdings theoretisch möglich. Der Bundespräsident wird während dieses Jahres in der Öffentlichkeit in der Regel als Herr Bundespräsident, Frau Bundespräsidentin angesprochen, nicht mehr als Herr Bundesrat bzw. Frau Bundesrätin. Während des Präsidialjahres nimmt ein Bundesrat seine üblichen Regierungsaufgaben voll wahr.
Die Judikative besteht auf Bundesebene aus dem Bundesgericht mit Sitz in Lausanne und zwei sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts in Luzern (bis 2006: Eidgenössisches Versicherungsgericht) als oberster gerichtlicher Instanz. Als untere eidgenössische Instanzen sind das Bundesstrafgericht in Bellinzona sowie das Bundesverwaltungsgericht und das Bundespatentgericht in St.&#160;Gallen tätig. Gewählt werden die Bundesrichter, die meistens einer Partei angehören, von der Bundesversammlung. Das Strafgericht hat die Arbeit 2004 aufgenommen; das Verwaltungsgericht tat dies 2007.
Ein besonderer Verfassungsgerichtshof wie in anderen Ländern existiert in der Schweiz nicht, doch können alle Gerichte eine (beschränkte) Verfassungsgerichtsbarkeit ausüben. Für das Bundesgericht und die übrigen Gerichte sind nach Art. 190 Bundesverfassung (BV) die Bundesgesetze verbindlich; sie können solche nicht aufheben, für ungültig erklären oder ihnen die Anwendung versagen.[128]
Die Reihenfolge der einzelnen Bundesräte ergibt sich wie folgt: Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin steht zuoberst der Rangliste, gefolgt vom Vizepräsidenten oder der Vizepräsidentin. Danach folgen die Bundesräte in der Reihenfolge des Amtsalters zur Wiederwahl gemäss Anciennitätsprinzip.[129]
Im Rahmen der Bundesratswahl hat die Vereinigte Bundesversammlung am 9.&#160;Dezember 2015 die sieben Bundesräte, den Bundeskanzler, den Bundespräsidenten und den Vizepräsident für das Amtsjahr 2016 wie folgt gewählt:[130]
Der siebenköpfige Bundesrat – de facto das kollektive Staatsoberhaupt
Johann Schneider-Ammann FDP
Bundespräsident 2016
Kanton Bern&#160;Bern
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBFDoris Leuthard CVP
Vizepräsidentin 2016
Kanton Aargau&#160;Aargau
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEKSimonetta Sommaruga SPKanton Bern&#160;Bern
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPDUeli Maurer SVPKanton Zürich&#160;Zürich
Eidgenössisches Finanzdepartement EFDDidier Burkhalter FDPKanton Neuenburg&#160;Neuenburg
Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten EDAAlain Berset SPKanton Freiburg&#160;Freiburg
Eidgenössisches Departement des Innern EDIGuy Parmelin SVPKanton Waadt&#160;Waadt
Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS
Walter Thurnherr (CVP) wurde am 9.&#160;Dezember 2015 als Nachfolger von Corina Casanova (CVP) zum Bundeskanzler der Schweizerischen Eidgenossenschaft und somit zum Vorsteher der Schweizerischen Bundeskanzlei (BK) gewählt.[130][131]
Siehe auch: Liste der Schweizer Bundespräsidenten, Liste der Mitglieder des Schweizerischen Bundesrates und Protokollarische Rangordnung in der Schweiz
Staatshaushalt
Zinsen zehnjähriger Staatsanleihen
Der Staatshaushalt umfasste 2009 Ausgaben von umgerechnet 179,5&#160;Milliarden US-Dollar, dem standen Einnahmen von umgerechnet 178,5&#160;Milliarden US-Dollar gegenüber. Daraus ergibt sich ein Haushaltsdefizit in Höhe von 0,2&#160;Prozent des Bruttoinlandsprodukts.[132]
Die Staatsverschuldung betrug 2009 198,4&#160;Milliarden US-Dollar oder 40,5&#160;Prozent des Bruttoinlandsprodukts.[132]
2006 betrug der Anteil der Staatsausgaben (in Prozent des Bruttoinlandsprodukts) im Bereich Gesundheit[133] 10,8&#160;Prozent, im Bereich Bildung[132] 5,8&#160;Prozent im Jahr 2005 und im Bereich Militär[132] 1,0&#160;Prozent im Jahr 2005.
2013 verzeichnete der Bund Einnahmen (Erträge) von 65,0&#160;Milliarden Franken. Die wichtigste Einnahmequelle war die Mehrwertsteuer mit 34,8&#160;Prozent, gefolgt von der direkten Bundessteuer mit 28,3&#160;Prozent, der Verrechnungssteuer (9,1&#160;Prozent), der Mineralölsteuer (7,7&#160;Prozent), von sonstigen Einnahmen (6,4&#160;Prozent), der Tabaksteuer (3,5&#160;Prozent), den Verkehrsabgaben (3,4&#160;Prozent), den Stempelabgaben (3,3&#160;Prozent), weiteren Fiskaleinnahmen (1,9&#160;Prozent) und Einfuhrzöllen (1,6&#160;Prozent).[11]
Der Bund tätigte im Jahr 2013 Ausgaben (Aufwendungen) in Höhe von 63,7 Milliarden Franken für folgende Sektoren: soziale Wohlfahrt (33,1&#160;Prozent), Finanzen und Steuern (15,6&#160;Prozent), Verkehr (12,9&#160;Prozent), Bildung und Forschung (10,8&#160;Prozent), sonstige Ausgaben (9,1&#160;Prozent), Landesverteidigung (7,5&#160;Prozent), Landwirtschaft und Ernährung (5,8&#160;Prozent) sowie Beziehungen zum Ausland (5,2&#160;Prozent).[11]
Die Einnahmen der 26 Kantone beliefen sich 2013 auf 86,6&#160;Milliarden Franken.[134]
Seit 1.&#160;Januar 2011 gilt befristet bis Ende 2017 für die Mehrwertsteuer der reguläre Satz zu 8&#160;Prozent, der reduzierte Satz 2,5&#160;Prozent für alltägliche Güter wie Nahrungsmittel, und der Sondersatz 3,8&#160;Prozent für Beherbergungsleistungen.
Durch die seit 2003[11] in der Verfassung verankerten Schuldenbremse soll der Bund verpflichtet werden, Einnahmen und Ausgaben über den Konjunkturzyklus hinweg im Gleichgewicht zu halten.
Die langfristigen Zinsen für Schweizer Staatsanleihen sind im internationalen Vergleich sehr gering (siehe Grafik rechts).
Politische Parteien
→ Hauptartikel: Politische Parteien in der Schweiz
Die Schweiz hat viele nationale, regionale und lokale politische Parteien.[135] Die Organisation und Finanzierung der Parteien ist gesetzlich weitgehend nicht geregelt. Fünf Parteien sind im Bundesrat vertreten (siehe auch Zauberformel):
← 2011Gesamterneuerungswahlen
des Nationalrates 2015
Wahlbeteiligung: 48,4&#160;%
&#160;%
30
20
10
029,4
18,8
16,4
11,6
7,1
4,6
4,1
1,9
6,1SVP
SP
FDP
CVP
GPS
glp
BDP
EVP
Sonst.
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2011&#160;%p
&#160;&#160;&#160;4
&#160;&#160;&#160;2
&#160;&#160;&#160;0
&#160;&#160;-2
&#160;&#160;-4
+2,8
+0,1
+1,3
-0,7
-1,3
-0,8
-1,3
-0,1
±&#160;0,0SVP
SP
FDP
CVP
GPS
glp
BDP
EVP
Sonst.Expression-Fehler: Unerwartete schließende eckige Klammer
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/TITEL zu langPolitische Partei
Abk.
Einordnung
Ausrichtung
Wähleranteil 2015
in ProzentSchweizerische Volkspartei
SVP
rechts
nationalkonservativ
29,4 ▲Sozialdemokratische Partei der Schweiz
SP
links
sozialdemokratisch
18,8 ▼FDP.Die Liberalen
FDP
Mitte-rechts
liberal
16,4 ▲Christlichdemokratische Volkspartei
CVP
Mitte
christdemokratisch
11,6 ▼Stärkste Partei pro Gemeinde (Gemeindestand 2015, Parteistand 2011)
Laut einer Meinungsumfrage der deutschen Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) aus dem Jahr 2008 haben 21&#160;Prozent der Schweizer Vertrauen in ihre Politiker. Im Vergleich zu anderen Berufsgruppen ist das zwar ein geringer Wert, doch das Vertrauen ist wesentlich höher als im westeuropäischen Durchschnitt mit 13&#160;Prozent.[136]Kantone
Schweizer Kantone
→ Hauptartikel: Kanton (Schweiz)
Die Schweiz besteht aus 26 Kantonen (vor der Totalrevision der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft von 1999: 23 Kantone, wovon drei in je zwei Halbkantone gegliedert waren). Traditionell werden die Kantone auch als Stände, auf kantonaler Ebene auch als Staat (französisch état) bezeichnet.
Die unten stehende Tabelle führt die 26 Kantone mit ihren Eckdaten auf. Dabei sind die Kantone in der Reihenfolge, wie sie in der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft aufgeführt werden, sortiert. Die Einwohnerzahlen datieren auf den 31.&#160;Dezember 2014, die Ausländeranteile auf den 31.&#160;August 2014 und die Arbeitslosenquoten auf den 30.&#160;Juni 2015.Kantone mit ihren EckdatenAbk.
Kanton
Hauptort
Fläche
(km²)
Einwohner
Einwohner
pro km²
Ausländer
(%)[137]
Arbeitslosen-
quote (%)[138]
Amtssprache
ZH
Kanton Zürich&#160;Zürich
Zürich
1'729
1'446'100
836
25,4
3,4
Deutsch
BE
Kanton Bern&#160;Bern
Bern
5'959
1'009'200
169
14,3
2,4
Deutsch, Französisch
LU
Kanton Luzern&#160;Luzern
Luzern
1'493
394'600
264
17,1
1,8
Deutsch
UR
Kanton Uri&#160;Uri
Altdorf
1'077
36'000
33
11,2
0,9
Deutsch
SZ
Kanton Schwyz&#160;Schwyz
Schwyz
908
152'800
168
19,6
1,5
Deutsch
OW
Kanton Obwalden&#160;Obwalden
Sarnen
491
36'800
75
13,9
0,8
Deutsch
NW
Kanton Nidwalden&#160;Nidwalden
Stans
276
42'100
153
13,2
1,0
Deutsch
GL
Kanton Glarus&#160;Glarus
Glarus
685
39'800
58
22,2
2,0
Deutsch
ZG
Kanton Zug&#160;Zug
Zug
239
120'100
503
26,2
2,2
Deutsch
FR
Kanton Freiburg&#160;Freiburg
Freiburg
1'671
303'300
182
21,3
2,6
Französisch, Deutsch
SO
Kanton Solothurn&#160;Solothurn
Solothurn
791
263'700
333
20,4
2,5
Deutsch
BS
Kanton Basel-Stadt&#160;Basel-Stadt
Basel
37
190'500
5149
34,8
3,7
Deutsch
BL
Kanton Basel-Landschaft&#160;Basel-Landschaft
Liestal
518
281'300
543
20,8
2,7
Deutsch
SH
Kanton Schaffhausen&#160;Schaffhausen
Schaffhausen
298
79'400
266
24,8
3,3
Deutsch
AR
Kanton Appenzell Ausserrhoden&#160;Appenzell&#160;Ausserrhoden
Herisau, Trogen1
243
54'100
223
14,9
1,8
Deutsch
AI
Kanton Appenzell Innerrhoden&#160;Appenzell&#160;Innerrhoden
Appenzell
173
15'900
92
10,2
1,0
Deutsch
SG
Kanton St. Gallen&#160;St.&#160;Gallen
St.&#160;Gallen
2'026
495'800
245
23,0
2,3
Deutsch
GR
Kanton Graubünden&#160;Graubünden
Chur
7'105
195'900
28
17,7
1,5
Deutsch, Rätoromanisch, Italienisch
AG
Kanton Aargau&#160;Aargau
Aarau
1'404
645'300
460
23,6
3,0
Deutsch
TG
Kanton Thurgau&#160;Thurgau
Frauenfeld
991
263'700
266
23,7
2,4
Deutsch
TI
Kanton Tessin&#160;Tessin
Bellinzona
2'812
350'400
125
27,8
3,3
Italienisch
VD
Kanton Waadt&#160;Waadt
Lausanne
3'212
761'200
237
32,4
4,8
Französisch
VS
Kanton Wallis&#160;Wallis
Sitten
5'224
331'800
64
22,4
3,6
Französisch, Deutsch
NE
Kanton Neuenburg&#160;Neuenburg
Neuenburg
803
177'300
221
25,2
5,1
Französisch
GE
Kanton Genf&#160;Genf
Genf
282
477'300
1693
37,8
5,4
Französisch
JU
Kanton Jura&#160;Jura
Delsberg
838
72'400
86
13,6
3,8
Französisch
CHSchweizerische Eidgenossenschaft
Bern (Bundesstadt)
41'285
8'236'600
200
23,7
3,1
Deutsch&#160;(65,6&#160;%), Französisch&#160;(22,8&#160;%),
Italienisch&#160;(8,4&#160;%), Rätoromanisch[2]&#160;(0,6&#160;%)
1 Herisau ist Sitz der Regierung und des Parlaments des Kantons Appenzell&#160;Ausserrhoden, der Sitz der kantonalen Gerichte ist Trogen. Die frühere Landsgemeinde wurde abwechslungsweise in Trogen und Hundwil abgehalten. Appenzell&#160;Ausserrhoden hat daher keinen klar definierten Hauptort.Das Haus der Kantone an der Speichergasse in Bern
Die Kantonsregierungen werden&#160;– je nach Kanton&#160;– als Regierungsrat, Regierung, Staatsrat, Standeskommission, Conseil exécutif, Conseil d’État (beide französisch), Consiglio di Stato (italienisch) oder Regenza Governo (rätoromanisch) bezeichnet. Die Kantonsparlamente sind als Einkammernparlamente organisiert und heissen Kantonsrat, Grosser Rat, Landrat, Grand Conseil (frz.), Gran Consiglio (ital.) oder Cussegl grond (rät.).
Die administrative Ebene zwischen Kanton und Gemeinde wird – soweit überhaupt vorkommend – in den meisten Kantonen als Bezirk bezeichnet, in manchen Kantonen als Verwaltungsregion, Verwaltungskreis, Wahlkreis, Amtei, Amt, im französischsprachigen Landesteil district, im italienischen Landesteil distretto, im rätoromanischen Landesteil districts.[139]
Aufgrund des Föderalismus in der Schweiz liegt die Verantwortung für viele staatliche Aufgaben ganz oder teilweise bei den Kantonen, so im Schul-, Gesundheits-, Finanz-, Polizei- und Justizwesen sowie im Verwaltungsrecht. Um diese Aufgaben effizient und nach einheitlichen Grundsätzen zu bewältigen, haben die Kantone zahlreiche interkantonale Konkordate geschlossen. Alle Kantone gehören überdies einer von fünf Regionalkonferenzen an, die ihnen der gegenseitigen Information, der Koordination der Regierungstätigkeiten und der wirkungsvollen Interessenvertretung gegenüber dem Bund dienen. Weiter arbeiten die Kantone im Rahmen der verschiedenen Direktorenkonferenzen (z.&#160;B. Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren oder Schweizerische Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren) zusammen. Die Sekretariate dieser Konferenzen befinden sich im Haus der Kantone in Bern.
Siehe auch: Liste der amtierenden Mitglieder der Schweizer Kantonsregierungen&#160;und Liste der Wappen und Fahnen der Schweizer Kantone
Enklaven und Exklave
Büsingen am Hochrhein wie auch Campione d’Italia sind Enklaven in der Schweiz. Die deutsche Gemeinde Büsingen ist nördlich des Rheins vom Kanton Schaffhausen umgeben, südlich davon grenzt sie an die Kantone Zürich und Thurgau. Das italienische Campione, bekannt für sein Spielcasino, liegt am Luganersee innerhalb des Kantons Tessin.
Lange Zeit funktionale Enklave war das italienische Livigno. Seit der Errichtung einer Passstrasse ist Livigno auch von Italien aus zu erreichen. Um das Leben in der dennoch abgeschiedenen Lage zu attraktivieren, ist die Gemeinde heute ein Italienisches Zollausschlussgebiet, nachdem sie zuvor dem Schweizer Zollgebiet angehörte.
Die Gemeinde Samnaun war lange Zeit eine funktionale Exklave, da die einzige Zufahrtsstrasse bis 1912 über österreichisches Hoheitsgebiet führte. Heute ist die Gemeinde ein Schweizer Zollausschlussgebiet.
Aussenpolitik
Palais des Nations (Völkerbundpalast) in Genf
Allée des Nations (Allee der Nationen) in Genf
→ Hauptartikel: Aussenpolitik der Schweiz
Die Schweiz versteht sich als aussenpolitisch neutral, d.&#160;h. sie beteiligt sich nicht an Kriegen zwischen Staaten. Die Neutralität der Schweiz wurde 1815 am Wiener Kongress anerkannt. Sie ist dauernd und bewaffnet und auch heute noch international ausdrücklich anerkannt.
Die Schweiz ist Mitglied in vielen internationalen Organisationen. Als eines der letzten Länder trat die Schweiz 2002 der UNO bei, ist aber zugleich das erste Land, dessen Volk über den Beitritt abstimmen durfte. Daneben ist die Schweiz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), dem Europarat wie auch in der Europäischen Freihandelszone (EFTA) tätig. Die Schweiz nimmt an der Partnerschaft für den Frieden der NATO teil und ratifizierte das Kyoto-Protokoll. Die Schweiz ist Mitglied im UN-Menschenrechtsrat. In der Forschung kooperiert die Schweiz mit einigen europäischen Organisationen. Sie ist Gründungsmitglied sowohl der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) als auch der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN) und stellt mit Genf den Standort der Forschungsanlage. Die Schweiz ist Mitglied des Schengener Abkommens.
Die Schweiz ist weder Mitglied der Europäischen Union (EU) noch des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR); jedoch bestehen wichtige bilaterale Verträge zwischen der Schweiz und der EU. Ein Beitritt zur NATO stünde im Konflikt zur Neutralität der Schweiz.[140]
Siehe auch: Die Schweiz in den Vereinten Nationen, Liste der Auslandsvertretungen der Schweiz und Liste der diplomatischen und konsularischen Vertretungen in der Schweiz
Verhältnis zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein
Das Verhältnis zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein wird seit 1923 durch einen Zollvertrag (amtlich: «Vertrag zwischen der Schweiz und Liechtenstein über den Anschluss des Fürstentums Liechtenstein an das schweizerische Zollgebiet») geregelt.[141]
Nachdem Österreich den Ersten Weltkrieg verloren hatte und die österreichische Monarchie zusammengebrochen war, löste Fürst Johann&#160;II. 1919 den Zollvertrag von 1852 mit Österreich auf und suchte die Nähe zur Schweiz. Seit der Unterzeichnung des Zollvertrags mit der Schweiz im Jahre 1923 gehört das Fürstentum zum Schweizer Zollgebiet und die Landeswährung ist der Schweizer Franken. Einen offiziellen Währungsvertrag mit der Schweiz schloss Liechtenstein jedoch erst am 19.&#160;Juni 1980 ab.[142] Der Zollvertrag garantiert weiterhin die vollen souveränen Hoheitsrechte Seiner Durchlaucht des Fürsten von Liechtenstein. Durch den Vertrag herrscht bis heute eine enge Partnerschaft zwischen den beiden Staaten.[143]
Die Guten Dienste der Schweiz
In der Schweizer Aussenpolitik haben die Guten Dienste[144] eine lange Tradition. Sie spielen neben den Schutzmachtmandaten eine zentrale Rolle in der schweizerischen Friedenspolitik. Die Guten Dienste der Schweiz beschränken sich heute nicht nur darauf, dass die Schweiz Konfliktparteien ihr Territorium als Verhandlungsort zur Verfügung stellt («Hotelier-Funktion»), sondern sie bietet sich auch als Vermittlerin an (Konfliktmediation).
Siehe auch: Liste der in der Schweiz ausgehandelten oder unterzeichneten internationalen Verträge und Vereinbarungen
Schutzmachtmandate
Die Wahrung fremder Interessen als Schutzmacht ist ein klassisches Element der Guten Dienste und historisch gesehen für die Schweiz von grosser Bedeutung. Die Anfänge der schweizerischen Schutzmachttradition reichen bis ins 19.&#160;Jahrhundert zurück. Die Eidgenossenschaft vertrat im Deutsch-Französischen Krieg von 1870 und 1871 die Interessen des Königreichs Bayern und des Grossherzogtums Baden in Frankreich. Den Grundstein ihrer Reputation als die bedeutendste und wichtigste Schutzmacht der Welt legte die Schweiz in der ersten Hälfte des 20.&#160;Jahrhunderts. So übernahm die Schweiz während des Ersten Weltkriegs 36 Mandate zur Interessenvertretung. Die Schutzmachttätigkeit der Schweiz erreichte im Zweiten Weltkrieg 1943/44 mit 219 Mandaten für 35 Staaten ihren Höhepunkt. Nach Beendigung der Kriegshandlungen ging die Zahl der Mandate rasch wieder zurück. Während des Kalten Krieges nutzten mehrere Länder wieder die Interessenvertretung durch die Schweiz. Die Schweiz ist vor Schweden und Österreich das bedeutendste Land für Schutzmachtmandate. Die wichtigsten Gründe dafür sind die grosse Erfahrung, die neutrale Haltung sowie das ausgedehnte diplomatische Vertretungsnetz. Die Schweiz nimmt zurzeit (Stand August 2015) noch vier diplomatische Mandate wahr:Vereinigte Staaten im Iran (umfassendes Mandat, das auf die Geiselnahme von Teheran in den Jahren 1979 bis 1981 und dem daraus resultierenden Abbruch der diplomatischen Beziehungen zurückgeht)
Iran in Ägypten
Russland in Georgien
Georgien in RusslandNur die Interessenvertretung der Vereinigten Staaten im Iran ist ein umfassendes Mandat. Die übrigen Mandate sind eher formeller Natur.[145]
Nachdem Kuba und die Vereinigten Staaten 2015 wieder direkte diplomatische Beziehungen aufnahmen, erlosch im Juli 2015 nach 54 Jahren das Schutzmachtmandat der Schweiz für die USA in Havanna.[146]
Sicherheit
Schweizer Armee
F/A-18 der Schweizer Luftwaffe
Super Puma
→ Hauptartikel: Schweizer Armee, Die Schweiz im Ersten Weltkrieg&#160;und Die Schweiz im Zweiten Weltkrieg
Die Schweizer Armee[147] ist die bewaffnete Streitmacht der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Sie besteht aus den Teilstreitkräften Heer und Luftwaffe. Das jährliche Budget beträgt rund 4,873&#160;Milliarden Franken (2011).[148]
Die Besonderheit der Schweizer Streitkräfte ist ihr Milizsystem. Berufs- und Zeitsoldaten machen nur etwa 5&#160;Prozent der Armeeangehörigen aus; alle übrigen sind wehrpflichtige Bürger im Alter zwischen 20 und 34 (in speziellen Fällen bis 50) Jahren. Schweizer Bürgern ist es verboten, in einer fremden Armee zu dienen. Davon ausgenommen ist die Schweizergarde des Vatikans, da sie von der Schweiz lediglich als Sicherheitsdienst angesehen wird.
Im Rahmen des Milizsystems bewahren die Angehörigen der Armee ihre persönliche Ausrüstung inklusive persönlicher Waffe (bis 2008 inklusive Taschenmunition) zu Hause auf. Im Zusammenhang mit den Eigenheiten des Milizsystems entstand die früher übliche Redewendung «Die Schweiz hat keine Armee, die Schweiz ist eine Armee». Militärdienstpflichtig sind alle männlichen Schweizer Bürger. Frauen können sich freiwillig für den Militärdienst melden und für sie gelten seit 2007 dieselben körperlichen Anforderungen wie für Männer.[149] Jährlich werden ca. 20'000 Personen in Rekrutenschulen von 18 oder 21 Wochen Dauer zu Soldaten ausgebildet. Die Militärdienstuntauglichen leisten Dienst im Zivilschutz und zahlen überdies eine jährliche Militärpflichtersatzsteuer. Militärdienstverweigerer haben die Möglichkeit, Zivildienst[150] (→&#160;Zivildienst in der Schweiz) zu leisten, sofern sie Gewissensgründe geltend machen und bereit sind, als Tatbeweis anderthalb so viele Diensttage wie Soldaten zu absolvieren. Dienstverweigerung aus anderen (etwa politischen oder persönlichen) Gründen führt zwingend zu einem militärgerichtlichen Verfahren.
Mit der Reform «Armee XXI»&#160;– per Volksabstimmung im Jahre 2003 angenommen&#160;– wird die im vorangehenden Leitbild «Armee&#160;95» vorgesehene Mannschaftsstärke von 400'000 auf ca. 200'000 reduziert. Davon sind 120'000 in aktive Verbände und 80'000 in Reserveeinheiten eingeteilt.
Insgesamt fanden drei Generalmobilmachungen (GMob; auch Kriegsmobilmachung, KMob) zum Schutze der Integrität und der Neutralität der Schweiz statt. Die erste GMob fand anlässlich des Deutsch-Französischen Krieges von 1870/71 statt. Als Reaktion auf den Ausbruch des Ersten Weltkriegs und um einen deutschen oder französischen Durchmarsch durch die Schweiz zu verhindern, wurde auf den 3.&#160;August 1914 die erneute GMob der Armee beschlossen. Die dritte GMob der Armee fand am 1.&#160;September 1939 als Reaktion auf den deutschen Überfall auf Polen statt. Henri Guisan wurde zum General gewählt und entwickelte sich in den Kriegsjahren zur Hauptintegrationsfigur der von den Achsenmächten eingeschlossenen Eidgenossenschaft.
Die heutige Schweiz wurde seit ihrer Gründung 1848 noch nie mit offenen Angriffen feindlicher Kräfte zu Lande konfrontiert. Im Zweiten Weltkrieg kam es jedoch häufig zu Luftraumverletzungen durch deutsche und alliierte Kampfflugzeuge. Beim folgenschwersten Angriff starben bei der Bombardierung von Schaffhausen am 1. April 1944 40 Menschen, 270 wurden zum Teil schwer verletzt (→&#160;Alliierte Bombenabwürfe auf die Schweiz).[151][152]
Da sich die militärische Bedrohungslage im heutigen Europa für die Schweiz geändert hat, wird die Armee immer wieder in Frage gestellt. Besonders die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) setzt sich seit Jahren für eine Abschaffung ein&#160;– bislang jedoch erfolglos: zwei Abstimmungen zur Abschaffung der Armee wurden vom Volk deutlich verworfen. Auch die Frage, ob friedenserhaltende Armeeeinsätze im Ausland mit der Neutralität vereinbar sind, ist umstritten.
Siehe auch: Gliederung der Schweizer Armee&#160;und Liste Schweizer Generäle
Zivilschutzorganisation
→ Hauptartikel: Zivilschutzorganisation
Der 1934 gegründete Zivilschutz[153] untersteht dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Er kümmert sich im Katastrophenfall als Einsatzmittel der zweiten Staffel (nach Feuerwehr, Polizei und Gesundheitswesen/Rettungsdienst, aber vor Armeeangehörigen) um den Schutz, die Betreuung und Unterstützung der zivilen Bevölkerung. Ausserdem kümmert sich der Zivilschutz um den Schutz von Kulturgütern, unterstützt die Führungsorgane auf kommunaler und regionaler Ebene und setzt Infrastrukturen wieder instand.
Nachrichtendienst des Bundes NDB
→ Hauptartikel: Schweizer Nachrichtendienste
Der seit dem 1.&#160;Januar 2010 existierende Schweizerische Nachrichtendienst NDB[154] ging aus der Zusammenführung des Dienstes für Analyse und Prävention DAP und des Strategischen Nachrichtendienstes SND hervor. Der NDB ist direkt dem Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) unterstellt. Der Nachrichtendienst beschafft Informationen mit nachrichtendienstlichen Mitteln, analysiert und wertet diese mit dem Ziel aus, eine führungsrelevante Nachrichtenlage für Entscheidungsträger aller Stufen zu erstellen. Mit seinen operativen und präventiven Leistungen trägt der NDB direkt zum Schutz der Schweiz bei. [155]
Grenzwachtkorps
→ Hauptartikel: Grenzwachtkorps
Das Grenzwachkorps[156] (GWK) ist für den Schutz der Schweizer Grenze verantwortlich. Die uniformierten und bewaffneten Grenzwächter sind Teil der Eidgenössischen Zollverwaltung, die dem Eidgenössischen Finanzdepartement unterstellt ist. Die Angehörigen des Grenzwachtkorps sind an der Grenze sowie auf den Flughäfen von Zürich, Basel-Mülhausen, Genf und Lugano-Agno stationiert; kontrollieren den Personen- und Warenverkehr; bekämpfen den Schmuggel, die grenzüberschreitende Kriminalität, die Schleppertätigkeit und den Menschenhandel.
Siehe auch: Schweizer Zollgebiet
Polizei
→ Hauptartikel: Polizei (Schweiz)
Die Polizeihoheit[157] liegt in der Schweiz bei den Kantonen. Für die Durchsetzung der polizeilichen Gewalt hat jeder Kanton seine eigene Kantonspolizei. In einigen Kantonen wird die polizeiliche Grundversorgung durch Stadt-/Gemeindepolizeien erbracht, so z.&#160;B. durch die Stadtpolizei Zürich. Die jeweilige Kantonspolizei ist auch für die Sicherheit auf den auf ihrem Kantonsgebiet befindlichen Flughafen verantwortlich. Das Bundesamt für Polizei (fedpol) ist für die Koordination zwischen den Kantonspolizeien wie auch für die ausländischen Polizeistellen zuständig.
Die allgemeingültige Notrufnummer der Polizei lautet in der Schweiz 117. Wer die Europäische Notrufnummer 112 wählt, wird automatisch mit der Einsatzzentrale der zuständigen Kantonspolizei verbunden.
Feuerwehr
→ Hauptartikel: Feuerwehr in der Schweiz
In den meisten Kantonen besteht für erwachsene Männer und teilweise auch Frauen eine Feuerwehrpflicht. Eine Feuerwehr[158] zu organisieren, ist in erster Linie Aufgabe der Gemeinden. Allerdings werden immer mehr Ortsfeuerwehren regional fusioniert. Die Feuerwehr in der Schweiz ist über die Notrufnummer 118 erreichbar.
Luftrettung
Rega-Helikopter
Die Schweizerische Rettungsflugwacht (Rega) ist eine selbständige und gemeinnützige private Stiftung und in der Schweiz für die Luftrettung zuständig. Sie arbeitet eng mit den Blaulichtorganisationen Polizei, Feuerwehr und Sanität zusammen. Für alpine Rettungs- und Bergungseinsätze ist die Rega enge Partnerin des Schweizerischen Alpen-Clubs SAC. Im Kanton Wallis ist nicht die Rega, sondern Air Glaciers und Air Zermatt für die Luftrettung zuständig.
Gesellschaft
Sozialpolitik
→ Hauptartikel: Sozialpolitik (Schweiz)
Die Schweiz ist ein sehr gut ausgebauter Sozialstaat.[159] Es existieren mehrere Sozialversicherungen.[160] Diese sind Zwangsversicherungen, das heisst, für die Bewohner besteht eine Versicherungspflicht. Die wichtigsten Sozialversicherungen sind:die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV), die staatliche Rentenversicherung
die Krankenversicherung
die Mutterschaftsversicherung
die Unfallversicherung
die Invalidenversicherung (IV), für Personen, die aufgrund von Behinderungen nicht mehr vollständig erwerbstätig sein können oder Ergänzungsleistungen benötigenDie staatliche Rentenversicherung (AHV), die berufliche Vorsorge (Pensionskasse) wie auch die private Vorsorge werden zusammen als Drei-Säulen-System bezeichnet. Für Erwerbstätige ist eine berufliche Vorsorge, die Pensionskasse, obligatorisch. Diese wird privatwirtschaftlich geregelt und ist Sache des Arbeitgebers. Freiwillig ist dagegen die private Vorsorge in Form von zum Beispiel Lebensversicherungen. Diese werden bis zu einer bestimmten Grenze steuerlich gefördert.
Daneben gibt es die Erwerbsersatzordnung, sodass Militärdienstpflichtige während der Ausübung militärischer Pflichten ein Taggeld bekommen. Obligatorisch ist auch die Arbeitslosenversicherung.
Siehe auch: Sozialversicherung (Schweiz)
Gesundheitswesen
Universitätsspital Basel
→ Hauptartikel: Gesundheitswesen in der Schweiz
In der Schweiz ist jeder Einwohner&#160;– unabhängig von der Staatsangehörigkeit&#160;– aufgrund des Krankenversicherungsgesetzes verpflichtet, sich bei einer Krankenkasse seiner Wahl für die Behandlungskosten bei Krankheit zu versichern («Grundversicherung», «obligatorische Krankenpflegeversicherung»). Die Krankenkassen sind in der Schweiz ausschliesslich privatwirtschaftliche Unternehmen. Sie sind gesetzlich verpflichtet, jeden in die Grundversicherung aufzunehmen, der einen entsprechenden Antrag stellt, sofern er im Tätigkeitsgebiet der Kasse seinen Wohnsitz hat. Die Zahlung der Prämie (Mitgliederbeitrag) ist Sache des Versicherten. Es handelt sich dabei um eine Kopfprämie, d.&#160;h., die Prämie ist einkommensunabhängig, variiert jedoch von Krankenkasse zu Krankenkasse und von Kanton zu Kanton. Einkommensschwachen Personen werden von staatlicher Seite individuelle Prämienverbilligungen gewährt. Die Finanzierung der staatlichen Krankenhäuser erfolgt einerseits durch Einnahmen aus Behandlungen, andererseits durch Zuschüsse der Kantone oder Gemeinden. Die Finanzierung der Privatkrankenhäuser erfolgt dagegen in der Regel nur aus den Behandlungstaxen, die deshalb markant höher sind als bei den staatlichen Krankenhäusern. Die gesetzliche Grundversicherung deckt deswegen die Behandlung in Privatkliniken nicht. Ambulante Behandlungen dagegen werden von der Grundversicherung in der ganzen Schweiz und bei jedem zugelassenen Leistungserbringer gedeckt. Zahnarztbehandlungen werden von den Krankenkassen nicht getragen, von wenigen Ausnahmen abgesehen. Mit den EU-Staaten bestehen Verträge, die die gegenseitige Übernahme der Behandlung bei Notfällen regeln (Formular E111).
Für Behandlungskosten bei Unfällen ist jeder Angestellte durch das Unfallversicherungsgesetz (UVG) obligatorisch versichert. Es gibt einerseits eine selbständige Unfallversicherung des öffentlichen Rechts (Schweizerische Unfallversicherungsanstalt), andererseits bieten auch die meisten privaten Versicherungskonzerne Unfallversicherungen nach UVG an. Es ist Sache des Arbeitgebers, alle Angestellten&#160;– auch bei Freizeitunfällen&#160;– zu versichern. Wer nicht angestellt ist, muss sich selbst gegen Unfall versichern.[161]
Schulsystem
Das Schweizer Bildungssystem (vereinfachte Darstellung)
→ Hauptartikel: Bildungssystem in der Schweiz
Das Schweizer Schulsystem[162] ist ein komplexes Gebilde. Die Obhut des Schulwesens liegt nicht ausschliesslich beim Bund, sondern ist aufgrund des Föderalismus vorwiegend Sache der Kantone.
Der Bund und die Kantone teilen sich die Verantwortung für das Bildungswesen, wobei die Kantone weitgehende Autonomie haben. Auf Bundesebene definiert ist die Garantie auf freie Schulbildung, der Beginn eines Schuljahres im August und die Sicherstellung der Qualitätsanforderungen. In anderen Bereichen haben die Kantone die alleinige Kompetenz in der obligatorischen Schule.
In den weiterführenden Schulen hat der Bund etwas grössere Kompetenzen. Die Kantone sind jedoch weiterhin für die Ausführung zuständig, und ihnen obliegt die Verantwortung.
In der Tertiärstufe sind die Kompetenzen ebenfalls verteilt. Dem Bund obliegt die Regelungskompetenz für die Fachhochschulen (FH) und die beiden Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH) in Zürich (ETHZ) und Lausanne (EPFL) sowie für die Eidgenössische Hochschule für Sport Magglingen. Bei den Universitäten liegt die Obhut wiederum bei den Kantonen.
Aufgrund dieser Tatsachen kann man entsprechend der Anzahl der Kantone von 26 verschiedenen Schulsystemen in der Schweiz sprechen.
Die Dauer der Primarschule, der Sekundarstufe&#160;I sowie die Anzahl der Ebenen (Leistungsniveau) in der Sekundarstufe&#160;I variiert von Kanton zu Kanton; insgesamt sind es meist neun Jahre. Es gibt auch grosse Differenzen im Schulstoff. Die Lehrmittel (Schulbücher) werden von den Kantonen meistens in eigener Regie erstellt und vertrieben. Nach dem Ende des Obligatoriums sind jedoch alle auf einem ähnlichen Niveau. Nach dem Schulobligatorium hat man die Wahl zwischen einer weiterführenden Schule, die zur Matura führt, oder dem Beginn einer Berufsausbildung, einer Lehre. Die Lehre wird begleitet von einem regelmässigen Besuch einer Berufsschule (→&#160;Berufsfachschule in der Schweiz). Freiwillig ist der parallele Besuch einer Berufsmittelschule (BMS), die mit der Berufsmaturität abgeschlossen wird. Die meisten Schweizer Schüler wählen den Weg einer Lehre. Über die BMS ist der Zugang für ein Studium an einer Fachhochschule möglich. Mit der neuen sogenannten «Passerelle» wird ausserdem, nach Erwerb des Berufsmaturitätszeugnisses (BM-Zeugnis), durch ein zusätzliches Schuljahr und eine Zusatzprüfung der prüfungsfreie Zugang an eine universitäre Hochschule ermöglicht.
Siehe auch: Schweizer Universitäten und Fachhochschulen
Menschenrechte
Originaldokument der ersten Genfer Konvention, 1864
Die Schweiz ist Depositarstaat der Genfer Konventionen. Das zwischenstaatliche Abkommen ist eine essentielle Komponente des humanitären Völkerrechts.
1942 wurde mit der Einführung des Schweizerischen Strafgesetzbuchs die Todesstrafe in der Schweiz in zivilen Strafprozessen abgeschafft. Seit 1999 ist die Todesstrafe auch auf Verfassungsebene verboten.[163]
1974 ratifizierte die Schweiz die Europäische Menschenrechtskonvention.
In der Schweiz gibt es eine nationale Menschenrechtsinstitution und eine nationale Kommission zur Verhütung von Folter. Die Kommission besucht Orte des Freiheitsentzugs. In einer Volksabstimmung wurde eine Verfassungsänderung beschlossen, nach der ausländische Staatsangehörige, die wegen bestimmter Straftaten verurteilt werden, unmittelbar in ihre Heimatländer ausgewiesen werden müssen (siehe Eidgenössische Volksinitiative «Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)»). Das Strafrecht enthielt auch weiterhin keine nach internationalem Recht anerkannte Definition von Folter.[164][165]
Amnesty International übte wiederholt Kritik an der Asylpolitik der Schweiz. Der UN-Ausschuss gegen Folter äusserte 2010 seine Besorgnis darüber, dass das Schweizer Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer gegen das Prinzip des Non-Refoulement (Abschiebungsverbot) verstossen könne. Das Gesetz erlaubt die automatische Ausweisung ausländischer Staatsangehöriger, die als Sicherheitsbedrohung gelten, ohne dass die Betroffenen Rechtsmittel einlegen können. Im gleichen Jahr drückte der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte seine Besorgnis darüber aus, dass angesichts unzureichender Einrichtungen für die Aufnahme von Asylsuchenden Menschen für unbestimmte Zeit in unterirdischen Zivilschutzanlagen untergebracht werden.
Ab Februar 2010 setzte das Bundesverwaltungsgericht die Überstellung von mehreren Asylsuchenden nach Griechenland im Rahmen der Dublin-II-Verordnung aus, um ein Grundsatzurteil zur Frage der Zulässigkeit dieser Überstellungen nach Griechenland abzuwarten. Das Bundesamt für Migration BFM schob dessen ungeachtet im Jahresverlauf 2010 insgesamt 50 Asylsuchende nach Griechenland ab.
Verkehr
→ Hauptartikel: Transport in der Schweiz
Schienenverkehr
Das Bahnnetz der Schweiz
Die Schweiz hat mit etwa 122 Metern pro Quadratkilometer das dichteste Eisenbahnnetz der Welt (ausgenommen Kleinststaaten wie Vatikanstaat oder Monaco), obwohl zwei Drittel des Landes in sehr gebirgigem Gelände liegen und keinerlei Beitrag zu diesem Rekord leisten. Das Schweizer normalspurige Eisenbahnnetz beträgt 3'778&#160;km und ist komplett elektrifiziert. Die Schmal-, Meter- und Breitspurbahnen haben zusammen eine Länge von 1'766&#160;km, wovon 30&#160;km (1,7&#160;Prozent) nicht elektrifiziert sind. Die Elektrifizierung erfolgte zu 80&#160;Prozent mit AC (Wechsel- und Drehstrom) und zu 20&#160;Prozent mit DC (Gleichstrom).
Mit einer Strecke von 3'007&#160;km betreiben die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) die meisten Eisenbahnlinien. Sie allein befördern jährlich über 300 Millionen Passagiere. Das zweitlängste Streckennetz mit gerade noch 440&#160;km Streckenkilometern betreibt die BLS AG, worauf gleich die meterspurige Rhätische Bahn mit 384 Kilometern folgt, deren Linien ausschliesslich im Kanton Graubünden liegen. Daneben gibt es in der Schweiz weitere 47 Privateisenbahngesellschaften. Als Privatbahnen werden in der Schweiz jene Eisenbahnunternehmen bezeichnet, die privatrechtlich organisiert sind, also in der Regel als Aktiengesellschaften nach Obligationenrecht. In den meisten Fällen sind die Hauptaktionäre die öffentliche Hand.
2007 unternahm jeder Schweizer durchschnittlich 47 Bahnfahrten und legte dabei eine Distanz von 2'103&#160;km zurück; damit ist die Schweiz die weltweit führende Bahnfahrernation.[166]
Im Rahmen der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) wurden die Gotthard- und Lötschberg-Basistunnel erstellt, die der verfassungsmässig vorgeschriebenen Verkehrsumlagerung des Transitverkehrs dienen. Der Lötschberg-Basistunnel wurde mit dem Fahrplanwechsel am 9. Dezember 2007 für den regulären Personen- und Güterverkehr in Betrieb genommen, während sich der Gotthardtunnel als längster Tunnel der Welt im Endausbau befindet und voraussichtlich Ende 2016 in Betrieb genommen wird.[167]
Seit 1990 sind mehrere S-Bahnen (→&#160;S-Bahnen in der Schweiz) entstanden, die mittlerweile einen Grossteil des Schienennahverkehrs bewältigen. Um die Fahrpreise möglichst einfach zu gestalten, wurden flächendeckende Tarifverbünde gegründet.[168]
Siehe auch: Schienenverkehr in der Schweiz, Geschichte der Schweizer Eisenbahn und Liste der Schweizer Eisenbahngesellschaften
Nahverkehr
Als Ergänzung zum sehr dichten Schienennetz übernehmen Busse, Trams und Stadtbahnen die Feinerschliessung im öffentlichen Nahverkehr.
Bus: Mehrere Dutzend regionale Verkehrsbetriebe befördern Passagiere in den Städten und auf dem Land. Es gibt kaum einen Ort, der nicht an den öffentlichen Verkehr angeschlossen ist; selbst der Ort Juf (Kanton Graubünden), höchstgelegene Siedlung Europas, wird täglich vom öffentlichen Verkehr erschlossen. In den grösseren Städten werden auch elektrisch angetriebene Trolleybusse eingesetzt. Das gelbe Postauto bildet in vielen ländlichen- und Berggebieten das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs.
Siehe auch: Liste der Oberleitungsbussysteme (Abschnitt Schweiz)
Tram: Bis in die 1960er-Jahre verkehrten in vielen Städten und Agglomerationen Trams (Strassenbahnen). Der wachsende Strassenverkehr brauchte mehr Platz und so wurden vielerorts die Trams durch Busse ersetzt. In den sechs Städten Basel, Bern, Genf, Neuenburg, Lausanne und Zürich bestehen noch heute viele Tramlinien.
Siehe auch: Liste von Städten mit Strassenbahnen (Abschnitt Schweiz)
Stadtbahn: Als Ergänzung zu den S-Bahnen, Bus und Trams wurden in den letzten Jahren mehrere Stadtbahnen gebaut oder sind noch in Planung. Die jüngste Stadtbahn ist die Glattalbahn bei Zürich.
U-Bahn: Abgesehen von der Skymetro auf dem Flughafen Zürich ist die Métro Lausanne die einzige städtische U-Bahn der Schweiz.
Strassenverkehr
Das Autobahnnetz der Schweiz
Der Grossteil der Bevölkerung im dicht besiedelten Mittelland wohnt weniger als 10&#160;km von der nächsten Autobahn oder Autostrasse entfernt. Eine grosse Fläche der Schweiz mit einem relativ geringen Bevölkerungsanteil ist demgegenüber durch Hauptstrassen erschlossen, und schliesslich gibt es im Gebirge verschiedene, im Winter meist gesperrte, Verbindungen über Passstrassen (→&#160;Liste der Pässe in der Schweiz) und durch Tunnels (→&#160;Liste der Schweizer Tunnel). 2006 betrug die Gesamtlänge aller Strassen 71'298&#160;km, wovon 1'758&#160;km Autobahnen waren.[169]
Das gut ausgebaute öffentliche Verkehrsnetz macht sich dadurch bemerkbar, dass rund ein Fünftel aller Schweizer Haushalte nicht über ein eigenes Auto verfügt. Dieser Anteil steigt in den Städten auf 43&#160;Prozent,[170] zusätzlich durch den Umstand unterstützt, dass in der Schweiz auch das Carsharing weit verbreitet ist. Im Kanton Graubünden blieb der individuelle Motorfahrzeugverkehr bis zum Jahr 1926 verboten.[171]
Die Benützung des Schweizer Strassennetzes ist für Personenkraftwagen grundsätzlich unentgeltlich. Für die Benützung der Autobahnen mit weiss-grüner Beschilderung besteht in der Schweiz jedoch Vignettenpflicht für Personenkraftwagen, die einmalig für ein Jahr zu entrichtende Nationalstrassenabgabe (40&#160;CHF). Gebühren auf einer der Öffentlichkeit zugänglichen Privatstrasse sind die absolute Ausnahme (bekanntestes Beispiel: der nach Italien führende Tunnel am Grossen Sankt Bernhard).
Für Lastkraftwagen gilt seit dem 1.&#160;Januar 2001 die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA), die elektronisch erhoben wird und deren Höhe nicht vom Typ der befahrenen Strasse, sondern von der gefahrenen Strecke und von der Emissionskategorie des Fahrzeuges abhängt.[172]Siehe auch: Strassensystem in der Schweiz und in Liechtenstein, Liste der Autobahnen in der Schweiz und Autokennzeichen (Schweiz)
Flugverkehr
Die Schweiz verfügt über drei Landesflughäfen, elf Regionalflugplätze, 44 Flugfelder und fünf zivil mitbenutzte Militärflugplätze.[173] Die grössten Flughäfen und Ausgangspunkte von Langstreckenflügen befinden sich in Kloten (Flughafen Zürich) und Cointrin (Flughafen Genf). Der drittgrösste Flughafen der Schweiz, der Flughafen Basel-Mülhausen, liegt in Hésingue und Saint-Louis auf französischem Boden. Kleine Flughäfen befinden sich ausserdem in Sitten (Flughafen Sion), Bern-Belp (Flughafen Bern-Belp), Lugano-Agno (Flughafen Lugano-Agno) und St.&#160;Gallen-Altenrhein (Flugplatz St.&#160;Gallen-Altenrhein). Der höchstgelegene Flughafen Europas, der Flughafen Engadin, liegt bei Samedan.
Bis zur Nachlassstundung im Oktober 2001 war die Swissair nationale Fluggesellschaft und unterhielt ein weltumspannendes Streckennetz und die Regionalfluggesellschaft Crossair. Die Nachfolgerin Swiss ist seit Juli 2007 eine Tochtergesellschaft der Deutschen Lufthansa AG und weiterhin interkontinental tätig. Weitere Schweizer Fluggesellschaften sind u.&#160;a. die Edelweiss Air, die Etihad Regional und die Helvetic Airways.[174]
Skyguide, eine privatrechtliche Aktiengesellschaft, kümmert sich im Auftrag des Bundesamts für Zivilluftfahrt (BAZL), um die Flugsicherung im Schweizer Luftraum sowie des angrenzenden Luftraumes in Deutschland, Österreich, Frankreich und Italien. Im Schweizer Luftraum umfasst dies sowohl die zivile als auch die militärische Flugsicherung.
Der Lufttransportdienst des Bundes, der u.&#160;a. auch für die beiden Flugzeuge des Bundesrats verantwortlich ist, ist auf dem Flughafen Bern-Belp stationiert.
Siehe auch: Liste der Flughäfen in der Schweiz&#160;und Liste von Flugunfällen (Schweiz)
Schiffsverkehr
DS Unterwalden auf dem Vierwaldstättersee
Die einzigen internationalen Häfen mit Meeresanbindung sind die Schweizerischen Rheinhäfen, die in und bei Basel am Rhein liegen. Zusätzlich betreiben sechs Reedereien insgesamt 44 Hochseeschiffe (Stand 2013) unter Schweizer Flagge (→&#160;Schweizer Hochseeschifffahrt).[175][176]
Dazu kommen die Häfen der Binnenseen, die neben den Fährbetrieben über den Zürichsee und den Bodensee sowie die Erschliessung der Gemeinde Quinten am Walensee einen hohen touristischen Anteil haben.
Einziger Güterverkehr auf den Seen sind normalerweise Kiestransporte mit Ledischiffen. Auf den meisten grösseren Seen und Flüssen verkehren, teilweise nur im Sommerhalbjahr, Ausflugsschiffe. Besonders beliebt bei den Fahrgästen sind die restaurierten und unter Denkmalschutz stehenden Raddampfer.
Siehe auch: Liste schweizerischer Schifffahrtsgesellschaften
Bergbahnen
Bedingt durch die Topographie, existieren in der Schweiz viele Berg-, Standseil- und Luftseilbahnen, die zum einen Teil als öffentlicher Verkehr zur Erschliessung von Siedlungen, zum anderen Teil der touristischen Erschliessung dienen. Die Bahnstation auf dem Jungfraujoch ist der höchstgelegene Bahnhof Europas und die Luftseilbahn auf das Kleine Matterhorn ist die höchstgelegene Bahnstation Europas.[177]
Einige Orte im Schweizer Berggebiet sind aufgrund ihrer Lage nicht oder nur teilweise mit einer Strasse erschlossen. Zu den nur per Eisenbahn oder Seilbahn erreichbaren Orten und Feriensiedlungen gehören in der Schweiz Belalp, Bettmeralp, Braunwald, Fiescheralp, Gimmelwald, Gspon, Landarenca, Lauchernalp, Mürren, Niederrickenbach, Rasa, Riederalp, Schatzalp, Stoos, Wengen, Wirzweli und Zermatt. Für mit dem Auto Anreisende stehen an der jeweils letzten mit dem Auto erreichbaren Bahnstation bzw. an der Talstation Parkplätze oder gar Parkhäuser zur Verfügung, beispielsweise für Mürren und Wengen in Lauterbrunnen, für Zermatt in Täsch.
Siehe auch: Liste der Schweizer Bergbahnen
Langsamverkehr
Signalisation der Fahrradrouten im Veloland Schweiz
SchweizMobil ist das nationale Netzwerk für den Langsamverkehr, insbesondere für Freizeit und Tourismus. Langsamverkehr ist in der Schweiz der offizielle Oberbegriff für das Wandern, Velofahren, Mountainbiken, Skaten und Kanufahren. Das Projekt wurde 1998 lanciert und besteht aus mehreren Teilen. Die Stiftung Veloland Schweiz fördert das Freizeitfahrradfahren in der Schweiz und schuf bis 1998 neun nationale Routen. Weitere Themen sind Mountainbikeland Schweiz, Skatingland Schweiz und Kanuland Schweiz.[178]
Unter dem Namen Wanderland Schweiz sind auch die Wanderwege Teil des Projekts SchweizMobil. Die Schweiz verfügt über ein Netz von einheitlich markierten Wanderwegen von einer Länge von insgesamt 62'441&#160;km, davon 13'880&#160;km Hartbelag und 23'090&#160;km Bergwege (Stand: 2007).[179] Es werden dabei drei Arten von Wanderwegen unterschieden mit unterschiedlichem Schwierigkeitsgrad: gelb markierte Wanderwege, weiss-rot-weiss markierte Bergwege sowie die weiss-blau-weiss markierten Alpinen Routen.Wirtschaft
→ Hauptartikel: Wirtschaft der Schweiz&#160;und Swissness
Die Schweiz gehört zu den wohlhabendsten Ländern der Welt. Das allgemeine Preisniveau liegt relativ hoch. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (→&#160;Liste der Länder nach Bruttoinlandsprodukt) rangierte die Schweiz im Jahr 2013 mit umgerechnet 646 Milliarden US-Dollar an 20. Stelle, beim Bruttoinlandsprodukt pro Kopf mit 80'276 US-Dollar auf dem vierten Platz. Im Global Competitiveness Report 2014-2015 des Weltwirtschaftsforums, das die Wettbewerbsfähigkeit von Ländern misst, rangiert die Schweiz auf dem ersten Platz vor Singapur und den Vereinigten Staaten.[180] Die Wirtschaft[181] der Schweiz gilt als eine der stabilsten Volkswirtschaften der Welt. Als Erfolgsfaktor gilt unter anderem die Preisstabilität. So lag 2008 die Jahresteuerung mit 2,4&#160;Prozent zum ersten Mal seit 1994 über einem Wert von 1,8&#160;Prozent.[182]
2013 gingen 4,338 Millionen Menschen in der Schweiz einer Beschäftigung nach. 3,7&#160;% arbeiteten in der Landwirtschaft (Primärsektor), 23,9&#160;% in der Industrie und im Gewerbe (Sekundärsektor) und 72,4&#160;% im Dienstleistungssektor (Tertiärsektor).[134] Per 30.&#160;Juni 2015 betrug die Arbeitslosenquote 3,1&#160;Prozent.[138]
Die wertvollsten Marken (und Unternehmen) aus der Schweiz sind laut Interbrand: Nescafé (Nestlé), Credit Suisse, UBS und Zurich Insurance Group.[183] Economiesuisse ist der grösste Dachverband der Schweizer Wirtschaft (→&#160;Liste der Wirtschaftsverbände der Schweiz). Der Schweizerische Gewerkschaftsbund ist die grösste Gewerkschaft im Land (→&#160;Liste von Gewerkschaften in der Schweiz).
Siehe auch: Liste der grössten Unternehmen in der Schweiz&#160;und Liste der börsennotierten Schweizer Unternehmen
Schweizer FrankenBanknoten des Schweizer Frankens der aktuellen achten Serie
10&#160;CHF20&#160;CHF50&#160;CHF100&#160;CHF200&#160;CHF1000&#160;CHF
→ Hauptartikel: Schweizer Franken
Der Schweizer Franken (kurz Fr., SFr. und CHF) ist die offizielle Währung der Schweiz. Nach dem US-Dollar, Euro, Pfund und Yen gehört der Schweizer Franken zu den wichtigsten kleineren Währungen der Welt.[184][185][186]
Die Schweizerische Nationalbank SNB führt als unabhängige Zentralbank die Geld- und Währungspolitik der Schweizerischen Eidgenossenschaft und hielt 2013 Währungsreserven von 477,4&#160;Milliarden Franken und einen Goldbestand von 35,6&#160;Milliarden Franken. Der Notenumlauf belief sich auf 65,8&#160;Milliarden Franken.[134]
Landwirtschaft
Die kleingliedrigen Strukturen, das zum Teil ungünstige Gelände, das hohe Lohnniveau und die strengen Vorschriften (Tierhaltung, Landschaftsschutz) wirken sich negativ auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit aus. Mit zunehmender Öffnung des Agrarmarktes (Welthandelsorganisation) gerät die Schweizer Landwirtschaft unter Druck. Der Strukturwandel von vielen Kleinbetrieben in Berg- und Voralpenregionen hin zu wenigen Grossbetrieben im flachen Mittelland hält seit Jahrzehnten an. Zwischen 2000 und 2011 ging die Zahl der Vollzeitbeschäftigten in der Landwirtschaft um 23'280 zurück und betrug im Jahr 2011 nur noch 72'715 (−24&#160;Prozent). Die Zahl der Betriebe sank ebenfalls um 1,8&#160;Prozent, während die Nutzfläche kaum abnahm. Die Landwirtschaft wird vom Bund mit beträchtlichen Mitteln unterstützt (Subventionen bzw. an Auflagen gebundene Direktzahlungen).[187][188][189]
In den gebirgigen Regionen dominieren die Viehzucht und Milchwirtschaft. Im Mittelland dagegen liegt der Schwerpunkt beim Getreide- (Gerste, Hafer, Roggen und Weizen), Kartoffel-, Mais-, Rüben- und zunehmend Rapsanbau. In der Ostschweiz wie auch im Wallis kommt Obstbau dazu. In den Kantonen Wallis, Waadt, Neuenburg und Genf, in der Deutschschweiz, in der Drei-Seen-Region sowie in den Kantonen Aargau, Zürich, Schaffhausen, Graubünden und im Tessin wird Weinbau betrieben.
In der Schweiz dominiert in der Landwirtschaft die integrierte Produktion. Der biologische Anbau beträgt etwa 9&#160;Prozent der Produktion und ist stark im Wachsen. Es gibt keinen Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzensorten, ausser zu Forschungszwecken.
Siehe auch: Weinbau in der Schweiz&#160;und Käseherstellung in der Schweiz
Rohstoffe und Energieproduktion
Staumauer am Lac des Dix (VS)
→ Hauptartikel: Schweizer Energiepolitik
Abgebaut werden in der rohstoffarmen Schweiz Kies, Kalk, Ton, Granit und Salz.
In der Schweiz werden pro Jahr gut fünf Millionen Kubikmeter Holz geerntet. Dies entspricht ca. zwei Dritteln des im Schweizer Wald jährlich nachwachsenden nutzbaren Holzes. Die Schweiz importiert mehr Holz und Holzprodukte, als sie exportiert. Pro Jahr werden gut sechs Millionen Kubikmeter Holz energetisch verwendet, als Karton oder Papier verbraucht, zu Möbeln verarbeitet oder auf dem Bau verwendet.[190]
Ein wichtiger Rohstoff der Schweiz ist die Wasserkraft; die über 500 grösseren und kleineren Speicherkraftwerke und Laufwasserkraftwerke decken rund zwei Drittel des Schweizer Elektrizitätsbedarfs (→&#160;Liste der Speicherseen in der Schweiz).
Die Kernenergie trägt an die inländische Stromproduktion im Zehnjahresdurchschnitt 39 Prozent bei, im Winter bis zu 45 Prozent. Die fünf schweizerischen Kernkraftwerke haben eine Gesamtleistung von 3,2&#160;Gigawatt; ihre jährliche Verfügbarkeit liegt bei rund 90 Prozent (→&#160;Kernenergie nach Ländern (Abschnitt Schweiz)).[191]
Die beiden schweizerischen Erdölraffinerien (Raffinerie Cressier und Raffinerie Collombey) sind an das europäische Erdölpipelinenetz angeschlossen.
Die Schweizer Erdgashandels- und Transportgesellschaft Swissgas beschafft und transportiert Erdgas im Auftrag der vier schweizerischen regionalen Gasverteilgesellschaften Erdgas Ostschweiz, Gasverbund Mittelland, Gaznat und Erdgas Zentralschweiz. 12 Einspeisestellen sind an das europäische Gaspipelinenetz angeschlossen. Die wichtigste Zufuhrleitung ist die Trans-Europa-Naturgas-Pipeline, die von den Niederlanden nach Italien führt. 2012 stammten 41&#160;Prozent des in der Schweiz verbrauchte Erdgases aus der EU, 24&#160;Prozent aus Norwegen und 21&#160;Prozent aus Russland. Die restlichen 12&#160;Prozent stammten aus übrigen Ländern.[192]
Gewerbe und Industrie
Paradeplatz in Zürich mit Credit Suisse und UBS
Der grösste Teil des Bruttoinlandsproduktes wird im sekundären und tertiären Sektor erwirtschaftet. Der Anteil der Wertschöpfung im Industriesektor[193] am gesamten Bruttoinlandsprodukt ging seit 1970 von rund 30&#160;Prozent auf heute noch rund 22&#160;Prozent zurück. Der grösste Rückgang entfiel dabei in die Jahre zwischen 1973 und 1979, in denen der Anteil um rund 6 Prozentpunkte auf unter 24&#160;Prozent sank. Die früher dominante Textilindustrie ist weitgehend verschwunden.
Den kleinen und mittleren Unternehmen (kurz «KMU»; Firmen bis 249 Mitarbeiter) kommt in der Schweizer Wirtschaft eine entscheidende Bedeutung zu. Mehr als 99&#160;Prozent aller Firmen zählen zu den KMU.[194] Sie stellen zwei Drittel aller Arbeitsplätze.[195]
Eine wichtige Rolle spielen internationale Grossfirmen in der Maschinenindustrie wie ABB, in der Nahrungsmittelindustrie wie Nestlé, Lindt&#160;&amp;&#160;Sprüngli (→&#160;Schweizer Schokolade) und Givaudan, in der Pharmaindustrie mit Novartis und Roche, in der Chemieindustrie mit Syngenta sowie in der Uhren- und Luxusgüterindustrie mit Swatch Group und Richemont.[196]
2008 zog die Schweiz mit ihrem Industrieanteil an der Wertschöpfung mit Deutschland gleich und überholte Japan. Dies liegt vor allem daran, dass die Industrie sehr hochwertige Güter produziert wie Medizinaltechnikprodukte, Pharmazeutika, Präzisionsinstrumente oder Luxusuhren. In absoluten Zahlen ist die Industrieproduktion der Schweiz mit rund 100 Milliarden US-Dollar deutlich grösser als diejenige Belgiens, Norwegens oder Schwedens und liegt etwa auf gleicher Höhe mit derjenigen von Taiwan und den Niederlanden. Umgerechnet auf einen Prokopfanteil, liegt die Schweiz weltweit an der Spitze mit rund 12'400 US-Dollar, vor Japan mit 8600 US-Dollar und Deutschland mit 7700 US-Dollar.[197]
Von den 1'035'000 Beschäftigten in der Industrie und im Gewerbe arbeiteten 2013 31,7&#160;% im Baugewerbe, 10,4&#160;% in der Uhren- und Präzisionsinstrumentenindustrie, 9,6&#160;% in der Metallverarbeitung, 9,5&#160;% im Maschinen- und Fahrzeugbau, 6,8&#160;% in der Chemie, 6,4&#160;% im Bereich Nahrung, Getränke und Tabakwaren, 1,4&#160;% in der Textilindustrie sowie 24,2&#160;% in der übrigen Industrie.[134]
Dienstleistungen
Der tertiäre Sektor[198] zählt bei weitem die meisten Erwerbstätigen (72&#160;Prozent). Dominant sind der Handel, das Gesundheits- und Bildungswesen sowie das Banken- (→&#160;Schweizer Bankwesen) und das Versicherungswesen mit u.&#160;a. UBS, Credit Suisse, Zurich, Swiss Life und Swiss Re sowie die Anwaltschaft, wobei Anwälte vielfach auch als Finanzintermediäre tätig sind. In den Jahren nach 2000 siedelten sich Firmen aus dem Bereich des Rohstoffhandels an: Vitol, Glencore, Xstrata, Mercuria Energy Group.
Tourismus
→ Hauptartikel: Tourismus in der Schweiz
Seit etwa 150 Jahren ist der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftszweig in der Schweiz. Er wurde begünstigt durch die Alpen, die vielen Seen, die zentrale Lage in Europa, eine stabile Politik, eine sichere Gesellschaft und eine starke Wirtschaft. Zu den beliebtesten Destinationen und meistbesuchten Regionen zählen Zürich, Luzern, Graubünden, Berner Oberland, Wallis, Genf, Waadt, Basel, Tessin, Ostschweiz und Bern. In der Schweiz gab es 2013 insgesamt 5'129 Hotels und Kurbetriebe mit 249'666 Betten und über 25'000 klassierte Ferienwohnungen und Gästezimmer. Weiter gibt es 755 Gruppenunterkünfte, 52 Jugendherbergen, 412 Campingplätze, über 1'000 Bed-and-Breakfast-Betriebe, 29'000 Bahnhöfe und 2'500 Seilbahnen. 210'000 der Schweizer Arbeitnehmer (4 Prozent) in 167'590 Vollzeitstellen arbeiteten im Tourismus.[199] 2012 wurden 34,8 Millionen Hotelübernachtungen verzeichnet. Der Tourismus (nur ausländische Gäste) stand 2012 mit 16 Milliarden Franken (4,6 Prozent) an vierter Stelle der Exporteinnahmen.[200][201] Besonders in den wirtschaftlich schwächeren Bergregionen ist der Tourismus ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. In den Bergkantonen Graubünden und im Wallis beträgt der Anteil am Bruttoinlandprodukt (BIP) bis zu 30 Prozent, schweizweit sind es 2,6 Prozent.[202]
Siehe auch: Liste der Skigebiete in der Schweiz
Detailhandel
Der Schweizer Detailhandel (Einzelhandel) wird durch die beiden genossenschaftlich organisierten Detailhandelsriesen Migros und Coop beherrscht. Die beiden deutschen Detailhandelsketten Aldi (Firmierung in der Schweiz unter Aldi Suisse) und Lidl sind erst spät, Aldi 2005 und Lidl 2009, in den Schweizer Markt eingetreten. Derzeit sind sie daran, ein flächendeckendes Filialnetz aufzubauen. Das grösste Einkaufszentrum des Landes ist das Glattzentrum in Wallisellen im Kanton Zürich.
Siehe auch: Einkaufszentrum (Abschnitt Schweiz)
Aussenhandel
Der wichtigste Handelspartner der Schweiz ist Deutschland, gefolgt von Italien, Frankreich und den Vereinigten Staaten.[203]
Haupthandelspartner (2013)[204]Ausfuhr/Export nach
Anteil
in Prozent
Einfuhr/Import von
Anteil
in Prozent
Deutschland&#160;Deutschland
18,5
Deutschland&#160;Deutschland
28,1
Vereinigte Staaten&#160;Vereinigte Staaten
11,7
Italien&#160;Italien
10,1
Italien&#160;Italien
7,1
Frankreich&#160;Frankreich
8,3
Frankreich&#160;Frankreich
7,1
China Volksrepublik&#160;Volksrepublik China
6,1
Vereinigtes Konigreich&#160;Vereinigtes Königreich
5,2
Vereinigte Staaten&#160;Vereinigte Staaten
6,1
China Volksrepublik&#160;Volksrepublik China
4,1
Osterreich&#160;Österreich
4,3
Hongkong&#160;Hongkong (Sonderverwaltungszone)
3,9
Irland&#160;Irland
3,8
sonstige Länder
42,4
sonstige Länder
33,2Entwicklung des Aussenhandels (in Milliarden US-Dollar und seine Veränderung gegenüber dem Vorjahr in Prozent)[204]
2009
2010
2011
2012
2013
Mrd. USD
&#160;% gg. Vj.
Mrd. USD
&#160;% gg. Vj.
Mrd. USD
&#160;% gg. Vj.
Mrd. USD
&#160;% gg. Vj.
Mrd. USD
&#160;% gg. Vj.
Einfuhr
155,4
−15,3
176,3
13,5
208,2
18,1
197,8
−5,0
200,9
1,6
Ausfuhr
172,5
−14,0
195,6
13,4
234,8
20,0
225,9
−3,8
229,2
1,5
Saldo
17,119,326,628,128,3Die Schweiz ist Mitglied der Internationalen Kakao-Organisation (ICCO).
Messen
Genfer Auto-Salon in den Palexpo-Hallen in Le Grand-Saconnex (GE)
Jährlich finden wichtige internationale und nationale Messen[205] in der Schweiz statt. Die wichtigsten Messen sind:Art Basel, eine der weltweit wichtigsten Kunstmessen
Baselworld, weltweit wichtigste Messe der Uhren- und Schmuckindustrie
Genfer Auto-Salon, eine der weltweit wichtigsten Automobil-Fachmesse in Le Grand-Saconnex
Internationale Messe für Erfindungen in Genf
MUBA, Mustermesse in Basel
OLMA, Schweizer Messe für Landwirtschaft und Ernährung in St.&#160;Gallen
BEA, Ausstellung für Gewerbe, Landwirtschaft und Industrie in Bern
Züspa, Herbstmesse in ZürichMedien und Kommunikation
Erstausgabe der Neuen Zürcher Zeitung vom 12.&#160;Januar 1780
→ Hauptartikel: Medien in der Schweiz
Presse
Zeitungen sind meist lokal und regional ausgerichtet, aber es gibt auch bekannte Zeitungen mit nationaler Verbreitung wie die Neue Zürcher Zeitung (NZZ), die für ihre fundierte Berichterstattung besonders zu internationalen Ereignissen bekannt ist. Die am meisten gelesene Tageszeitung ist die kostenlose Pendlerzeitung 20 Minuten (französisch 20 minutes), vor der Boulevardzeitung Blick und dem Tages-Anzeiger. In der Romandie (französischsprachige Schweiz) ist Le Temps eine überregionale Tageszeitung. Die am meisten gelesenen Tageszeitungen der Romandie sind Le Matin und 24 Heures.
Bekannte Nachrichtenmagazine sind die wöchentlich erscheinenden Formate Die Weltwoche und Die Wochenzeitung. Bekannte französischsprachige Zeitschriften sind L’Hebdo und L’illustré.[206]
Siehe auch: Liste von Schweizer Zeitungen
Radio und Fernsehen
Nebst zahlreichen privaten Anbietern ist die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft SRG SSR die mit Abstand wichtigste und grösste Anbieterin von Radio- und Fernsehprogrammen in der Schweiz.
SRG SSR
Die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft SRG SSR ist ein privater Verein mit öffentlichem Auftrag[207] mit Sitz in Bern und Trägerin des grössten Unternehmens für elektronische Medien des Landes. Die Tätigkeit der SRG stützt sich auf die Schweizerische Bundesverfassung, das Radio- und Fernsehgesetz[208], die Radio- und Fernsehverordnung sowie die Konzession des Bundes[209], welche ihr umfangreiche Aufgaben im Dienste der allgemeinen Öffentlichkeit (Service public) überträgt. Die SRG SSR ist publizistisch als auch organisatorisch unabhängig. Durch ihre UnternehmenseinheitenSchweizer Radio und Fernsehen (SRF)
Radio Télévision Suisse (RTS)
Radiotelevisione Svizzera (RSI)
Radiotelevisiun Svizra Rumantscha (RTR)ist die SRG SSR mit ihren Radio- und Fernsehprogrammen in allen Sprachregionen präsent.
Radio
Die öffentliche SRG&#160;SSR betreibt sechs Radioprogramme in deutscher Sprache (Radio SRF 1, Radio SRF 2 Kultur, Radio SRF 3, Radio SRF 4 News, Radio SRF Virus und Radio SRF Musikwelle). Des Weiteren gibt es vier Programme in französischer (La Première, Espace 2, Couleur 3 und Option Musique), drei in italienischer (Rete Uno, Rete Due Rete Tre), sowie eines in rätoromanischer Sprache (Radio Rumantsch). Ausserdem betreibt die SRG&#160;SSR die Spartenprogramme Radio Swiss Pop, Radio Swiss Classic und Radio Swiss Jazz, die über Satellit und Internet zu empfangen sind. Die Radioprogramme sind durch Rundfunkgebühren finanziert. Radiowerbung ist der SRG&#160;SSR nicht gestattet.
Seit 1983 werden in allen Regionen private, kommerzielle Radiosender betrieben. Hinzu kommt eine grosse Gruppe von nichtkommerziellen Regionalsendern, die komplementäre Programme abseits des Einheitsbreis produzieren. Sie haben sich in der Gruppe Union nicht-kommerzorientierter Lokalradios (UNIKOM) zusammengeschlossen.
Alle SRG-Radioprogramme sowie viele private Radiosender werden nicht nur über UKW, sondern auch über DAB+ ausgestrahlt (→&#160;Liste der DAB-Sender in der Schweiz).[210]
Siehe auch: Liste der Radiosender der Schweiz&#160;und Landessender der Schweiz
Fernsehen
Blick auf den Baukomplex des Schweizer Fernsehens (SRF) in Zürich
Das öffentliche Fernsehangebot der SRG&#160;SSR umfasst sechs Kanäle mit Vollprogramm, je zwei für die drei grossen Sprachregionen (Deutschschweiz SRF&#160;1 und SRF zwei, Westschweiz RTS Un und RTS Deux, italienischsprachige Schweiz RSI LA&#160;1 und RSI LA&#160;2). In der Deutschschweiz wird zusätzlich der Nachrichtenkanal SRF info ausgestrahlt, der die wichtigsten Informationssendungen meist unverschlüsselt wiederholt. Alle sieben Fernsehkanäle werden in HDTV-Qualität (720p) produziert und können über den Satelliten Hotbird empfangen werden. Zur Förderung der rätoromanischen Sprache werden auf SRF&#160;1 täglich kurze Sendungen mit deutschen Untertiteln der Televisiun Rumantscha ausgestrahlt.
Die Fernsehprogramme der SRG&#160;SSR werden durch Rundfunkgebühren und Werbung finanziert.
Private Sender mit nationalem Sendegebiet sind u.&#160;a. 3+, 4+, 5+, Star&#160;TV, Schweiz&#160;5, SSF, S1 und TV24. Daneben existieren viele Lokalsender. Viele deutsche Sender wie RTL, RTL&#160;II, VOX, Sat.1, kabel eins oder ProSieben senden ihre Programme in der deutschsprachigen Schweiz mit speziellen Werbefenstern und einigen wenigen speziell für die Schweiz produzierten Sendungen. Mit Ausnahme von lokalen Programmen können in der Schweiz fast alle deutschen und österreichischen Kanäle sowie französische und italienische Sender empfangen werden.[211]
Siehe auch: Liste von Fernsehsendern (Abschnitt Schweiz)&#160;und Liste der höchsten Fernseh- und Fernmeldetürme in der Schweiz
Kommunikation
Die drei Netzanbieter Swisscom, Sunrise und Orange betreiben je ein eigenes landesweit flächendeckendes GSM-Mobilfunknetz. Der damalige staatliche Telefonmonopolist PTT (Vorgängerin von Swisscom und Die Post) nahm 1978 das analoge NATEL A-Netz in Betrieb. 1983 folgte das NATEL B-Netz und 1987 das NATEL C-Netz. 1998 fiel das staatliche Monopol. Das Wort Natel ist eine Abkürzung für «Nationales Autotelefon» und wird in der Schweiz noch heute als Synonym für Mobilfunk verwendet. Der Bund hält 51,22 Prozent per Ende 2013 an der Swisscom AG.[212]
Siehe auch: Postgeschichte und Briefmarken der Schweiz, Schweizer Mobilfunkmarkt und Telefonvorwahl (Schweiz)
Kultur
Sechseläuten in Zürich
→ Hauptartikel: Kultur der Schweiz
Die Kultur ist von den Nachbarländern beeinflusst, aber über die Jahre hat sich eine eigenständige, schweizerische Kultur entwickelt. Die Aufteilung der Schweiz in mehrere Sprach- und auch Kulturregionen macht es schwierig, von einer einheitlichen Schweizer Kultur zu sprechen. Die drei grösseren Sprachregionen werden von den jeweiligen Nachbarländern sowie von den angelsächsischen Ländern stark beeinflusst, während die rätoromanische Kultur keinen «grossen Bruder» hat.
Bräuche
Brauchtümer sind Teil der kulturellen Vielfalt und des immateriellen Erbes der Schweiz. Sie sind Teil der Volkskultur und stets von lokalem beziehungsweise regionalem Charakter. In einigen Fällen (Fasnacht, Osterbräuche, Weihnachtsbräuche) können sie auch überregional sein. Zu den Bräuchen gehören verschiedene tradierte Ausdrucksformen in Musik, Tanz, Volksdichtung z.&#160;B. an der Basler Fasnacht sowie im traditionellen Handwerk. Ausserdem zählen dazu verschiedene Riten und religiöse Feste.
2008 ratifizierte die Schweiz die UNESCO-Konvention zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes (2003) und die UNESCO-Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen, in dem die Sorge um das Verschwinden und die Vermarktung des Brauchtums zum Ausdruck kommt.[213]
Beispiele von Brauchtum in der Schweiz sind: die Luzerner Fasnacht, die Basler Fasnacht, das Unspunnensteinwerfen in Interlaken, das Sechseläuten in Zürich oder die Fête des Vignerons (Fest der Winzer) in Vevey.[214]
Siehe auch: Liste der lebendigen Traditionen in der Schweiz
Feiertage
→ Hauptartikel: Feiertage in der Schweiz
In der Schweiz ist auf Bundesebene nur der 1.&#160;August als Feiertag für das gesamte Land festgelegt (siehe auch Schweizer Bundesfeiertag). Die Regelung aller anderen Feiertage ist allein Sache der Kantone, die bis zu acht weitere Tage als gesetzliche Ruhetage festlegen können. Aufgrund dieser Tatsache gibt es ausser der Bundesfeier nur noch drei weitere Tage, die ebenfalls in der gesamten Schweiz anerkannt sind: Neujahr, Auffahrt und der erste Weihnachtsfeiertag. In weiten Teilen des Landes werden weiterhin Karfreitag, Ostermontag, Pfingstmontag und der Stephanstag (zweiter Weihnachtsfeiertag) begangen. Die Mehrheit der Feiertage hat einen christlichen Hintergrund. So werden Fronleichnam, Mariä Himmelfahrt, Allerheiligen und Maria Empfängnis nur in den katholischen Kantonen gefeiert, umgekehrt ist der Berchtoldstag (zweiter Neujahrstag) weitgehend auf die protestantischen Kantone beschränkt. Ohne religiösen Bezug ist der Tag der Arbeit, der oft auch als Kampftag der Arbeiterbewegung bezeichnet wird. Daneben gibt es eine Vielzahl lokaler Feiertage wie etwa das Knabenschiessen in Zürich oder der Schmutzige Donnerstag.[215]
Küche
Rösti
Käsefondue
→ Hauptartikel: Schweizer Küche
Die Schweizer Küche verbindet Einflüsse aus der deutschen, der französischen und der norditalienischen Küche. Sie ist jedoch regional sehr unterschiedlich, wobei die Sprachregionen eine Art Grobaufteilung bieten. Viele Gerichte haben allerdings die örtlichen Grenzen überschritten und sind in der ganzen Schweiz beliebt.
Typische Schweizer Gerichte sind Käsefondue, Raclette, Älplermagronen und Rösti. Diese hat auch den Röstigraben definiert. Östlich dieser Grenze gehört Rösti zu den populärsten Nationalgerichten, westlich davon nicht. Das heute weltweit bekannte Birchermüesli wurde um 1900 von einem Schweizer Arzt, Maximilian Bircher-Benner, in Zürich entwickelt. Die Honig-Mandel-Nougat-Schokolade Toblerone wird seit über 100 Jahren nur in Bern hergestellt und von dort aus in über 120 Länder verkauft. Der Cervelat ist die wohl beliebteste Wurst der Schweiz.
Sehr beliebte Schweizer Produkte sind Schweizer Käse sowie Schweizer Schokolade. Zu lokalen Spezialitäten gehören etwa: Basler Läckerli, Vermicelles, Appenzeller Biber, Baiser, die Aargauer Rüeblitorte oder die Zuger Kirschtorte.
In der Schweiz sehr beliebt ist das Süssgetränk Rivella. Das im Aargau produzierte Getränk konnte sich international allerdings bis jetzt nur in den Niederlanden durchsetzen. Auch die Ovomaltine ist eines der beliebtesten Schweizer Getränke. Im Gegensatz zu Rivella hat sich Ovomaltine weltweit verbreitet, mehrheitlich unter dem Namen Ovaltine.
UNESCO-Welterbe in der Schweiz
In der Liste des UNESCO-Welterbes in der Schweiz sind elf Kultur- und Naturgüter als Welterbestätten eingetragen.
Architektur
Museum Tinguely in Basel,
Architekt: Mario Botta
Der wohl bekannteste und bedeutendste Schweizer Architekt ist Le Corbusier. Atelier&#160;5, Mario Botta und Diener &amp; Diener sind weitere bekannte Schweizer Architekten der Gegenwart, die die moderne Architektur im Ausland mitgeprägt haben. Die Architekten Jacques Herzog und Pierre de Meuron (Herzog&#160;&amp;&#160;de Meuron) haben sich in den vergangenen Jahren unter anderem mit dem Gebäude der Tate Modern in London oder dem Nationalstadion («Vogelnest») in Peking einen Namen gemacht und den Pritzker-Preis erhalten. Peter Zumthor, dessen bekanntester Bau das Thermalbad in Vals ist, ist ebenfalls Pritzker-Preis-Träger. Im Jahr 1928 entstand in Dornach bei Basel das Goetheanum, einer der ersten Stahlbetonbauten, der mit seiner skulpturalen Gestalt bis heute zu den bekannten Bauten des Expressionismus und der Organischen Architektur gezählt wird.[216]
Siehe auch: Architekt (Abschnitt Schweiz), Liste von Schweizer Architekten und Liste der höchsten Bauwerke in der Schweiz
Kultur- und Baudenkmäler
Schloss Chillon in Veytaux (VD)
→ Hauptartikel: Schweizerisches Inventar der Kulturgüter von nationaler und regionaler Bedeutung
Die neutrale Schweiz wurde&#160;– mit Ausnahme der Stadt Schaffhausen (→&#160;Bombardierung Schaffhausens im Zweiten Weltkrieg)&#160;– beinahe vollständig von den grossen zerstörerischen Kriegen der Neuzeit verschont. Deshalb blieb im ganzen Land bis heute viel historische Bausubstanz erhalten.
In den aufstrebenden Städten des 11. und 12.&#160;Jahrhunderts wurde intensiv gebaut. Neue Kirchen entstanden in Städten, Dörfern und Klöstern. Alle fünf Bischofskirchen im Gebiet der Schweiz (Basel, Chur, Genf, Lausanne, Sitten) wurden in der zweiten Hälfte des 12.&#160;Jahrhunderts neu erbaut. Neben dem voll entfalteten Formenrepertoire der Romanik wurde aber bereits deren Ablösung durch die Gotik sichtbar. Der Stil der Romanik findet sich in der Schweiz u.&#160;a. im Basler Münster, in der Kathedrale Unsere Lieben Frau in Sitten, in der Kathedrale St.&#160;Maria Himmelfahrt in Chur und der Kathedrale St.&#160;Peter in Genf. Das Münster zu Allerheiligen in Schaffhausen gilt heute als der grösste romanische Sakralbau der Schweiz.[217]
Im Gebiet der heutigen Schweiz manifestierte sich die Gotik ausserordentlich früh. Die ab 1190 erbaute Kathedrale Notre-Dame in Lausanne gilt heute als eines der bedeutendsten gotischen Bauwerk in der Schweiz.[218]
Die Klosterkirche von Einsiedeln sowie die Stiftskirche in St.&#160;Gallen und die St.&#160;Ursenkathedrale in Solothurn wurden im üppigen Barock erbaut.[219]
Die ältesten Holzhäuser in Europa stehen im Kanton Schwyz. Die Häuser Nideröst (1176) und Bethlehem (1287) wurden als Blockhaus aus qualitativ bestem Fichten-Kernholz noch vor der Gründung der Alten Eidgenossenschaft erbaut. In der Gegend zwischen Arth und dem Muotatal stehen nachweislich über ein Dutzend der uralten Holzhäuser. Gemäss neuen Forschungsergebnissen war es den Hausbesitzern damals möglich, bei einem Umzug in ein Nachbardorf die Häuser in ihre einzelnen Balken zu zerlegen und mitzunehmen. Fachleute sprechen von der mit Abstand ältesten Holzhausgruppe in ganz Europa.[220][221]
Für die Entstehung monumentaler Renaissance-, Barock- und Rokokoschlösser fehlten in der Schweiz die gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen. Einige der wenigen Ausnahmen waren die fürstbischöfliche Residenz in Chur, die bischöfliche Residenz in Pruntrut sowie die Fürstabtei St.&#160;Gallen. Die Schlösser in der Schweiz gehen meist auf mittelalterliche Burgen zurück. In der Zeit zwischen dem 10. und dem 15.&#160;Jahrhundert sind im Gebiet der heutigen Schweiz ca. 2'000 Burgen meist durch edelfreie oder gräfische Familiengruppen, durch den Kleinadel oder Rittersleuten erbaut worden. Die eidgenössischen Orte übten bei der Umgestaltung ihrer als Landvogteien genutzten Schlösser sparsame Zurückhaltung aus. Dadurch blieb wertvolle mittelalterliche Bausubstanz erhalten. Im Gegensatz dazu entfaltete die ländliche und v.&#160;a. die städtische Oberschicht, die sogenannten Patrizier, eine rege private Bautätigkeit bei der Errichtung repräsentativer Landsitze. Zu den bekanntesten Schlössern des Landes zählen heute Schloss Chillon, Schloss Thun, das Wasserschloss Bottmingen, die Habsburg, Schloss Tarasp, Schloss Grandson und Schloss Sargans. Die drei Burgen von Bellinzona gehören zum UNESCO-Welterbe.[222]
Moderne Waffentechniken machten die mittelalterlichen städtischen Befestigungsanlagen im 18.&#160;Jahrhundert nutzlos. Das Schleifen der Stadtbefestigungen in der ersten Hälfte des 19.&#160;Jahrhunderts ging mit Stadterweiterungen im Zuge der beginnenden Industrialisierung einher. Strassen- und besonders der Eisenbahnbau sprengten die Stadtmauern und verdrängten die turmbesetzten Verteidigungsringe und Schanzenanlagen. Einige Orte konnten ihre mittelalterlichen Befestigungsanlagen bewahren, so z.&#160;B. das Städtchen Murten. In anderen Städten blieben nur einzelne wenige Teile der Befestigungen erhalten wie der Zytglogge-Turm in Bern, das Spalentor in Basel oder der Munot in Schaffhausen.[223] In dieser Zeit wurde in Zürich auch die Bahnhofstrasse durch Zuschütten des Fröschengrabens angelegt.
Im jungen Bundesstaat des ausgehenden 19.&#160;Jahrhunderts war die Rückbesinnung auf die eigene Geschichte von grosser Bedeutung. Diese Rückbesinnung führte in der Architektur zur Verwendung historischer Stilelemente und ihre Verschmelzung zu einem neuen Ganzen. Für einige Jahrzehnte hat sich in der Schweiz der Historismus als neuer Baustil durchgesetzt. Zu den bekanntesten Gebäuden dieser Zeit gehört das Bundeshaus in Bern (1852–1902), die Elisabethenkirche in Basel (1857–1864), das Stadthaus in Winterthur (1865–1869), der Hauptbahnhof Zürich (1870–1871), das Historische Museum Bern (1892–1894) sowie das Schweizerische Landesmuseum in Zürich (1897).[224]
Im 20.&#160;Jahrhundert wurden vereinzelt auch Gebäude im neoklassizistischen Stil erstellt, so 1903 das Stadttheater Bern und anfangs der 1930er Jahre der Palais des Nations in Genf. Zwischen 1922 und 1927 entstand in Lausanne das Bundesgerichtsgebäude im klassizistischen Stil.
Die bäuerliche Baukultur hat eine reiche Zahl verschiedener Baustile hervorgebracht, jeweils bestens angepasst an die verschiedenen Landschaften und klimatischen Bedingungen. Die Dörfer der Ostschweiz sind geprägt durch die typischen Riegelbauten, im Wallis dominieren die von der Sonne dunkel gebrannten Blockhäuser (z.&#160;B. in Grimentz), im Berner Mittelland sind die Bauernhäuser mit den weit ausladenden Dächern, den typischen Ründen, überall anzutreffen und die reich mit Sgraffiti geschmückte Häusern gehören unverkennbar in jedes Engadiner Dorf (z.&#160;B. in Ardez). Einen umfassenden Überblick über die verschiedenen Bauernhaustypen der Schweiz bietet das Freilichtmuseum Ballenberg mit seinen mehr als 100 original Exponaten.[225]
2013 kürte der Schweizer Heimatschutz (SHS) 50 herausragende Bauobjekte aus der Zeit zwischen 1960 und 1975 als Zeugen der jüngeren Baukultur, so z.&#160;B. die beiden Grossüberbauungen Telli in Aarau und die Cité du Lignon in Genf. Objekte aus dieser Zeit prägen viele Gemeinden der Schweiz, gelten jedoch häufig immer noch als Bausünden oder Energieschleudern. Eine echte Auseinandersetzung mit der Baukultur dieser Epoche hat noch nicht stattgefunden.[226]
Der Wakkerpreis ist ein seit 1972 durch den Schweizer Heimatschutz verliehener Preis, mit dem politische Gemeinden für beispielhaften Ortsbildschutz ausgezeichnet werden. Die erste Auszeichnung erhielt das Städtchen Stein am Rhein für sein auf mittelalterlichem Grundriss gewachsenes und hervorragend erhalten gebliebenes Stadtbild.[227]
Siehe auch: Liste von Städten mit historischem Stadtkern (Abschnitt Schweiz)&#160;und Liste von Burgen und Schlössern in der Schweiz
Bildende Kunst
Paul Klee: Ad Parnassum, 1932
Im 16.&#160;Jahrhundert hat der Protestantismus die Bildkunst der Schweiz stark beeinflusst. Seither konnten sich einige Schweizer Künstler international durchsetzen. Johann Heinrich Füssli erlangte im 18.&#160;Jahrhundert in England unter dem Namen Henry Fuseli beachtlichen Ruhm mit seinen grotesk-fantastischen Bildern. Aus dem 19.&#160;Jahrhundert sind unter anderem Arnold Böcklin, Albert Anker und Ferdinand Hodler zu nennen. Alberto Giacometti und HR Giger wurden im 20.&#160;Jahrhundert international bekannt. Jean Tinguely hat Menschen mit komplexen bewegenden Skulpturen aus Altmetall fasziniert. Paul Klee wird manchmal als der bedeutendste Maler der Schweiz gefeiert. Die Farbenlehre von Johannes Itten gilt als herausragendes Standardwerk. Sophie Taeuber-Arp gehört als Vertreterin der konkreten, rhythmisch-geometrischen Kunst zu den herausragenden abstrakten Künstlerinnen des 20.&#160;Jahrhunderts.[228]
Siehe auch: Liste von Schweizer Malern und Grafikern
Theater
Das Schauspielhaus Zürich gilt als eines der bedeutendsten deutschsprachigen Theater. Zahlreiche Stücke von Bertolt Brecht erlebten hier ihre Uraufführung. Auch die meisten Stücke von Max Frisch und Friedrich Dürrenmatt wurden hier uraufgeführt. In den Jahren 2002 und 2003 wurde es von den Kritikern der Zeitschrift Theater heute zum Theater des Jahres gewählt.
Das 1891 eröffnete Opernhaus Zürich ist ebenfalls Ort vieler Erst- und Uraufführungen. So sind internationale Opernstars regelmässig Gast auf der Zürcher Opernbühne. Anfänglich wurden auch Sprech- und Musiktheater aufgeführt. Nach der Eröffnung des Schauspielhauses beschränkte sich das Opernhaus jedoch auf Oper, Operette und Ballett.
Weitere Theater von Bedeutung sind das Theater Basel, das Stadttheater Bern sowie das Cabaret Voltaire, der Geburtsort des Dadaismus.[229]
Der seit 1957 jährlich von der Schweizerischen Gesellschaft für Theaterkultur (SGTK) vergebene Hans Reinhart-Ring gilt als die höchste Auszeichnung im Theaterleben der Schweiz.
Siehe auch: Liste deutschsprachiger Theaterbühnen (Abschnitt Schweiz)
Musik
Stephan Eicher
Die Schweiz wird nicht als grosse Musiknationen betrachtet. Im 20.&#160;Jahrhundert jedoch hat sie eine Anzahl von bekannten Komponisten hervorgebracht. Arthur Honegger, Othmar Schoeck und Frank Martin haben es alle zu internationalem Ruhm gebracht. In Luzern findet jährlich ein internationales Musikfestival statt, das Lucerne Festival. Auch in anderen Orten gibt es ähnliche Veranstaltungen. Das Montreux Jazz Festival ist besonders bekannt. Zudem finden jeden Sommer viele Open-Air-Veranstaltungen statt.
Seit den 1950er-Jahren besteht eine lebendige Musikszene aus dem Pop- und Rockbereich. Vor allem seit den späten siebziger Jahren etablierte sich in der Deutschschweiz mehr und mehr die Pop-/Rockmusik mit Dialekttexten (Mundartrock). Heute finden sich Mundarttexte in allen Bereichen der Musik. Besonders erfolgreiche Pop- und Rockmusiker sind etwa DJ BoBo, Polo Hofer, Patrick Nuo, Stephan Eicher, Krokus, Yello, The Young Gods, Gotthard, Sina und Andreas Vollenweider. Viele davon haben in mehreren Ländern Erfolg, einige wie zum Beispiel Polo Hofer, Züri West, Patent Ochsner, Stiller Has und Sina sind aufgrund der Dialekttexte eher an die Schweiz gebunden. Nur wenige Mundart-Interpretationen wie Hemmige von Stephan Eicher oder Nach em Räge schint Sunne wurden auch international bekannt.
Den Eurovision Song Contest (→&#160;Schweiz beim Eurovision Song Contest) gewann die Schweiz zweimal: bei der Erstausgabe 1956 mit Lys Assia sowie 1988 mit Céline Dion. Im Hip-Hop erfolgreich sind zum Beispiel die schweizerdeutsch rappenden Greis, Gimma, Bligg, Wurzel&#160;5 und Sektion Kuchikäschtli, oder die Westschweizer Stress und Sens Unik mit französischen Texten. Bekannt ist die Zürcher Street Parade&#160; mit gegen eine Million Besuchern die weltweit grösste Techno-Veranstaltung.
Die traditionelle Schweizer Volksmusik, die zur Alpenländischen Volksmusik gehört, geniesst einen hohen Stellenwert. Sie wird auch als Ländlermusik bezeichnet. Typisch schweizerische Instrumente sind das Alphorn und das Schwyzerörgeli, aber auch Geige, Bassgeige und Klarinette sind häufig. Im Gegensatz zum übrigen deutschsprachigen Raum bezeichnet Ländler in der Schweiz nicht nur 3/4-taktige Ländlermelodien, sondern eine zu Beginn des 20.&#160;Jahrhunderts aus der Volksmusik des 19.&#160;Jahrhunderts hervorgegangene Tanz- und Unterhaltungsmusik. Instrumentale Schweizer Volksmusik wird in zahlreichen lokalen Gruppen gespielt, die meisten Spieler haben Amateur-Status, einige sind auch schweizweit bekannt, beispielsweise die Streichmusik Alder, Carlo Brunner oder die Swiss Ländler Gamblers. Die Musik ist überwiegend Tanzmusik wie Ländler oder Schottisch, wird jedoch oft auch ohne Tanzgelegenheit gespielt. Blasmusik-Formationen sind im ganzen Land sehr verbreitet. Das Eidgenössische Musikfest gilt als grösstes Blasmusikfestival der Welt. Auch der traditionelle Jodelgesang wird gepflegt.[230]
Die Schweizerische Genossenschaft der Urheber und Verleger von Musik (SUISA) vertritt die Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht von Komponisten, Textdichtern und Verlegern von Musikwerken.
Siehe auch: Ländlermusik, Liste Schweizer Komponisten klassischer Musik und Liste von Jazzmusikern in der Schweiz
Film
Die Piazza Grande von Locarno (TI) während der Filmfestspiele
→ Hauptartikel: Schweizer Film
Die Schweiz kann auf eine der jüngsten Filmgeschichten in Europa zurückblicken. Erst in den 1930er-Jahren und nur durch die Einwanderung von ambitionierten Künstlern und Unternehmern konnte eine Schweizer Filmszene überhaupt erst entstehen. Am bedeutsamsten waren in der frühen Tonfilmära bis etwa 1950 die aus Österreich stammenden Lazar Wechsler, der die Praesens-Film gründete, die damals einzige bedeutende Filmproduktionsgesellschaft, und Leopold Lindtberg, der produktivster und erfolgreichster Regisseur der Praesens-Film war, die insgesamt vier Oscars und Auszeichnungen an allen international bedeutsamen Festivals gewann.
Wie in allen europäischen Ländern ist auch in der Schweiz das Filmschaffen heute auf staatliche Filmförderung angewiesen. Die Fördermittel reichen jedoch nur für einen geringen jährlichen Filmausstoss. In der jüngeren Geschichte schafften es daher nur wenige Schweizer Filme zu internationaler Bekanntheit. Mangels konkurrenzfähiger Alternativen sind in allen Sprachgebieten der Schweiz US-amerikanische Filme und Fernsehserien stark verbreitet. Im Kino überwiegen die US-amerikanischen Produktionen. Die Eintrittspreise zählen zu den höchsten Europas.
Der vermutlich bekannteste Film aus Schweizer Produktion ist Die Schweizermacher. Weitere Komödien, die viel Beachtung fanden, sind Beresina oder Die letzten Tage der Schweiz von Daniel Schmid und Gekauftes Glück von Urs Odermatt. Im Gegensatz dazu ist das Werk Höhenfeuer von Fredi M. Murer sehr viel ernster: Es handelt von Inzest in abgelegenen Bergregionen. Ebenfalls in ländlicher Umgebung spielen Kleine Fluchten von Yves Yersin. Einen Oscar gewann 1991 die Reise der Hoffnung von Xavier Koller. Dieser Film handelt von einer kurdischen Familie, die auf der Suche nach einem besseren Leben in die Schweiz flieht. Weitere Erfolge konnten auch verschiedene Filme mit Schweizer Beteiligung verzeichnen. So erhielt die Hauptdarstellerin (Halle Berry) des Films Monster’s Ball des Schweizer Regisseurs Marc Forster für ihre Rolle einen Oscar. Jüngste Erfolge konnte das Schweizer Filmwesen etwa mit «Achtung, fertig, Charlie!», «Mein Name ist Eugen» und «Grounding&#160;– Die letzten Tage der Swissair» erzielen.
Der erfolgreichste Schweizer im internationalen Filmgeschäft ist der Produzent Arthur Cohn, der bereits viermal für einen Oscar nominiert war und dabei drei Oscars in der Kategorie Bester Dokumentarfilm gewonnen hat.
Der Schweizer Filmpreis wird jeweils an den Solothurner Filmtagen Ende Januar verliehen. Alljährlich im August findet zudem das Internationale Filmfestival von Locarno statt, eines der bedeutendsten internationalen Filmfestivals weltweit. Das jüngste Festival ist das Zurich Film Festival, das 2005 zum ersten Mal stattfand.[231]
Siehe auch: Liste Schweizer Filme&#160;und Filmfestivals in der Schweiz
Literatur und Philosophie
Friedrich Dürrenmatt
→ Hauptartikel: Schweizer Literatur&#160;und Philosophie in der Schweiz
Da die Schweiz vier Landessprachen besitzt, werden oft vier Bereiche unterschieden: die Literatur der deutsch-, französisch-, italienischsprachigen und der rätoromanischen Schweiz. Bereits im Mittelalter gab es literarisches Schaffen in verschiedenen Klöstern: Im Kloster Muri entstand um 1250 das älteste deutschsprachige Osterspiel und das erste Weihnachtsspiel etwas später in St.&#160;Gallen. Obwohl die deutschsprachige Schweizer Literatur immer im Schatten Deutschlands stand, gibt es einige Werke, die im ganzen deutschen Sprachraum bekannt sind, darunter jene von Friedrich Glauser, Johanna Spyri, Friedrich Dürrenmatt, Max Frisch, Hermann Hesse, Adolf Muschg, Jeremias Gotthelf, Gottfried Keller und Conrad Ferdinand Meyer.
Geschrieben wird, im Gegensatz zur Musik, wo oft in Mundart gesungen wird, fast ausschliesslich im Schweizer Hochdeutsch.
Bedeutende Literaturveranstaltungen in der Schweiz sind die Solothurner Literaturtage und das Buch- und Literaturfestival Basel.[232][233]
Siehe auch: Liste Schweizer Schriftsteller, Liste von Literaturpreisen (Abschnitt Schweiz) und Literatur der französischsprachigen Schweiz
Museen
Das Schweizerische Landesmuseum in Zürich
Das Schweizerische Landesmuseum hat seinen Hauptsitz in Zürich und beherbergt die grösste kulturgeschichtliche Sammlung der Schweiz. Sie umfasst sämtliche Epochen von der Urgeschichte bis zum 21.&#160;Jahrhundert. Das zweitgrösste historische Museum der Schweiz ist das Historische Museum Bern mit 250'000 Objekten verschiedenster Herkunft. Erwähnenswert sind insbesondere die Burgunderteppiche, die während der Burgunderkriege dem burgundischen Herzog Karl dem Kühnen abgenommen wurden.
Das Kunstmuseum Basel ist das älteste öffentliche Museum in Europa. Seinen Ursprung hat es im Kabinett der Familie Amerbach im 16.&#160;Jahrhundert. Dieses umfasste eine Sammlung weltberühmter Gemälde sowie den Nachlass von Erasmus von Rotterdam. Das Kunsthaus Zürich besitzt die bedeutendste Sammlung von Werken Alberto Giacomettis, dazu die grösste Munch-Sammlung ausserhalb Norwegens. Das Kunstmuseum Bern ist das älteste Kunstmuseum der Schweiz mit einer permanenten Sammlung und beherbergt Werke aus acht Jahrhunderten.
Ein weiteres Museum von Bedeutung ist das Anatomische Museum Basel. Dieses zeigt Originalpräparate und Wachsmodelle von menschlichen Körperbereichen und Organen. Darunter befindet sich das älteste anatomische Präparat der Welt, ein 1543 präpariertes Skelett.
Das meistbesuchte Museum der Schweiz ist das Verkehrshaus in Luzern mit seiner grossen Sammlung an Lokomotiven, Autos, Schiffen und Flugzeugen.
Das Technorama in Winterthur ist das grösste Science Center der Schweiz. Es führt zahlreiche Experimente vor, die den Besuchern technische und naturwissenschaftliche Zusammenhänge näherbringen.
In der Westschweiz thematisieren einige Museen internationale Organisationen. Das Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf dokumentiert die Geschichte der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung, und das Olympische Museum in Lausanne dokumentiert die neuzeitliche olympische Bewegung seit 1896.[234]
Siehe auch: Liste Schweizer Museen nach Orten
Eidgenössische Feste
→ Hauptartikel: Eidgenössische Feste
Zu den wichtigsten eidgenössischen Festen zählt das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest, das Eidgenössische Jodlerfest, das Eidgenössische Turnfest und das Eidgenössische Feldschiessen.
Der Wunsch nach nationalen Festen kam bereits 1799 während der Zeit der Helvetischen Republik auf. Die Unspunnenfeste von 1805 und 1808 gelten als Vorläufer der eidgenössischen Feste. Das erste eidgenössische Fest war 1824 das Eidgenössische Schützenfest. Im 19. Jahrhundert spielten die aufkommenden, föderalistisch durch Vereine und Verbände organisierten eidgenössischen Feste eine wichtige Rolle beim Aufbau der Willensnation und des Bundesstaates. Die gemeinsamen Feste drücken die Verbundenheit aller Teilnehmer aus, obgleich diese verschiedenen sprachlichen, kulturellen Gruppen oder Konfessionen angehörten.
Heute sind die in regelmässigen Abständen stattfindenden eidgenössischen Feste ein beliebter Treffpunkt für Sportler und Musiker aus allen Landesteilen und bilden für viele Vereine den Höhepunkt in ihrem Vereinsleben.[235]
Landesausstellungen und Gartenschauen
Expo.02 in Biel/Bienne (BE)
→ Hauptartikel: Schweizerische Landesausstellung
Seit Bestehen des Bundesstaates wurden die folgenden sechs Landesausstellungen durchgeführt:1883 in Zürich
1896 in Genf
1914 in Bern (Schweizerische Landesausstellung 1914)
1939 in Zürich (Landi)
1964 in Lausanne (Expo 64)
2002 in Biel/Bienne, Neuenburg, Yverdon-les-Bains und Murten (Expo.02)[236]1991 fanden anlässlich der Feierlichkeiten zum 700 Jahre Jubiläum der Eidgenossenschaft dezentrale Feiern in allen Landesteilen statt, so auch die nationale Forschungsausstellung Heureka in Zürich.
Mit der G59 fand 1959 in Zürich die erste von bisher zwei Gartenbau-Ausstellungen statt. 1980 folgte um Basel die Grün 80.
Diverse Kulturthemen
Appenzeller SennentrachtIn der Schweiz gibt es über 700 verschiedene Trachten (→&#160;Trachten in der Schweiz). Der Dachverband der Trachtenleute ist die Schweizerische Trachtenvereinigung.
Der international bekannte Circus Knie ist der grösste und meistbesuchte Zirkus der Schweiz. Weitere bekannte Zirkusunternehmen sind: Circus Nock, Circus Monti, Circus Conelli.
Der seit 1974 jährlich vergebene Prix Walo ist die wichtigste Auszeichnung im Schweizer Showbusiness. Er gilt als «Schweizer Oscar». Den Preis haben viele bekannte Schweizer Schauspieler, Kabarettisten und Sänger gewonnen.
Das Jassen, ein Kartenspiel der Bézique-Familie, gilt in der Schweiz als Nationalspiel. Mit «französischen» Karten wird westlich der Brünig-Napf-Reuss-Linie, mit «deutschen» Karten östlich davon gespielt.Internationale Organisationen
Palais des Nations in Genf
Das Hauptquartier des IKRK in Genf
Wegen ihrer Neutralität, der politischen Stabilität sowie ihrer humanitären Tradition ist die Schweiz ein beliebter Standort für internationale Organisationen und Verbände aus Politik, Sport, Wissenschaft und Kultur. Besonders viele internationale Organisationen haben sich in Genf, der wohl internationalsten Stadt der Schweiz, niedergelassen.Genf:In Genf befindet sich mit dem Büro der Vereinten Nationen (UNOG) neben New York, Wien und Nairobi einer der vier permanenten Sitze der Vereinten Nationen (UNO). Daneben ist Genf der Hauptsitz mehrerer UNO-Sonderorganisationen und UNO-Nebenorganen. Genf war bereits in der Zwischenkriegszeit Hauptsitz von der Vorgänger-Organisation der UNO, dem Völkerbund.
Welthandelsorganisation (WTO)
Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD)
Internationale Arbeitsorganisation (ILO)
Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR)
Internationale Organisation für Normung (ISO)
International Electrotechnical Commission (IEC)
Internationale Fernmeldeunion (ITU)
Weltorganisation für Meteorologie (WMO)
Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
Europäische Rundfunkunion (EBU)
Internationales Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und Internationale Föderation der Nationalen Rotkreuz- und Rothalbmondsgesellschaften (IFRK), siehe Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung
Europäische Organisation für Kernforschung (CERN)
Weltpfadfinderorganisation (WOSM)
Ökumenischer Rat der Kirchen (WCC)
Lutherischer Weltbund (LWF)
Weltverband für Investitionsförderungsagenturen (WAIPA)
Internationale Organisation für Migration (IOM)
Bern:Weltpostverein (UPU)Verwaltungsgebäude des IOC in LausanneLausanne:Lausanne nimmt als Sitz des Internationalen Olympischen Komitees sowie des Internationalen Sportgerichtshofs eine besondere Stellung in der Sportwelt ein. Sie gilt als die Hauptstadt des Sports.
Internationale Eislaufunion (ISU)FIFA-Hauptsitz in ZürichZürich:Fédération Internationale de Football Association (FIFA)
Internationale Eishockey-Föderation (IIHF)
Basel:Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ)
Eurofima
Internationale Handballföderation (IHF)
Oberhofen am Thunersee:Fédération Internationale de Ski (FIS)
Nyon:Union des Associations Européennes de Football (UEFA)
Aigle:Union Cycliste Internationale (UCI)
Cologny:Weltwirtschaftsforum (WEF)
GlandWorld Wide Fund For Nature (WWF)Wissenschaft
ETH Zürich auf dem Hönggerberg
Linearbeschleuniger im CERN bei Meyrin (GE)
Die erste Universität in der Schweiz wurde 1460 in Basel gegründet. Hervorzuheben ist das Wirken des Arztes und Mystikers Paracelsus (Theophrastus Bombastus von Hohenheim). Auf ihn geht die lange Tradition der chemischen und medizinischen Forschung in der Schweiz zurück. Weitere Forschungsschwerpunkte für die Zukunft liegen insbesondere in den Bereichen Nanotechnologie, Informatik, Weltraumforschung und Klimaforschung. Die Wichtigkeit der Wissenschaft für die Schweiz ergibt sich besonders daraus, dass die Schweiz ein rohstoffarmes Land ist.
In der Schweiz forschten zahlreiche Nobelpreisträger wie zum Beispiel der Physiker Albert Einstein. Ein internationaler Forschungsstandort ist die Europäische Organisation für Kernforschung (CERN) in Meyrin im Kanton Genf.
Dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) zugeordnet, jedoch nicht unterstellt, sind die beiden technischen Hochschulen ETH in Zürich und EPF in Lausanne. Den technischen Hochschulen über den ETH-Bereich angeschlossen sind das Paul Scherrer Institut (PSI), die Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa), die Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL) und die Eawag. Dem EDI angegliedert sind die Swissmedic und das Nationalmuseum. Über das Bundesamt für Kultur (BAK) untersteht dem EDI die Schweizerische Nationalbibliothek.
Innerhalb des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) betreibt das Bundesamt für Veterinärwesen (BVET) das Institut für Virologie und Immunologie (IVI). Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) betreibt die drei Forschungsinstitute der Agroscope.
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) betreibt über das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) das Labor Spiez.
Die meisten übrigen Universitäten und Fachhochschulen werden von den Kantonen, einige Fachhochschulen auch privat betrieben. Für die Koordination zwischen Bund und Kantonen sorgt die Schweizerische Universitätskonferenz. Die Rektorenkonferenz der Schweizer Universitäten vertritt die Interessen der Universitäten gegenüber den Behörden der Kantone und des Bundes.
In der Schweiz existieren diverse Einrichtungen und Stiftungen zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung. Insbesondere zu erwähnen ist dabei der Schweizerische Nationalfonds (SNF).
Die Schweiz ist Mitglied und Gründungsstaat der Europäischen Weltraumorganisation ESA. Der Schweizer Astronaut Claude Nicollier flog im Rahmen eines Kooperationsprogramms der ESA mit der NASA mit vier verschiedenen Raumfähren viermal ins All.[237]
Siehe auch: Liste der Schweizer Nobelpreisträger&#160;und Liste schweizerischer Erfinder und Entdecker
Sport
Schwingen
Roger Federer
→ Hauptartikel: Sport in der Schweiz
Die gebirgige Topographie des Staats hat das Freizeitverhalten seiner Einwohner nachhaltig beeinflusst. So war Ende des 19. bzw. Anfang des 20.&#160;Jahrhunderts Skifahren eine der beliebtesten Sportarten. Mit dem Wachstum von Touristenresorts in den Bergen hat sich die Bevölkerung schliesslich zu einer eigentlichen Wintersportnation entwickelt. Skifahren, Langlauf und in neuerer Zeit Snowboarden stehen hoch im Kurs. Ebenfalls von den Bergen geprägt wurden die im Sommer praktizierten Sportarten Wandern und Bergsteigen.
In organisierter Form den grössten Zulauf haben in der Schweiz die zahlreichen Turnvereine, von denen in der Regel in jedem Dorf mindestens einer existiert.
Zu den sogenannten «typisch schweizerischen» Sportarten zählen das Schwingen und das Hornussen. Dabei erfreut sich das Schwingen einer anhaltenden Beliebtheit, währenddessen das früher sehr verbreitete Hornussen nur noch eine Randsportart darstellt. Ebenfalls rückläufig ist das früher von der Armee geförderte Schiessen.
Einen hohen Stellenwert geniessen die Teamsportarten, allen voran Fussball, vor Handball, Volleyball und Unihockey (nach aktiver Beteiligung der Bevölkerung) (→&#160;Liste der höchsten Sportligen in der Schweiz). Profisportarten, die von einem Grossteil der Bevölkerung verfolgt werden, sind wiederum Fussball (→&#160;Fussball in der Schweiz) und Eishockey (→&#160;Eishockey in der Schweiz). Die Eishockey National League A gehört zu den stärksten der Welt.
Swiss Olympic ist die Dachorganisation der Schweizer Sportverbände.
Viele bedeutende Weltsportverbände, unter anderem die IIHF, die FIFA, die FIS und die ISU, haben ihren Sitz in der Schweiz. Eine besondere Stellung hat Lausanne, das als Sitz des Internationalen Olympischen Komitees sowie des Internationalen Sportgerichtshofs zuweilen auch als «Sporthauptstadt» bezeichnet wird. Darüber hinaus hat der europäische Fussballverband UEFA seinen Sitz in Nyon (→&#160;Weltsportverbände mit Sitz in der Schweiz).
Die Schweiz brachte zahlreiche erfolgreiche Sportler hervor, insbesondere im Ski- und Bobsport, wo besonders in den 1970er- und 1980er-Jahren Schweizer Sportler die Klassemente anführten. In jüngerer Zeit gelangen Schweizer Sportlern einzigartige Erfolge, v.&#160;a. im Tennis mit Roger Federer, den beiden Grand-Slam-Turnier-Siegern Martina Hingis und Stanislas Wawrinka, der Serienweltmeisterin im Orientierungslauf Simone Niggli-Luder, der Triathletin Natascha Badmann, die sechsmal den Ironman Hawaii gewann oder dem Segel-Syndikat Alinghi.
Die Schweiz und Österreich waren Gastgeberländer der UEFA Fussball-Europameisterschaft 2008, ausserdem fanden im Jahr 1954 die Fussball-Weltmeisterschaften in der Schweiz statt. Das Finalspiel Ungarn–Deutschland ging als Wunder von Bern in die Geschichte ein. 2009 richtete die Schweiz bereits zum zehnten Mal die Eishockey-Weltmeisterschaft aus. Daneben wurden auch eine Vielzahl von Weltmeisterschaften der FIBT in der Schweiz ausgetragen. So fanden in St.&#160;Moritz auf der einzigen Natureisbahn der Welt, dem Olympia Bobrun St.&#160;Moritz–Celerina, bereits zwanzig Mal Bob-Weltmeisterschaften statt. 2014 fanden in Zürich die Leichtathletik-Europameisterschaften statt.
St.&#160;Moritz war Austragungsort der Olympischen Winterspiele 1928 und 1948 (→&#160;Olympische Geschichte der Schweiz).
Im Jahr 2006 fanden 230'000 Sportveranstaltungen in der Schweiz statt mit einem direkten Gesamtumsatz von 1,2&#160;Milliarden Schweizer Franken, davon waren 68 Grosssportveranstaltungen mit einem Umsatz von 355&#160;Millionen Franken.[238] Zu den bedeutendsten regelmässigen Sportveranstaltungen gehören die Leichtathletikmeetings Weltklasse Zürich und Athletissima in Lausanne, die Tennisturniere ATP Basel, ATP Gstaad und WTA Zürich, die Springturniere CSI Zürich und CSIO Schweiz in St.&#160;Gallen, das Eishockeyturnier Spengler Cup in Davos, die Radrundfahrt Tour de Suisse sowie die Skiweltcuprennen in Adelboden (Chuenisbärgli), St.&#160;Moritz, Lenzerheide und Wengen (Lauberhornrennen).[239]
Siehe auch: Schweizer Meister&#160;und Sportler des Jahres (Schweiz)
Siehe auch
&#160;Portal: Schweiz – Überblick über vorhandene Artikel zum Thema «Schweiz»admin.ch
Landschaften mit der Bezeichnung «Schweiz» im NamenLiteraturGeorg Kreis: Schweiz im Historischen Lexikon der Schweiz.
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Peter Dürrenmatt: Schweizer Geschichte. 1. Aufl., Hallwag, Bern 1957.
Manfred Hettling, Mario König, Martin Schaffner, Andreas Suter, Jakob Tanner: Eine kleine Geschichte der Schweiz. Suhrkamp, Frankfurt am Main 1998, ISBN 3-518-12079-4.
Iso Camartin: Schweiz (Reihe Die Deutschen und ihre Nachbarn). C.&#160;H. Beck, München 2008, ISBN 978-3-406-57856-4.
Schweizer Brevier 2009/2010: Die Schweiz in ihrer Vielfalt. Natur, Bevölkerung, Staat, Wirtschaft, Kultur. Hallwag Kümmerly &amp; Frey, Urtenen-Schönbühl 2009, ISBN 978-3-259-05531-1.
Volker Reinhardt: Geschichte der Schweiz. C.&#160;H. Beck, 4. Aufl., München 2010, ISBN 978-3-406-53601-4.
Volker Reinhardt: Die Geschichte der Schweiz. Von den Anfängen bis heute. C.&#160;H. Beck, München 2011, ISBN 978-3-406-62206-9.
Diccon Bewes: Swiss Watching. Inside Europe’s Landlocked Island. Nicholas Brealey Publishing, London/Boston 2010, ISBN 978-1-85788-548-4.Weblinks
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Reiseführer
&#160;Wikimedia-Atlas: Schweiz&#160;– geographische und historische Kartenadmin.ch – Website der Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft
Portal Swissworld.org (Präsenz Schweiz) – Offizielles Schweizer Informationsportal
Portal ch.ch (Schweizerische Bundeskanzlei) – Schweizer Portal von Bund, Kantonen und Gemeinden
Portal MySwitzerland.com (Schweiz Tourismus)
Portal swissinfo.ch – Schweizer Nachrichten
SRG SSR Timeline, multimediale Chronik der Schweiz seit 1931
Archives Online (Staatsarchiv der Kantone Zürich, Thurgau, Basel-Stadt, Zug und das Archiv für Zeitgeschichte der ETH Zürich)Anmerkungen↑ Dieser Wahlspruch wird de facto als solcher bezeichnet, da er in der Kuppel des Bundeshauses erwähnt wird. Auf rechtlicher Grundlage existiert kein Wahlspruch. Siehe Papier des Bundesgerichtes: La devise traditionnelle «Un pour tous, tous pour un» ne repose sur aucun fondement constitutionnel ou légal.
↑ a b Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Art. 70 Abs. 1 BV). Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft (admin.ch), abgerufen am 1.&#160;Januar 2015 (Rätoromanisch besitzt (seit 1938) mit den anderen Amtssprachen des Bundes den Status einer Landessprache gemäss Art. 4 BV.).&#160;
↑ a b Siehe auch: Hauptstadtfrage der Schweiz
↑ Die Schweiz hat kein eindeutig bestimmtes Regierungs- oder Staatsoberhaupt. Grundsätzlich ist die Bundesversammlung unter dem Vorbehalt der Rechte von Volk und Ständen die oberste Macht im schweizerischen Staat (Art. 148 Abs. 1 der Schweizerischen Bundesverfassung), der Nationalratspräsident gilt demzufolge im Volksmund als der «höchste Schweizer». Aufgaben eines Staatsoberhauptes (zum Beispiel bei Empfängen für ausländische Staatsoberhäupter) nimmt der Bundespräsident als primus inter pares wahr, der zwar gemäss der protokollarischen Rangordnung das höchste Amt der Schweiz ausübt, aber kein Staatsoberhaupt ist. Der Gesamtbundesrat als Kollektiv erscheint zudem aufgrund seiner Stellung de facto auch als Staatsoberhaupt.
↑ 4'128'491&#160;ha (Bundesamt für Statistik – Bodennutzung, -bedeckung &gt; Tabellen)
↑ a b c d Aktuellste provisorische Monats- und Quartalsdaten. Bevölkerungsstand und -struktur – Indikatoren. Bundesamt für Statistik (BFS), abgerufen am 12.&#160;Dezember 2015.&#160;
↑ Google Public Data Explorer. Google Inc., abgerufen am 28.&#160;Juni 2015.&#160;
↑ World Economic Outlook Database. Internationaler Währungsfonds (IWF), abgerufen am 1.&#160;Januar 2015.&#160;
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Politische Gliederung EuropasSouveräne Staaten:
Albanien&#160;| Andorra&#160;| Belgien&#160;| Bosnien und Herzegowina&#160;| Bulgarien&#160;| Dänemark2&#160;| Deutschland&#160;| Estland&#160;| Finnland&#160;| Frankreich2&#160;| Griechenland&#160;| Irland&#160;| Island&#160;| Italien2&#160;| Kasachstan1&#160;| Kroatien&#160;| Lettland&#160;| Liechtenstein&#160;| Litauen&#160;| Luxemburg&#160;| Malta&#160;| Mazedonien&#160;| Moldawien&#160;| Monaco&#160;| Montenegro&#160;| Niederlande2&#160;| Norwegen2&#160;| Österreich&#160;| Polen&#160;| Portugal2&#160;| Rumänien&#160;| Russland1&#160;| San Marino&#160;| Schweden&#160;| Schweiz&#160;| Serbien&#160;| Slowakei&#160;| Slowenien&#160;| Spanien2&#160;| Tschechien&#160;| Türkei1&#160;| Ukraine&#160;| Ungarn&#160;| Vatikanstadt&#160;| Vereinigtes Königreich2&#160;| Weißrussland
Sonstige Gebiete:
Färöer&#160;| Gibraltar&#160;| Guernsey&#160;| Isle of Man&#160;| Jersey
Umstrittene Gebiete:
Kosovo&#160;| Transnistrien
1&#160;Liegt größtenteils in Asien.&#160; 2&#160;Hat zusätzliche Gebiete außerhalb Europas.
Mitgliedstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)Australien&#160;| Belgien&#160;| Chile&#160;| Dänemark&#160;| Deutschland&#160;| Estland&#160;| Finnland&#160;| Frankreich&#160;| Griechenland&#160;| Irland&#160;| Island&#160;| Israel&#160;| Italien&#160;| Japan&#160;| Kanada&#160;| Luxemburg&#160;| Mexiko&#160;| Neuseeland&#160;| Niederlande&#160;| Norwegen&#160;| Österreich&#160;| Polen&#160;| Portugal&#160;| Schweden&#160;| Schweiz&#160;| Südkorea&#160;| Slowakei&#160;| Slowenien&#160;| Spanien&#160;| Tschechien&#160;| Türkei&#160;| Ungarn&#160;| Vereinigte&#160;Staaten&#160;| Vereinigtes&#160;Königreich
Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)Albanien&#160;| Andorra&#160;| Armenien&#160;| Aserbaidschan&#160;| Belgien&#160;| Bosnien und Herzegowina&#160;| Bulgarien&#160;| Dänemark&#160;| Deutschland&#160;| Estland&#160;| Finnland&#160;| Frankreich&#160;| Georgien&#160;| Griechenland&#160;| Irland&#160;| Island&#160;| Italien&#160;| Kanada&#160;| Kasachstan&#160;| Kirgisistan&#160;| Kroatien&#160;| Lettland&#160;| Liechtenstein&#160;| Litauen&#160;| Luxemburg&#160;| Malta&#160;| Mazedonien&#160;| Moldawien&#160;| Monaco&#160;| Mongolei&#160;| Montenegro&#160;| Niederlande&#160;| Norwegen&#160;| Österreich&#160;| Polen&#160;| Portugal&#160;| Rumänien&#160;| Russland&#160;| San&#160;Marino&#160;| Schweden&#160;| Schweiz&#160;| Serbien&#160;| Slowakei&#160;| Slowenien&#160;| Spanien&#160;| Tadschikistan&#160;| Tschechien&#160;| Türkei&#160;| Turkmenistan&#160;| Ukraine&#160;| Ungarn&#160;| Usbekistan&#160;| Vatikanstadt&#160;| Vereinigtes&#160;Königreich&#160;| Vereinigte&#160;Staaten&#160;| Weißrussland&#160;| Republik&#160;Zypern
Partnerstaaten: Afghanistan&#160;| Australien&#160;| Ägypten&#160;| Algerien&#160;| Israel&#160;| Japan&#160;| Jordanien&#160;| Marokko&#160;| Tunesien&#160;| Südkorea&#160;| Thailand
Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA)Island&#160;| Liechtenstein&#160;| Norwegen&#160;| SchweizNormdaten&#160;(Geografikum): GND: 4053881-3 (AKS) | LCCN: n79062978 | VIAF: 159363991
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Der Anscheinsbeweis (auch: Beweis des ersten Anscheins, Prima-facie-Beweis) ist eine Methode der mittelbaren Beweisführung. Er erlaubt, gestützt auf Erfahrungssätze Schlüsse von bewiesenen auf zu beweisende Tatsachen zu ziehen. Die klassischen Anwendungsfälle des Anscheinsbeweises sind die Feststellung von Kausalität und Verschulden im Zivilprozess.
Eine Legaldefinition ist in Deutschland nicht vorhanden. Das Gesetz nimmt aber vereinzelt auf den Anscheinsbeweis Bezug (so etwa §&#160;371a der deutschen Zivilprozessordnung für qualifizierte elektronische Signaturen). Die Rechtsnatur des Anscheinsbeweises ist bis heute umstritten. Auch besteht weder in der Schweiz noch in Deutschland eine einheitliche Terminologie. Es wird von Anscheinsbeweis, Prima-facie-Beweis oder auch von tatsächlicher Vermutung gesprochen. Eine anerkannte dogmatische Aufarbeitung fehlt sowohl in Lehre als auch Rechtsprechung.Inhaltsverzeichnis
1 Voraussetzungen des Anscheinsbeweises
2 Widerlegung des Anscheinsbeweises
3 Dogmatische Einordnung3.1 Beweislasttheorie
3.2 Beweiswürdigungstheorie
3.3 Beweismaßtheorie
4 Kasuistik4.1 Schiffskollision
4.2 Autounfälle
4.3 Arzthaftpflicht
4.4 Einschreibebrief
4.5 Missbrauch einer EC-Karte
4.6 Illegaler Betäubungsmittelbesitz in nicht unerheblicher Menge
4.7 Arbeitnehmer erbringt vereinbarte Arbeit
5 Siehe auch
6 Einzelnachweise
7 Weblinks / LiteraturVoraussetzungen des Anscheinsbeweises[Bearbeiten]
Folgt man der überwiegend vertretenen Beweiswürdigungstheorie, wird für einen Anscheinsbeweis ein Erfahrungssatz vorausgesetzt, der stark genug ist, die volle Überzeugung des Gerichts von einem bestimmten Geschehensablauf auch dann zu begründen, wenn nicht alle Einzelheiten des Sachverhaltsgeschehens ermittelt werden konnten. Vorausgesetzt wird dabei regelmäßig eine gewisse Typizität des zu beweisenden Geschehensablaufs.
Folgt man der von einer Minderheit vertretenen Beweismaßtheorie, so müssen für einen Anscheinsbeweis folgende Voraussetzungen erfüllt sein (Aufstellung gemäß Schlauri):eine Klage droht an einem für die anzuwendenden Normen (vertraglicher oder gesetzlicher Natur) geradezu symptomatischen Mangel an Beweismitteln beider Parteien zu scheitern,
dadurch werden Gesetzes- bzw. Vertragszweck regelmäßig in Frage gestellt,
der Beweisführer hat die ihm nach Treu und Glauben zumutbaren Maßnahmen zur Beweissicherung getroffen, und
der zu beweisende Sachverhalt ist zumindest überwiegend wahrscheinlich, wobei das tatsächlich geforderte Beweismaß von den Möglichkeiten des Beweisführers im Einzelfall abhängt.Widerlegung des Anscheinsbeweises[Bearbeiten]
Der Anscheinsbeweis kann erschüttert werden, indem Tatsachen vorgetragen und bewiesen werden, die die Möglichkeit eines anderen (atypischen) Geschehensablaufs im Einzelfall begründen. Insbesondere wird kein Beweis des Gegenteils verlangt.
Die vom Anscheinsbeweis begünstigte Partei muss dann auf andere Weise versuchen, das Gericht von der Wahrheit ihres Tatsachenvortrages zu überzeugen.
Dogmatische Einordnung[Bearbeiten]
Die dogmatische Einordnung des Anscheinsbeweises ist bis heute umstritten. Vertreten werden insbesondere eine Beweislasttheorie, eine Theorie der Beweiswürdigung sowie eine Beweismaßtheorie.
Beweislasttheorie[Bearbeiten]
Nach der so genannten Beweislasttheorie ging vor allem die ältere deutsche Literatur davon aus, dass durch einen zum Anscheinsbeweis tauglichen Erfahrungssatz die Beweislast umgekehrt würde.
Beweislastregeln legen fest, wie das Gericht im Falle der Beweislosigkeit («non liquet») zu entscheiden hat. Während eine Beweislastregel die Beweislast jedoch unabhängig vom Nachweis tatsächlicher Voraussetzungen festlegt, ist für das Greifen des Anscheinsbeweises der Nachweis einer Basis nötig: So muss etwa im EC-Fall die Bank zunächst nachweisen, dass tatsächlich eine Transaktion mit der entsprechenden Karte und PIN ausgelöst wurde, und dass ihr System mit den ihr zumutbaren Sicherheitsmechanismen ausgestattet war. Gelingt der Anscheinsbeweis, so entscheidet das Gericht demnach entsprechend den einen Anschein begründenden Beweismitteln, d.h. es liegt kein «non liquet» vor. Gelingt der Entkräftungsbeweis, so liegt wieder ein «non liquet» vor, sodass die ursprünglichen Beweislastregeln greifen. Dies spricht gegen die Beweislasttheorie.
Eine Erklärung für die Beweislasttheorie könnte auch in der Vermischung der Begriffe von objektiver Beweislast und Beweisführungslast liegen. Während die objektive Beweislast durch den Anscheinsbeweis nicht berührt wird, dreht dieser natürlich die Beweisführungslast um.
Beweiswürdigungstheorie[Bearbeiten]
Nach in der Schweiz und in Deutschland wohl überwiegender Lehre und Rechtsprechung wird davon ausgegangen, der Anscheinsbeweis betreffe die Art und Weise der richterlichen Beweiswürdigung. Insbesondere bewirkt der Anscheinsbeweis demnach weder eine Änderung der Beweislastverteilung, noch eine Absenkung der Beweisanforderungen. Die Rede ist auch von Beweiswürdigungstheorie.
Vom Indizienbeweis unterscheidet sich der Anscheinsbeweis nach der Beweiswürdigungstheorie durch die geringere Aufklärungsintensität. Beim Indizienbeweis ist eine Gesamtwürdigung aller Einzelheiten des Sachverhalts erforderlich, um den Schluss auf eine nicht unmittelbar feststellbare Tatsache zu ziehen. Demgegenüber genügt beim Anscheinsbeweis eine Gesamtbetrachtung des Sachverhalts. Eine Aufklärung aller Einzelheiten des Sachverhalts ist nicht notwendig. Die geringere Aufklärungsintensität beim Anscheinsbeweis rechtfertigt sich durch die höheren Anforderungen an die zu Grunde liegenden Regeln der Lebenserfahrung.
Auch an der Beweiswürdigungstheorie werden jedoch in der Literatur Zweifel geäußert. Es wird geltend gemacht, ein "Anscheinsbeweis" in dieser Form sei nichts anderes als eine tatsächliche Vermutung. (Eine solche liegt vor, wenn ein Gericht im Rahmen eines mittelbaren Beweises gestützt auf bewiesene Tatsachen und Erfahrungssätze die volle Überzeugung von einem Sachverhalt gewinnen kann; wobei die Terminologie auch hier unsicher ist.) Gerade in den geschilderten Fällen des Auffahrunfalls und des EC-Karten-Missbrauchs verblieben dem Gericht jedoch Zweifel, sodass genau genommen nicht mehr von einer vollen Überzeugung die Rede sein könne. Dies gelte erst recht für den Fall mit dem Einschreibebrief, in dem das Gericht die Zulassung des Anscheinsbeweises mit dem Argument abgelehnt habe, der Beweisführer habe die ihm zumutbaren Beweissicherungsmaßnahmen nicht getroffen, denn die Ergreifung von Beweissicherungsmaßnahmen habe mit dem Überzeugungsgrad eines Gerichts nichts zu tun.
Beweismaßtheorie[Bearbeiten]
In den Fällen zur Arzthaftpflicht und zum EC-Karten-Missbrauch erfolgte offensichtlich eine Abkehr vom Erfordernis der vollen Überzeugung des Gerichts und damit eine Reduktion des Beweismaßes auf eine überwiegende Wahrscheinlichkeit bzw. auf bloßes Glaubhaftmachen. Die entsprechende in der Literatur im Vordringen begriffene Einordnung des Anscheinsbeweises wird gemeinhin als Beweismaßtheorie bezeichnet.
In ähnlicher Weise wird in der Schweiz regelmäßig beim Beweis des natürlichen Kausalzusammenhangs argumentiert (teilweise unter expliziter Berufung auf einen Prima-facie- oder Anscheinsbeweis). Demnach muss es genügen, wenn Erfolge der fraglichen Art normalerweise von einer Ursache wie der festgestellten bewirkt zu werden pflegen oder wenn umgekehrt Ereignisse wie das zu beurteilende normalerweise Erfolge wie den fraglichen hervorrufen, sodass an andere Ursachen vernünftigerweise wohl nicht zu denken ist.
Der von den Vertretern der Beweiswürdigungstheorie verwendete Begriff des Anscheinsbeweises vermischt gemäß den Anhängern der Beweismaßtheorie zwei unterschiedliche Aspekte der Beweisführung: In einer Fallgruppe (Schiffskollisionsfall und ähnliche) wird das Gericht durch Indizien voll davon überzeugt, dass irgendein tatbestandsmäßiges Verhalten vorliegt. Unklar bleibt einzig, welches von verschiedenen denkbaren tatbestandsmäßigen Verhalten genau vorgelegen hat. Gleichwohl ist das Gericht aufgrund der Beweislage von der Tatbestandsmäßigkeit voll überzeugt. In diesen Fällen entspricht das Vorgehen einer tatsächlichen Vermutung, sodass der Begriff des Anscheinsbeweises vermieden werden sollte. In einer zweiten Gruppe von Entscheidungen (Auffahrunfall-Fall, Arzthaftpflicht-Fall, EC-Fall) befindet sich der Beweisführer in Beweisnot, und das Beweismaß wird gesenkt, um ihm den Beweis doch noch zu ermöglichen, weil Sinn und Zweck der anwendbaren Gesetze oder Verträge ohne eine Beweismaßreduktion überhaupt nicht erreicht werden könnten. Allein hier sollte gemäß der Beweismaßtheorie von Anscheinsbeweis gesprochen werden.
Kasuistik[Bearbeiten]
Schiffskollision[Bearbeiten]
Ist nachgewiesen, dass ein Schiff an geeigneter Stelle am Ufer eines Flusses verankert war (d.&#160;h. so, dass noch eine ausreichend breite Fahrrinne bestehen blieb), so geht die deutsche Gerichtspraxis im Falle einer Kollision vom Verschulden des Führers eines kollidierenden Schiffes aus, weil erfahrungsgemäß bei einem typischen Geschehensablauf jedes denkbare Verhalten des Schiffsführers schuldhaft gewesen wäre. Die Gerichte begnügen sich also damit, dass irgendein schuldhaftes Verhalten vorgelegen hat, und es wird auf den schwierigen Nachweis des tatsächlichen Geschehensablaufs verzichtet. Anhand dieses und ähnlicher Fälle wurde der Anscheinsbeweis im deutschen Schifffahrtsprozess aus alten Beweislastregeln entwickelt.
Autounfälle[Bearbeiten]
Sehr ähnlich ist die Praxis deutscher Gerichte bei Auffahrunfällen im Straßenverkehr.[1][2] In der Regel fehlt auch hier die genaue Kenntnis vom Geschehensablauf, weshalb das Verschulden regelmäßig nicht nachgewiesen werden könnte, und auch diesfalls stellt das Gericht Überlegungen an, ob nicht den Auffahrenden «nach dem ersten Anschein» ein Verschulden trifft. Dabei hilft der Erfahrungssatz, dass der Fahrer des auffahrenden Fahrzeugs bei Auffahrunfällen typischerweise die im Straßenverkehr erforderliche Sorgfalt unbeachtet ließ, also unaufmerksam war, oder den erforderlichen Abstand nicht einhielt bzw. zu schnell fuhr. Auch hier wird also bei einer Kollision von irgendeinem schuldhaften Verhalten ausgegangen.
Kommt ein Fahrzeug von der Fahrbahn ab und entstehen hierdurch Schäden (z.&#160;B. Fußgänger, Gartenzäune), so kann nach der Rechtsprechung auch hier von einem Anscheinsbeweis zulasten des Fahrzeugführers ausgegangen werden: Entweder sei dieser dann zu schnell gefahren oder zu unaufmerksam gewesen; in beiden Fällen liegt dann ein Verschulden vor. Diesen Anscheinsbeweis muss dann der Fahrzeugführer entkräften, so z.&#160;B. bei einem vom Fahrzeugführer nicht zu vertretenen technischen Defekt des Fahrzeuges oder einem gebotenen Ausweichsmanöver (Hindernisse auf der Fahrbahn).
Auf ein Verschulden in der Form der Fahrlässigkeit schließt Rechtsprechung auch bei Unfällen im Rahmen des Überholens ohne hinreichenden Seitenabstand.[3] Kollidiert ein Fahrzeug unmittelbar nach dem Einfahren in die Fahrbahn mit dem fließenden Verkehr, so spricht der Anscheinsbeweis für ein Verschulden des Einfahrenden[4]; gleiches gilt bei Unfällen mit dem fließenden Verkehr nach Verlassen eines Parkstreifens.[5]
Arzthaftpflicht[Bearbeiten]
Im Entscheid des Schweizerischen Bundesgerichts[6] hatte ein Arzt einer Patientin zur Behandlung von Schulterbeschwerden Cortison gespritzt. Durch die Injektion wurde eine schwere Entzündung mit Invaliditätsfolge ausgelöst, was trotz Fehlens konkreter Indizien auf mangelnde Sterilität der Spritze zurückgeführt wurde. Wird durch eine ärztliche Behandlung eine (neue) gesundheitliche Beeinträchtigung verursacht und war die Möglichkeit negativer Auswirkungen der Behandlung erkennbar, so besteht nach Auffassung des Bundesgerichts eine «tatsächliche Vermutung» dafür, dass nicht alle gebotenen Vorkehrungen getroffen wurden und somit eine objektive Sorgfaltspflichtverletzung vorliegt. Diese Vermutung dient laut Bundesgericht «der Beweiserleichterung.»
Einschreibebrief[Bearbeiten]
Der Halter eines Lastwagens (Beklagter) war bei einer Versicherung (Klägerin) gegen Haftpflicht versichert, hatte jedoch eine Vierteljahresprämie nicht bezahlt. Nachdem durch den Lastwagen ein Unfall verursacht wurde, behauptete die Klägerin, den Beklagten einmal mit Einschreibebrief in der gesetzlich vorgeschriebenen Form gemahnt und später ein zweites Mal an die Zahlung erinnert zu haben, worauf aber keine Zahlung eingegangen sei. Zum Zeitpunkt des Unfalles habe daher kein Versicherungsschutz mehr bestanden. Der Beklagte bestritt den Eingang der Briefe. Die Vorinstanz hatte den Eingang der Briefe nach dem ersten Anschein als erwiesen betrachtet, weil die Klägerin ihren Versand hatte beweisen können. Der Bundesgerichtshof verlangte indessen für den Nachweis des Zugangs den vollen Beweis.[7] Dies wurde zunächst mit dem Argument begründet, nach den Erfahrungen des täglichen Lebens komme es auch unter normalen Verhältnissen immer wieder vor, dass abgeschickte Briefe, auch Einschreiben, den Empfänger nicht erreichten (auf eine Million Sendungen seien 266,3 gemeldete Verluste zu verzeichnen gewesen), weshalb die für die Annahme eines Anscheinsbeweises nötige Typizität nicht zu bejahen sei. Im Weiteren würde die Zulassung des Anscheinsbeweises bedeuten, dem Empfänger den in der Regel gar nicht zu führenden Beweis des fehlenden Zuganges aufzuerlegen, was darauf hinausliefe, den Zugang mit der Aufgabe der Sendung gleichzusetzen, was wiederum dem Wortlaut von §&#160;130 BGB widerspräche, der den Zugang voraussetzt. Für ein solches Abweichen vom Gesetzeswortlaut bestehe zudem gar kein Bedürfnis, weil der Absender es in der Hand habe, förmlich zuzustellen oder einen Rückschein zu verlangen. Der Absender habe demnach genügend Mittel zur Verfügung, den ihm obliegenden Beweis des Zugangs von vornherein sicherzustellen und es sei keineswegs unbillig, ihn das Beweisrisiko tragen zu lassen.
Missbrauch einer EC-Karte[Bearbeiten]
Eine Rentnerin hatte ihre EC-Karte noch nie eingesetzt. Nachdem ihr mehrere Karten aus einer Handtasche gestohlen worden waren, wurden während mehrerer Tage Beträge abgehoben, bis die Klägerin – nach Bemerken des Diebstahls – die Karte sperren ließ.
Das Landgericht Frankfurt ging von der hinreichenden Sicherheit des eingesetzten Systems aus. Es müsse daher davon ausgegangen werden, dass die Kundin in fahrlässiger Weise ihre PIN preisgegeben habe.[8] Die Bank steht in einem solchen Fall nach deutscher Rechtsprechung typischerweise vor der Schwierigkeit, keinen vollen Beweis dafür erbringen zu können, dass die PIN unsorgfältig aufbewahrt wurde. Dies darf indessen nicht dazu führen, dass sich ein Kunde regelmäßig mit der einfachen Behauptung, die Karte sei ihm gestohlen worden, aus der Affäre ziehen kann. Deshalb wird der Bank regelmäßig ein Anscheinsbeweis für eine unsorgfältige Aufbewahrung der PIN durch den Kunden zugestanden, sofern der Systembetreiber alle zumutbaren Sicherheitsvorkehren getroffen hat.
Illegaler Betäubungsmittelbesitz in nicht unerheblicher Menge[Bearbeiten]
Werden im Besitz eines Verdächtigen illegale Betäubungsmittel in "nicht unerhebliche Menge" (beispielsweise 1 Kilogramm Heroin) vorgefunden, darf diesem nach aktueller Rechtsprechung, eine Handelsabsicht über den Prima-facie-Beweis unterstellt werden, da ein Besitz aus Eigenbedarf – bei einer solchen Menge – als ausgeschlossen gilt.
Arbeitnehmer erbringt vereinbarte Arbeit[Bearbeiten]
Nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts Nürnberg kann dem Arbeitnehmer im Streit um die Höhe der Vergütung der Anscheinsbeweis zugutekommen: Es bestehe nämlich der Erfahrungsgrundsatz, dass ein Arbeitnehmer seine Arbeit in dem vertraglich vereinbarten Umfang auch erbringt. Dies gelte jedenfalls dann, wenn der Arbeitnehmer während eines verhältnismäßig nicht unbedeutenden Zeitraums (hier: 1 Monat) unstreitig seine vertragsgemäße Arbeitsleistung erbracht hat.[9]
Siehe auch[Bearbeiten]tatsächliche Vermutung
Erfahrungssatz
Res ipsa loquitur (Vergleichbare Beweiserleichterung des common law)Einzelnachweise[Bearbeiten]↑ OLG Hamm, Urteil vom 31. Januar 1972, Az.&#160;13&#160;U&#160;140/71 = OLG Hamm, VersR&#160;1972,&#160;1033.
↑ OLG Celle, VersR&#160;1974,&#160;496; OLG Düsseldorf VersR&#160;1975,&#160;956&#160;f.
↑ BGH NJW 1975, 312&#160;f.
↑ OLG Celle NJW-RR&#160;2003,&#160;1536.
↑ OLG Frankfurt VersR&#160;1982.
↑ BGE 120 II 248.
↑ BGHZ&#160;24,&#160;308&#160;ff.
↑ LG Frankfurt, Urteil vom 12.&#160;Mai 1999, Az.&#160;2/1&#160;S&#160;336/98, Volltext.
↑ LAG Nürnberg, Urteil vom 9. April 2002, Az. 7 Sa 518/01, Rn. 29.Weblinks / Literatur[Bearbeiten]Beweisaufnahme und Beweiswürdigung. im Trainer Zivilrecht von Professor Moritz, Universität Hamburg
Grundlage für die Revision dieses Artikels vom 24. August 2006: Simon Schlauri, Elektronische Signaturen, Diss. Zürich 2002, N 587 ff. (PDF; 4,0&#160;MB).
Karl-Werner Dörr: Der Anscheinsbeweis im Verkehrsunfallprozess. In: Monatsschrift für Deutsches Recht. 64, 20, 2010, S. 1163–1168.
Gudrun Engels: Der Anscheinsbeweis der Kausalität. Unter besonderer Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung. Lang, Frankfurt am Main u. a. 1994, ISBN 3-631-47288-9 (Europäische Hochschulschriften. Reihe 2: Rechtswissenschaft 1563), (Zugleich: Passau, Univ., Diss., 1993).
Reinhard Greger: Beweis und Wahrscheinlichkeit. Das Beweiskriterium im Allgemeinen und bei den sogenannten Beweiserleichterungen. Heymann, Berlin u. a. 1978, ISBN 3-452-18486-2 (Erlanger juristische Abhandlungen 22), (Zugleich: Erlangen, Nürnberg, Univ., Diss., 1978).
Reinhard Greger: Praxis und Dogmatik des Anscheinsbeweises. In: VersR. 45, 1980, S. 1091–1104.
Isaak Meier: Das Beweismass – ein aktuelles Problem des schweizerischen Zivilprozessrechts. In: Basler Juristische Mitteilungen. 2, 1989, ISSN&#160;0522-456x, S. 57–78.
Christoph Markus Müller: Anscheinsbeweis im Strafprozess am Beispiel der Feststellung von Kausalität und von Dispositionsprädikaten. Duncker und Humblot, Berlin 1998, ISBN 3-428-09490-5 (Schriften zum Prozessrecht 144), (Zugleich: Freiburg (Breisgau), Univ., Diss., 1997/98).
Hanns Prütting: Gegenwartsprobleme der Beweislast. Eine Untersuchung moderner Beweislasttheorien und ihrer Anwendung insbesondere im Arbeitsrecht. Beck, München 1983, ISBN 3-406-09846-0 (Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln 46), (Zugleich: Erlangen, Nürnberg, Univ., Habil.-Schr., 1981).
Oliver Rommé: Der Anscheinsbeweis im Gefüge von Beweiswürdigung, Beweismass und Beweislast. Heymann, Köln u. a. 1989, ISBN 3-452-21357-9 (Prozeßrechtliche Abhandlungen 71), (Zugleich: Saarbrücken, Univ., Diss., 1988).
Helmut Rüssmann: Haftungsfragen und Risikoverteilung bei ec-Kartenmissbrauch. In: DuD. 7, 1998, S. 395–400.
Heinz Wassermeyer: Der prima facie Beweis und die benachbarten Erscheinungen. Eine Studie über die rechtliche Bedeutung der Erfahrungssätze. Aschendorff, Münster 1954 (Aschendorffs juristische Handbücherei 41, ZDB-ID 261168-5).
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