Die Artikel Reichsstrafgesetzbuch und Strafgesetzbuch (Deutschland) überschneiden sich thematisch. Hilf mit, die Artikel besser voneinander abzugrenzen oder zusammenzuführen (→ Anleitung). Beteilige dich dazu an der betreffenden Redundanzdiskussion. Bitte entferne diesen Baustein erst nach vollständiger Abarbeitung der Redundanz und vergiss nicht, den betreffenden Eintrag auf der Redundanzdiskussionsseite mit {{Erledigt|1=~~~~}} zu markieren. Chianti (Diskussion) 20:58, 16. Dez. 2015 (CET)
Basisdaten
Titel:
Strafgesetzbuch
Früherer Titel:
Reichsstrafgesetzbuch
Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich
Abkürzung:
StGB
Art:
Bundesgesetz
Geltungsbereich:
Bundesrepublik Deutschland             
Beachte auch §§ 3–7, 9 StGB für Auslandstaten
Rechtsmaterie:
Strafrecht
Fundstellennachweis:
450-2
Ursprüngliche Fassung vom:
15. Mai 1871
(RGBl. S. 127)
Inkrafttreten am:
1. Januar 1872
Neubekanntmachung vom:
13. November 1998
(BGBl. I S. 3322)
Letzte Änderung durch:
Art. 5 G vom 10. Dezember 2015
(BGBl. I S. 2218, 2227)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
18. Dezember 2015
(Art. 8 G vom 10. Dezember 2015)
GESTA:
C067
Weblink:
Text des StGB
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.
Das Strafgesetzbuch (StGB, bei nötiger Abgrenzung auch dStGB) regelt in Deutschland die Kernmaterie des materiellen Strafrechts. Während es dazu die Voraussetzungen und Rechtsfolgen strafbaren Handelns bestimmt, ist das Verfahren zur Durchsetzung seiner Normen, das Strafverfahren, durch ein eigenes Gesetzbuch – die Strafprozessordnung – geregelt. Das Strafgesetzbuch wurde am 15. Mai 1871 erlassen (RGBl. 1871 S. 128—203; Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich) und ist seit dem 1. Januar 1872 in Kraft und erfuhr seitdem viele Änderungen. Die meisten Änderungen betreffen den Besonderen Teil (§§ 80–358 StGB).Inhaltsverzeichnis
1 Geschichte1.1 Vor 1945
1.2 Nach 1945
2 Aufbau2.1 Allgemeiner Teil
2.2 Besonderer Teil
3 Siehe auch
4 Literatur4.1 Kommentare
4.2 Lehrbücher
5 Weblinks
6 EinzelnachweiseGeschichte[Bearbeiten]
Vor 1945[Bearbeiten]
Strafgesetzbuch von 1914
Das heute für die Bundesrepublik Deutschland geltende Strafgesetzbuch wurde 1871 in seiner ursprünglichen Fassung beschlossen und trat am 1. Januar 1872 als Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich in Kraft. Die damalige Fassung stimmte im Wesentlichen mit dem Strafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund vom 31. Mai 1870 überein, das seinerseits auf dem Preußischen Strafgesetzbuch von 1851 basiert, dessen Vorarbeiten 1826 begannen.[1] Reformversuche während der Weimarer Republik scheiterten.[1]
Während der Herrschaft des Nationalsozialismus wurde die Bindung des Richters an das Gesetz weitgehend gelöst und ein Analogiegebot eingeführt.[2] Der offensichtlich rechtsstaats­widrige Teil der Änderungen des Strafrechts durch die Nationalsozialisten wurde mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 1 vom 20. September 1945 aufgehoben.[2] Wirksam blieb aber z.B. die an „Tätertypen“ ausgerichtete Strafdrohung der Mordparagraphen.
Nach 1945[Bearbeiten]
Dieses Strafgesetzbuch unterlag nach 1945 vielen Novellierungen, mit denen der Gesetzgeber auf den rechts- und kriminalpolitischen Wandel, auf gesellschaftliche Wertvorstellungen, erkennbar gewordene Strafbarkeitslücken, aber auch auf wissenschaftliche und technische Neuerungen reagierte.
Das Strafgesetzbuch wurde auf Grundlage von Artikel 10 des Dritten Strafrechtsänderungsgesetzes vom 4. August 1953 (BGBl. I S. 735, 750) unter dem Titel Strafgesetzbuch neugekanntgemacht.
Als solche Beispiele für „neuartige“ Delikte sind etwa zu nennen: Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Computerbetrug, Geldwäsche, Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen. Der Abschaffung der Todesstrafe durch den Art. 102 GG (Grundgesetz) folgend, wurde diese aus dem Mordparagraphen (§ 211) 1953 entfernt. Gleichfalls fiel der § 13 weg, welcher bestimmte, dass die Todesstrafe durch Enthaupten zu vollziehen ist. Insbesondere ist in der Geschichte des Strafgesetzbuches unter anderem das 1. Gesetz zur Reform des Strafrechts (1 StrRG) vom 25. Juni 1969 zu nennen. Im Allgemeinen Teil (AT) wurden statt Zuchthaus, Gefängnis, Einschließung und Haft eine einheitliche Freiheitsstrafe eingeführt und Ehrenstrafen abgeschafft. Des Weiteren zu nennen ist das 2. Gesetz zur Reform des Strafrechts (2 StrRG) vom 4. Juli 1969 mit Wirkung zum 1. Januar 1975, das unter anderem einen neuen Allgemeinen Teil schuf, die Mindestdauer der Freiheitsstrafe auf einen Monat anhob, die Verwarnung mit Strafvorbehalt sowie das Tagessatzsystem für die Geldstrafe einführte und das Maßregelsystem neugestaltete.[3] Mit dem 6. Strafrechtsreformgesetz, das am 1. April 1998 in Kraft trat, wurde unter anderem der Strafrahmen bei Vermögensdelikten verringert und bei Körperverletzungsdelikten erhöht.
Aufbau[Bearbeiten]
Das Strafgesetzbuch ist in zwei Hauptabschnitte unterteilt:
Allgemeiner Teil[Bearbeiten]
Der Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches enthält die Lehre vom Verbrechen und dessen Rechtsfolgen, und allgemeine Vorschriften zur Beurteilung der Straftat.
Hier ist Grundsätzliches geregelt, wie zum BeispielGeltungsbereich des Gesetzes
Gesetzliche Definitionen
(Vorsatz und Fahrlässigkeit) und Schuldfähigkeit
Täterschaft und Teilnahme (Täter, mittelbarer Täter, Mittäter, Anstiftung, Beihilfe)
Rechtfertigungsgründe (Notwehr, Nothilfe)
Sanktionenrecht (Geldstrafe, Freiheitsstrafe, sonstige Maßnahmen)
VerjährungBesonderer Teil[Bearbeiten]
Dieser enthält die einzelnen Straftatbestände, geordnet nach geschützten Rechtsinteressen (sog. Rechtsgütern), zum BeispielStraftaten gegen den demokratischen Rechtsstaat
Straftaten gegen die öffentliche Ordnung (Landfriedensbruch u. a.)
Straftaten gegen die Rechtspflege (Meineid, uneidliche Falschaussage u. a.)
Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexueller Kindesmissbrauch, Menschenhandel u. a.)
Straftaten gegen die persönliche Ehre (Beleidigung, üble Nachrede u. a.)
Straftaten gegen das Leben und die körperliche Unversehrtheit (Mord, Totschlag, Körperverletzung u. a.)
Straftaten gegen die persönliche Freiheit
Vermögensdelikte (Diebstahl, Betrug u. a.)
Straftaten gegen die Umwelt (Gewässerverunreinigung, unerlaubter Umgang mit Abfällen u. a.) (siehe auch Umweltstrafrecht)
Straßenverkehrsdelikte und sonstige gemeingefährliche Straftaten (Brandstiftung, unterlassene Hilfeleistung u. a.)
Straftaten im Amt (Bestechlichkeit, Rechtsbeugung u. a.).Das Strafgesetzbuch umfasst nicht sämtliche Straftatbestände. Verschiedene Delikte sind auch in anderen Gesetzen mit entsprechenden Strafbestimmungen enthalten, z. B.für Steuerdelikte in der Abgabenordnung
für Rauschgiftdelikte im Betäubungsmittelgesetz und im Arzneimittelgesetz
für spezifische Verkehrsdelikte im Straßenverkehrsgesetz
für Waffendelikte im Waffengesetz und Kriegswaffenkontrollgesetz
für Wettbewerbsdelikte und Verbraucherschutz im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sowie im Wirtschaftsstrafgesetz 1954
für Delikte der Angehörigen der Bundeswehr in diesem Kontext im Wehrstrafgesetz
für Kriegsverbrechen im Völkerstrafgesetzbuch.
für Urheberrechtsdelikte im UrheberrechtsgesetzDiese werden als das Nebenstrafrecht bezeichnet.
Siehe auch[Bearbeiten]Liste der Tatbestände des deutschen Strafgesetzbuches
Auslandsgeltung des deutschen StrafrechtsLiteratur[Bearbeiten]Dieser Abschnitt bedarf einer Überarbeitung. Näheres ist auf der Diskussionsseite angegeben. Hilf mit, ihn zu verbessern, und entferne anschließend diese Markierung.
Kommentare[Bearbeiten]Thomas Fischer: Strafgesetzbuch und Nebengesetze. 62. Auflage. C. H. Beck, München 2015, ISBN 978-3-406-66884-5.
Wolfgang Joecks: Studienkommentar StGB : Strafgesetzbuch. 11. Auflage. C. H. Beck, München 2014, ISBN 978-3-406-67338-2.
Wolfgang Joecks, Klaus Miebach (Hrsg.): Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch. C. H. Beck, München ab 2003 ISBN 978-3-406-48831-3.
Urs Kindhäuser: Strafgesetzbuch : Lehr- und Praxiskommentar. 6. Auflage. Nomos Baden-Baden 2015, ISBN 978-3-8487-1757-6.
Urs Kindhäuser, Ulfrid Neumann, Hans-Ullrich Paeffgen (Hrsg.): Strafgesetzbuch. 4. Auflage. Nomos, Baden-Baden 2013, ISBN 978-3-8329-6661-4. (genannt: Nomos-Kommentar)
Kristian Kühl: Strafgesetzbuch : StGB : Kommentar. 28. Auflage. C. H. Beck, München 2014, ISBN 978-3-406-65227-1. (genannt: Lackner/Kühl)
Heinrich Wilhelm Laufhütte, Ruth Rissing-van Saan, Klaus Tiedemann (Hrsg.): Strafgesetzbuch. Leipziger Kommentar : Großkommentar. 12. Auflage. de Gruyter Recht, Berlin ab 2006. (z. B. Band 1 ISBN 978-3-89949-231-6)
Hans-Joachim Rudolphi, Jürgen Wolter (Hrsg.): Systematischer Kommentar zum Strafgesetzbuch (SK-StGB). Loseblattwerke Luchterhand, ISBN 978-3-472-60110-4.
Adolf Schönke, Horst Schröder (Begr.): Strafgesetzbuch. Kommentar. 29. Auflage. C. H. Beck, München 2014, ISBN 978-3-406-65226-4.Lehrbücher[Bearbeiten]
Allgemeiner Teil:Walter Gropp: Strafrecht Allgemeiner Teil. 3. Aufl. Berlin/Heidelberg 2005.
Volker Krey, Robert Esser: Deutsches Strafrecht Allgemeiner Teil. 4. Aufl. 2011, ISBN 978-3-17-021949-6.
Kristian Kühl: Strafrecht Allgemeiner Teil. 7. Aufl. 2012, ISBN 978-3-8006-4494-0.
Harro Otto: Grundkurs Strafrecht – Allgemeine Strafrechtslehre. 7. Aufl. 2004, ISBN 3-89949-139-4.
Rudolf Rengier: Strafrecht Allgemeiner Teil. 7. Aufl. Verlag C.H. Beck, München 2015, ISBN 978-3-406-68026-7.
Claus Roxin: Strafrecht Allgemeiner Teil. Bd. I, 4. Aufl. 2006, ISBN 3-406-53071-0; Bd. II, 2003, ISBN 3-406-43868-7
Rolf Schmidt: Strafrecht Allgemeiner Teil. 14. Aufl. Rolf Schmidt, Grasberg 2015, ISBN 978-3-86651-150-7.
Johannes Wessels, Werner Beulke: Strafrecht, Allgemeiner Teil. 45. Aufl. 2015, ISBN 978-3-8114-4034-0.Besonderer Teil:Volker Krey, Manfred Heinrich: Strafrecht Besonderer Teil. Bd. 1. 16. Aufl. 2015, ISBN 978-3-17-029884-2.
Volker Krey, Uwe Hellmann: Strafrecht Besonderer Teil. Bd. 2. 17. Aufl. Kohlhammer, Stuttgart 2015, ISBN 978-3-17-029876-7.
Harro Otto: Grundkurs Strafrecht – Die einzelnen Delikte. 7. Aufl. De Gruyter Recht, Berlin 2005, ISBN 3-89949-228-5.
Rudolf Rengier: Strafrecht Besonderer Teil I. 17. Aufl. Verlag C.H. Beck, 2015, ISBN 978-3-406-67474-7.
Rudolf Rengier: Strafrecht Besonderer Teil II. 16. Aufl. Verlag C.H. Beck, 2015, ISBN 978-3-406-67475-4.
Rolf Schmidt, Klaus Priebe: Strafrecht Besonderer Teil I. 14. Aufl. Rolf Schmidt, Grasberg 2015, ISBN 978-3-86651-151-4.
Rolf Schmidt, Klaus Priebe: Strafrecht Besonderer Teil II. 14. Aufl. Rolf Schmidt, Grasberg 2015, ISBN 978-3-86651-152-1.
Johannes Wessels, Michael Hettinger: Strafrecht Besonderer Teil/1. 38. Aufl. 2014, ISBN 978-3-8114-9357-5.
Johannes Wessels, Thomas Hillenkamp: Strafrecht Besonderer Teil/2. 37. Aufl. 2014, ISBN 978-3-8114-9358-2.Weblinks[Bearbeiten]Text des StGB
Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871. Historisch-synoptische Edition. 1871–2009 (PDF; 4,4 MB) – sämtliche Fassungen seit dem Inkrafttreten mit Geltungszeitraum und SynopsenEinzelnachweise[Bearbeiten]↑ a b Fischer, StGB, 58. Aufl. 2011, Einleitung Rn. 3
↑ a b Fischer, StGB, 58. Aufl. 2011, Einleitung Rn. 4
↑ Tröndle: Strafgesetzbuch. Beck, München 2011, ISBN 978-3-406-60892-6, S. 2.
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Im deutschen Strafrecht versteht man unter Vollrausch eine Straftat nach §&#160;323a Strafgesetzbuch (StGB). Demnach macht sich strafbar, wer sich in einen Rausch versetzt, in diesem Zustand eine Straftat begeht, deswegen aber nicht bestraft werden kann, weil er infolge des Rausches schuldunfähig ist.Inhaltsverzeichnis
1 Problemstellung
2 Lösung im deutschen Strafrecht
3 Umgangssprachliche Bedeutung
4 LiteraturProblemstellung[Bearbeiten]
Ein starker Rausch kann dazu führen, dass ein Straftäter das Unrecht seiner Tat nicht einsehen oder nicht mehr nach dieser Einsicht handeln kann. Er ist dann schuldunfähig und kann wegen der Straftat selbst (der „Rauschtat“) nicht bestraft werden (§&#160;20 StGB).
Hat der Täter den Rausch vorsätzlich herbeigeführt, um straffrei auszugehen, kann ihm unter Umständen trotzdem eine strafrechtliche Schuld mittels der Rechtsfigur der actio libera in causa zugewiesen werden. Sie ist allerdings an enge Voraussetzungen geknüpft. Zudem ist umstritten, ob sie mit dem Rechtsgrundsatz zu vereinbaren ist, dass Strafe Schuld voraussetzt („nulla poena sine culpa“, „keine Strafe ohne Schuld“).
Lösung im deutschen Strafrecht[Bearbeiten]
Um eine Strafbarkeit auch von Rauschtaten zu ermöglichen, wurde durch Gesetz vom 24. November 1933 der Straftatbestand des Vollrausches in das StGB aufgenommen. Nach mehreren Umnummerierungen findet er sich heute in §&#160;323a. Die deutsche Rechtsprechung geht heute sogar noch über diese Vorschrift hinaus und straft nicht nur wegen Vollrausches, sondern wegen der im Zustand der Schuldunfähigkeit begangenen Tat nach der Rechtsfigur der sog. actio libera in causa, ohne dass das Strafgesetzbuch für eine solche Ausnahme von § 20 StGB eine gesetzliche Grundlage enthielte.
Unter Strafe gestellt ist nach § 323a StGB nicht direkt das Verhalten des Schuldunfähigen (die Rauschtat), sondern das Verhalten, welches zur Schuldunfähigkeit geführt hat (das Sich-Berauschen). Die Begehung einer anderen Straftat im Zustand der rauschbedingten Schuldunfähigkeit ist nur eine sog. objektive Bedingung der Strafbarkeit.
Unter dieser Bedingung ist sowohl das vorsätzliche als auch das fahrlässige Sich-Berauschen unter Strafe gestellt. Es ist dabei unerheblich, ob der Rausch durch Alkohol oder durch andere berauschende Mittel herbeigeführt wird, wobei hier dann auch ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz vorliegen kann, welches aber rechtlich nicht mehr mit dem Vollrausch verknüpft ist.
Das Strafmaß beträgt Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahre oder Geldstrafe, darf dabei jedoch nicht höher sein als das Strafmaß der Rauschtat. Ferner wird die Tat nur auf Antrag, mit Ermächtigung oder auf Strafverlangen hin verfolgt, wenn gleiches auch für die Rauschtat vorgegeben ist.
Zum österreichischen Recht siehe Rauschtat.
Umgangssprachliche Bedeutung[Bearbeiten]
Umgangssprachlich versteht man unter einem Vollrausch einen fortgeschrittenen Rauschzustand, in dem der Berauschte so weit die Kontrolle über sich selbst verliert, dass er sich später nicht mehr an die Erlebnisse während des Rausches erinnern kann („Filmriss“).
Literatur[Bearbeiten]Kristian Kühl: Strafgesetzbuch. Kommentar. 25., neu bearbeitete Auflag, des von Eduard Dreher und Hermann Maassen begründet und von Karl Lackner, seit der 21. Auflage neben ihm von Kristian Kühl, seit der 25. Auflage von diesem allein fortgeführten Werkes. Beck Juristischer Verlag, München 2004, ISBN 3-406-52295-5.
Herbert Tröndle: Strafgesetzbuch und Nebengesetze. (Mit den Änderungen durch das 35. StrÄndG und das Sexualdelikte-Änderungsgesetz) (=Beck'sche Kurz-Kommentare. Bd. 10). 53., neu bearbeitete Auflage des von Otto Schwarz begründeten, in der 23. bis 37. Auflage von Eduard Dreher bearbeiteten Werkes. Beck Juristischer Verlag, München 2005, ISBN 3-406-53900-9.
Wolfgang Joecks: Strafgesetzbuch. Studienkommentar. = Studienkommentar StGB. 6. Auflage. Beck Juristischer Verlag, München 2005, ISBN 3-406-53845-2.
Adolf Schönke: Strafgesetzbuch. Kommentar. 27., neu bearbeitete Auflage. Beck Juristischer Verlag, München 2006, ISBN 3-406-51729-3.
Johannes Wessels: Strafrecht Besonderer Teil. Band 1: Straftaten gegen Persönlichkeits- und Gemeinschaftswerte (= Schwerpunkte. Bd. 8, 1). 29., neu bearbeitete Auflage. Müller, Heidelberg 2005, ISBN 3-8114-7328-X.
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